# taz.de -- Umstrittener Protest in Berlin: Al-Kuds-Demo findet nicht statt | |
> Nach Polizeiangaben hat der Veranstalter den Protest von | |
> palästinensischen Gruppen abgesagt. Die Innensenatorin wollte den | |
> Aufmarsch verbieten. | |
Bild: Fällt dieses Jahr aus: die Al-Kuds-Demo (hier Archivbild von 2017) | |
BERLIN dpa | Die israelfeindliche Al-Kuds-Demonstration von | |
palästinensischen Gruppen am 30. April in Berlin ist vom Veranstalter | |
abgesagt worden. Das sagte ein Polizeisprecher am Freitag. Gründe wurden | |
nicht bekanntgegeben. Die Berliner Morgenpost hatte zuerst darüber | |
berichtet. | |
Innensenatorin Iris Spranger (SPD) hatte vor einigen Tagen angekündigt, die | |
Demonstration wenn möglich verbieten zu lassen. Entsprechende Maßnahmen | |
würden von der Versammlungsbehörde der Polizei geprüft, hieß es. | |
2020 und 2021 war die Demonstration wegen der Corona-Pandemie ausgefallen. | |
In diesem Jahr waren von einer „Kuds AG“ unter dem Titel „Demonstration | |
anlässlich des Kuds-Tages“ 2.000 Teilnehmer auf dem Ku'damm angemeldet. In | |
früheren Jahren waren bis zu 1200 Demonstranten über den Kurfürstendamm | |
gezogen. Sprechchöre mit antisemitischen Parolen waren zu hören, Plakate | |
zeigten Landkarten des Nahen Ostens ohne den Staat Israel. | |
Laut dem Berliner Versammlungsgesetz kann eine Demonstration verboten | |
werden, wenn sie den öffentlichen Frieden stört, indem gegen eine | |
nationale, religiöse oder ethnische Gruppe zum Hass aufgestachelt oder zu | |
Gewalt aufgefordert wird. | |
Am Al-Kuds-Tag, der am Ende des muslimischen Fastenmonats Ramadan liegt, | |
ruft der Iran jedes Jahr zur Eroberung Jerusalems auf. Hintergrund ist die | |
Besetzung Ost-Jerusalems durch Israel während des Sechstagekrieges 1967. | |
Al-Kuds ist der arabische Name für Jerusalem. | |
1 Apr 2022 | |
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