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# taz.de -- Nachrichten in der Coronakrise: Inzidenz sinkt weiter
> Das RKI meldet weniger Neuinfektionen. Moderna geht von einem
> Omikron-Booster im August aus. Lauterbach findet den Ausdruck „Freedom
> Day“ nicht angemessen.
Bild: Kein „Freedom Day“ mit Karl Lauterbach. Der Gesundheitsminister lehnt…
## Cassis hat Corona
Der Schweizer Bundespräsident Ignazio Cassis ist positiv auf das
Corona-Virus getestet worden. Er weise keine Symptome auf, teilt die
Regierung mit. Er habe sich unverzüglich in Isolation begeben. Cassis werde
seine Arbeit bis am Sonntag von seinem Wohnsitz aus weiterführen. Am Montag
werde der Politiker der liberalen Partei FDP an seinen Arbeitsplatz
zurückkehren. Die Meldung zur Ansteckung des Präsidenten fällt mit dem Tag
zusammen, an dem in der Schweiz die meisten Pandemie-Einschränkungen
aufgehoben werden. (rtr)
## Johannes Vogel plädiert auf Lockerungen
FDP-Vize Johannes Vogel hat mit Blick auf das geplante Auslaufen der
meisten Corona-Beschränkungen am 19. März bekräftigt, dass seine Partei
keine großzügige Verlängerung der Maßnahmen mittragen will. „Die
tiefgreifenden Einschränkungen müssen mit dem beginnenden Frühling enden,
wie in unseren europäischen Nachbarländern auch“, sagte er am Donnerstag
der Deutschen Presse-Agentur.
„Die FDP-Fraktion ist natürlich bereit, in der Koalition über Wünsche der
Länder zu Änderungen des Infektionsschutzgesetzes zu sprechen, aber wir
machen uns deren Wunschkatalog ausdrücklich nicht zu eigen“, fügte Vogel,
der auch Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion ist,
hinzu.
Nach dem geltenden Infektionsschutzgesetz laufen die wesentlichen
Corona-Maßnahmen einschließlich der Maskenpflicht mit dem 19. März aus.
Bund und Länder hatten am Mittwoch vereinbart, danach noch bestimmte
„Basisschutzmaßnahmen“ möglich zu machen. Welche das sein werden, darüber
wird nun verhandelt. Die Länder fordern, dass es weiterhin Masken- und
Testvorgaben und Pflichten zum Nachweis von Impf-, Genesenen- und
Teststatus geben darf. Die im Bund mitregierende FDP will nur eine
Verlängerung der Maskenpflicht mittragen.
„Grundrechtseinschränkungen sind nur dann zu rechtfertigen, wenn sie
wirksam und verhältnismäßig sind“, sagte Vogel. Ziel der Corona-Maßnahmen
könne nur sein, eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern.
„Diese Überlastung ist in der Omikron-Welle nicht der Fall, wie die
Krankenhausgesellschaft gerade bestätigt.“
Die FDP-Fraktion habe bereits deutlich gemacht, dass eine Verlängerung der
Rechtsgrundlage der Corona-Maßnahmen über den 19. März hinaus für sie nicht
in Frage kommen. „Sollte sich die pandemische Lage zu einem späteren
Zeitpunkt verändern, ist der Bundestag auch jederzeit handlungsfähig.“
(dpa)
## Ministerium ruft Gesundheits-Beschäftigte zu Novavax-Impfung auf
Das Brandenburger Gesundheitsministerium hat noch ungeimpfte Beschäftigte
im Gesundheitswesen und in der Pflege zu Corona-Impfungen mit dem Wirkstoff
von Novavax aufgerufen. Mit Blick auf die ab 16. März geltende Impfpflicht
für Beschäftigte in diesen Bereichen sollen diese zuerst die Möglichkeit
bekommen, den Impfstoff Nuvaxovid zu bekommen, wie das Ministerium am
Donnerstag mitteilte. Für andere Interessierte werde das Vakzin erst im
Laufe des März verfügbar sein.
Die erste Lieferung von 42 000 Impfdosen werde kommende Woche erwartet, so
das Ministerium. Ein genauer Termin stehe noch nicht fest. Bis Ende März
sollen insgesamt 120 000 Dosen in Brandenburg ankommen. Nuvaxovid ist ein
so genannter Totimpfstoff. Er enthält keine Erbinformation wie mRNA oder
DNA.
Sobald der Impfstoff zur Verfügung stehe, könnten sich die betroffenen
Mitarbeiter damit impfen lassen, erklärte das Ministerium. Dazu sei eine
Bescheinigung des Arbeitgebers erforderlich. Der entsprechende Vordruck
steht auf dem Brandenburger Impfportal zum Download bereit. (dpa)
## Deutlich weniger Positiv-Tests
Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet 235.626 Positiv-Tests binnen 24
Stunden. Das sind 12.236 Fälle weniger als am Donnerstag vor einer Woche,
als 247.862 Neuinfektionen gemeldet wurden. Die bundesweite
Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 1385,1 von 1401,0 am Vortag. 261 Menschen
starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der
gemeldeten Todesfälle auf 120.728. Insgesamt fielen in Deutschland bislang
mehr als 13 Millionen Corona-Tests positiv aus. (rtr)
## Omikron-Impfauffrischung im August
Der US-Impfstoffhersteller Moderna geht von einem Omikron-spezifischen
Booster im August aus. „Wir glauben, dass eine Auffrischungsimpfung
erforderlich sein wird. Ich weiß noch nicht, ob es sich dabei um den
bestehenden Impfstoff oder nur Omikron oder um einen bivalenten handeln
wird: Omikron plus bestehender Impfstoff, zwei mRNA in einer Dosis“, sagt
Moderna-Chef Stephane Bancel. Das Unternehmen sammele derzeit noch
klinische Daten, um festzustellen, ob der an Omikron angepasste Impfstoff
einen besseren Schutz bietet als eine zusätzliche Dosis des bestehenden
Vakzins. (rtr)
## Lauterbach: „Freedom Day“ nicht angemessen
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) lehnt den Ausdruck „Freedom
Day“ für die von der [1][Bund-Länder-Runde beschlossenen weitreichenden
Coronalockerungen] bis zum 20. März ab. „Ich benutze diesen Begriff
überhaupt nicht und finde auch nicht, dass er angemessen ist“, sagte der
Minister am Mittwochabend in der ARD-Sendung „maischberger. die woche“.
Auch nach dem 20. März gebe es noch immer Personen, die das Coronavirus
gefährde – etwa ältere Menschen, bei denen die Impfungen nicht so gut
wirke. „Für diese Menschen wird es nie eine wirklich volle Freiheit geben“,
betonte Lauterbach. „Ich finde es daher nicht richtig, so zu tun, als wenn
es für jeden komplett Normalität gäbe.“
Der Gesundheitsminister mahnte, dass Covid-19 als zusätzliche Krankheit
bleiben werde und die Welt auch nach Mitte März nicht so sein werde, wie
vor der Pandemie. „Ich glaube, dass wir uns zehn Jahre lang mit Covid
beschäftigen werden, aber in abnehmender Intensität.“
Bund und Länder hatten am Mittwoch einen Plan für schrittweise Öffnungen
bis hin zu einem möglichen Ende aller einschneidenden Corona-Auflagen am
20. März vereinbart. Danach soll aber ein „Basisschutz“ mit bestimmten
Maßnahmen möglich bleiben. (dpa)
## Grünen-Experte für „flexiblen Maßnahmenkatalog“ für den Frühling
Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen dringt auf weiter nötige
Schutzvorkehrungen beim [2][geplanten schrittweisen Wegfall von
Coronabeschränkungen]. „Die aktuelle Lage erlaubt Lockerungen, aber keinen
Leichtsinn. Eine Trendumkehr ist jederzeit möglich“, sagte der
Bundestagsabgeordnete der Deutschen Presse-Agentur. „Dem Virus ist unser
Kalender egal.“ Die Länder bräuchten für den Frühling einen flexiblen
Maßnahmenkatalog für eine mögliche Verschlechterung der Lage. Dafür müssten
im Bundestag die rechtlichen Grundlagen bis zum 20. März geschaffen werden.
Dahmen erläuterte, für regionale Corona-Ausbrüche brauche es ein breites
Instrumentarium. „Die Maskenpflicht allein reicht dafür nicht aus.“ Dann
müssten auch Zugangsbeschränkungen schnell reaktiviert werden können.
Insgesamt sei es richtig, mit einem Stufenplan für Planbarkeit und
Perspektive zu sorgen. Parameter wie die Hospitalisierungsrate oder die
Anzahl der betreibbaren Betten blieben für die Umsetzung der geplanten
Öffnungsschritte entscheidend.
„Mit Vorsicht und Umsicht kann ein Frühling mit mehr Freiheit gelingen“,
sagte der Grünen-Politiker. Für eine dauerhafte Rückkehr zur Freiheit werde
aber eine allgemeine Impfpflicht gebraucht. „Ohne Impfpflicht könnten wir
im kommenden Winter ein unerfreuliches Déjà-vu erleben. Das sollten wir
alle gemeinsam verhindern.“
Bund und Länder hatten am Mittwoch einen Plan für schrittweise Öffnungen
bis hin zu einem möglichen Ende aller einschneidenden Auflagen am 20. März
vereinbart. Danach soll aber ein „Basisschutz“ mit bestimmten Maßnahmen
möglich bleiben. Dafür wird eine bundesweite Rechtsgrundlage angestrebt,
wenn die bestehende am 19. März ausläuft. (dpa)
17 Feb 2022
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