# taz.de -- Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise: Österreich lockert stufen… | |
> Das Demonstationsverbot in Hamburg bleibt bestehen. Österreich kehrt | |
> teilweise zurück zu 3G. Russland meldet mehr als 100.000 Neuinfektionen | |
> innerhalb eines Tages. | |
Bild: Skifahren in Österreich am 13. Januar: Bald wieder mit 3G möglich? | |
## Söder fordert einheitliche Krankenhaus-Ampel | |
Markus Söder (CSU) hat angesichts der Corona-Infektionsdynamik die | |
Einführung eines neuen bundesweit gültigen Warnsystems als | |
Entscheidungsgrundlage für die Pandemiepolitik von Bund und Ländern | |
gefordert. Da die Inzidenzzahl angesichts des Mangels an Testmöglichkeiten | |
in der Omikron-Welle ihre „Vorwarnwirkung“ verliere, „brauchen wir ein | |
neues Bewertungssystem, das sich an der Belegung der Krankenhausbetten | |
orientieren sollte“, sagte Söder der Welt am Sonntag. | |
Bei der Installation dieses an die Omikron-Variante des Coronavirus | |
angepassten Warnsystems sieht er vor allem die Bundesregierung in der | |
Pflicht. „Der Bund ist gefordert, eine funktionierende und aussagekräftige | |
Krankenhaus-Ampel auf den Weg zu bringen.“ Dieses müsse die Belegung der | |
Krankenhäuser und eine mögliche Überlastung des Pflegepersonals | |
berücksichtigen. (epd) | |
## 36 weitere Olympia-Teilnehmer positiv getestet | |
Bei den Teilnehmern [1][der Olympischen Winterspiele] haben sich 36 | |
Personen infiziert. Wie das Organisationskomitee in Peking am Samstag | |
mitteilte, seien insgesamt 29 Einreisenden kurz nach ihrer Ankunft am | |
Flughafen positiv auf das Virus getestet worden, bei 19 von ihnen soll es | |
sich um Athleten oder Teammitglieder handeln. Sieben weitere Infektionen | |
wurden zudem unter Personen festgestellt, die sich bereits innerhalb der | |
„Olympia-Blase“ befunden haben. | |
Für die Olympischen Winterspiele in Peking gilt ein strenges | |
Corona-[2][Sicherheitskonzept], sämtliche Teilnehmer – von Athleten bis hin | |
zu Journalisten – sind vollständig vom Rest der chinesischen Bevölkerung | |
getrennt. Um Infektionen möglichst rasch zu erkennen, muss jeder Teilnehmer | |
täglich einen PCR-Test absolvieren. Wer sich mit dem Virus angesteckt hat, | |
wird in einem eigens dafür vorgesehenen Hotel isoliert. (dpa) | |
## Österreich lockert Corona-Maßnahmen | |
Österreich lockert trotz aktuell hoher Zahlen bei den Neuinfektionen | |
demnächst stufenweise seine Corona-Maßnahmen. So werde die Sperrstunde ab | |
5. Februar von 22.00 Uhr auf 24.00 Uhr geschoben, sagte Kanzler Karl | |
Nehammer (ÖVP) am Samstag in Wien. Vom 12. Februar an falle die 2G-Regel im | |
Handel. Es bleibe aber die Verpflichtung zum Tragen einer FFP2-Maske. Ab | |
19. Februar gelte in der Gastronomie und im Tourismus statt der 2G-Regel | |
wieder die 3G-Regel, hieß es. Damit ist es auch mit einem negativen | |
Corona-Test möglich, Lokale zu besuchen. | |
Grundlage der Entscheidungen ist demnach d[3][ie absehbar weiter niedrige | |
Belastung der Kliniken.] „Diese Zahlen sind stabil und auf einem wirklich | |
berechenbaren guten Niveau“, sagte Nehammer zur Lage auf den Normal- und | |
Intensivstationen. Der Handelsverband zeigte sich erleichtert. Auch die | |
Kontrollen an den Kassen und Eingängen seien nun bald zu Ende. | |
Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) erklärte, vor allem die | |
Sperrstunden-Regelung von 22.00 Uhr sei für die Betriebe und die Gäste eine | |
große Herausforderung gewesen. Sie hoffe in den nächsten Wochen auch auf | |
eine Perspektive für die Nachtgastronomie und für die großen | |
Veranstaltungen. (dpa) | |
## Habeck stellt Verlängerung von Finanzhilfen in Aussicht | |
Wirtschaftsminister Robert Habeck stellt eine Verlängerung von | |
Corona-Hilfen für Unternehmen in Aussicht. „Ich hoffe, dass wir Ende März | |
in einer anderen Situation sind. Sollte es aber nötig sein, die Hilfen | |
erneut zu verlängern, um das Überleben hart betroffenen Betriebe zu | |
sichern, dann werden wir in der Bundesregierung die Gelder hierfür | |
bereitstellen“, zitierten die Zeitungen der Funke Mediengruppe den | |
Grünen-Politiker am Samstag. | |
Die rasante Ausbreitung der Omikron-Variante sei eine neue Belastungsprobe | |
für viele Unternehmen und ihre Beschäftigten. Die aktuellen Hilfen seien | |
gut angelaufen, sagte Habeck. Erste Teilzahlungen – sogenannte | |
Abschlagszahlungen – flössen seit dem 18. Januar und seien auf den Konten | |
der Betroffenen angekommen. Seit 7. Januar seien 4.370 Anträge auf | |
Überbrückungshilfe IV mit einem Volumen von rund 222 Millionen Euro | |
gestellt worden, berichtete Funke unter Berufung auf das | |
Wirtschaftsministerium. | |
Dazu kämen 28.847 Anträge auf Neustarthilfe mit einem Fördervolumen von 130 | |
Millionen Euro. Bei der Neustarthilfe handele es sich um ein Programm für | |
Soloselbständige. Pro Monat würden bis 1.500 Euro zur Verfügung gestellt. | |
(rtr) | |
## Russland: Erstmals mehr als 100.000 Neuinfektionen | |
In Russland sind nach offiziellen Angaben erstmals seit Ausbruch der | |
Pandemie mehr als 100.000 Neuinfektionen binnen eines Tages verzeichnet | |
worden. Die Corona-Taskforce des Landes meldet 113.122 bestätigte Fälle. | |
668 weitere Menschen starben innerhalb von 24 Stunden im Zusammenhang mit | |
einer Infektion. Die Behörden führen die Ausbreitung auf die besonders | |
ansteckende Omikron-Variante zurück. (rtr) | |
## Aktuelle Zahlen aus Deutschland | |
Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet 189.166 Positiv-Tests binnen 24 | |
Stunden. Das sind 53.705 Fälle mehr als am Samstag vor einer Woche, als | |
135.461 Neuinfektionen gemeldet wurden. Die bundesweite | |
Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf einen neuen Höchstwert von 1127,7 | |
verglichen mit 1073,0 am Vortag. 182 Menschen starben im Zusammenhang mit | |
dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der insgesamt gemeldeten Todesfälle | |
auf 117.666. (rtr) | |
## Corona-Demos in Hamburg bleiben verboten | |
Die von der Polizei verbotene Demonstration von [4][Gegnern der | |
Corona-Maßnahmen] am Samstag in Hamburg bleibt untersagt. Die Beschwerde | |
gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts sei erfolglos gewesen, sagte | |
ein Sprecher des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts (OVG) am | |
Samstagmorgen. „Damit bleibt es beim Demonstrationsverbot.“ | |
Am Freitag hatte das Verwaltungsgericht Hamburg einen Eilantrag abgelehnt, | |
mit dem die Anmelder die in der Innenstadt geplante Versammlung mit dem | |
Titel „Gegen die Maskenpflicht und sonstige Corona-Eindämmungsmaßnahmen. | |
Für Selbstbestimmung, Meinungs- und Redefreiheit sowie Demokratie“ doch | |
noch durchsetzen wollten. Dagegen hatten die Antragsteller Beschwerde beim | |
OVG erhoben. | |
Ursprünglich war für Samstag eine Demonstration mit 11.000 Teilnehmern | |
angemeldet. Nachdem die Kooperationsgespräche zwischen dem Antragsteller | |
und der Versammlungsbehörde jedoch erfolglos verlaufen seien, habe die | |
Versammlungsbehörde die Demonstration auf der Grundlage der | |
Coronavirus-Eindämmungsverordnung untersagt. Der Anmelder – ein Verein – | |
hatte nach Polizeiangaben deutlich gemacht, dass er den Demonstrationszug | |
rund um die Binnenalster nur ohne Masken abhalten wolle. | |
Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts ist das Verbot eine notwendige | |
Schutzmaßnahme, die weiterhin angewendet werden dürfe, obwohl der Bundestag | |
die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite nicht | |
verlängert habe. Insofern sei die Untersagung der Versammlung | |
verhältnismäßig. (dpa) | |
29 Jan 2022 | |
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