# taz.de -- Vorstellung des Jahreswirtschaftsberichts: Auch Habeck setzt auf Wa… | |
> Im Jahreswirtschaftsbericht finden sich neue Indikatoren für Wohlstand. | |
> Doch im Mittelpunkt steht weiterhin das Wachstum. Das liegt bei 3,6 | |
> Prozent. | |
Bild: BIP rauf, CO₂-Ausstoß runter: Robert Habeck bei der Vorstellung des Ja… | |
BERLIN taz | Die Erwartungen waren durchaus hoch, als | |
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Mittwoch den neuen | |
Jahreswirtschaftsbericht vorstellte. Normalerweise ist dies Dokument nicht | |
sonderlich aufregend: Die Regierung lobt darin die eigene Arbeit und gibt | |
darin eine Prognose für die wirtschaftliche Entwicklung im nächsten Jahr. | |
Doch das Ministerium hatte Teile des Dokuments [1][schon im Vorfeld bekannt | |
gemacht] – und darin hatte es geheißen, dass künftig nicht mehr allein das | |
Bruttoinlandsprodukt (BIP) als Maßstab für die wirtschaftliche Entwicklung | |
dienen soll, sondern dass weitere Indikatoren, die auch Gerechtigkeits- und | |
Umweltaspekte berücksichtigen, diesen Wert ergänzen sollen. | |
Bei der offiziellen Vorstellung am Mittwoch war davon zunächst aber nicht | |
viel zu hören: Wie sein CDU-Vorgänger Peter Altmaier referierte Habeck | |
zunächst die BIP-Prognose (mit 3,6 Prozent etwas schlechter als im Herbst | |
erwartet), die Entwicklung des privaten Konsums (der um 3 Prozent zunimmt) | |
und des Handelsbilanzüberschusses (der hoch bleibt) – und freute sich, dass | |
die „Auftragsbücher prall gefüllt“ sind und die Autobranche „gute | |
Produktionszahlen“ verzeichnet. | |
Erst gegen Ende seines Vortrags ging der Wirtschaftsminister auf die neuen | |
Indikatoren ein, die in der zweiten Hälfte des 126-seitigen Berichts | |
([2][hier als pdf]) aufgeführt sind und die teilweise durchaus eine | |
erfreuliche Entwicklung zeigen: So geht die Treibhausgasintensität des BIP | |
zurück, pro Einheit wird also weniger CO2 freigesetzt. Der Lohnabstand | |
zwischen Männern und Frauen nimmt langsam ab, der Anteil von Frauen in | |
Führungspositionen dagegen – auf niedrigem Niveau – zu. Und die Siedlungs- | |
und Verkehrsfläche wächst zwar weiter, aber das Wachstum nimmt seit Jahren | |
kontinuierlich ab. | |
## Entwurf klang noch ganz anders | |
Unklar bleibt, welche Rolle diese neuen Indikatoren künftig spielen sollen. | |
Denn in Konkurrenz zum Wirtschaftswachstum selbst wollte Habeck sie | |
ausdrücklich nicht sehen; vielmehr solle das Wachstum mit positiven | |
Entwicklungen in anderen Bereichen kombiniert werden. Das hatte im Entwurf | |
des Berichts noch ganz anders geklungen. | |
Dort war ein „weiterer und stetiger Zuwachs des materiellen | |
Pro-Kopf-Konsums“ noch explizit infrage gestellt worden und der | |
Kapitalismus war wegen fehlender Nachhaltigkeit kritisiert worden. Doch | |
diese und viele weitere kritische Textstellen wurden aus dem Bericht, dem | |
das gesamte Bundeskabinett zustimmen musste, gestrichen. Eine Begründung | |
dafür nannte Habeck nicht. Er bestritt vielmehr die Existenz der | |
ursprünglichen Fassung – obwohl diese der taz aus seinem Haus vorab | |
offiziell zur Verfügung gestellt worden war. | |
26 Jan 2022 | |
## LINKS | |
[1] /Manifest-von-Robert-Habeck/!5820992 | |
[2] https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Publikationen/Wirtschaft/jahreswirtschafts… | |
## AUTOREN | |
Malte Kreutzfeldt | |
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