# taz.de -- Regierungsbildung im Bund: Hajduk wird wohl Staatssekretärin | |
> Die ehemalige Hamburger Umweltsenatorin Anja Hajduk soll Robert Habecks | |
> rechte Hand im künftigen Ministerium für Wirtschaft und Klima werden. | |
Bild: Soll Robert Habecks Staatssekretärin werden: Anja Hajduk | |
HAMBURG taz | Die ehemalige Hamburger Senatorin für Umwelt und | |
Stadtentwicklung [1][Anja Hajduk] (Grüne) soll Staatssekretärin im | |
künftigen Bundesministerium für Wirtschaft und Umwelt werden. Wie der | |
[2][Spiegel ] zuerst berichtete, könnte sie als Amtschefin die zweithöchste | |
Position im Ministerium bekleiden und wäre sozusagen die rechte Hand des | |
designierten Ministers Robert Habeck (Grüne). | |
Die Psychologin und Bundestagsabgeordnete, die sich nicht mehr um ein | |
weiteres Mandat beworben hatte, würde die grün geführten Ministerien | |
koordinieren und den Kontakt zu den übrigen Ressorts halten. | |
Hajduk hat als haushalts- und kulturpolitische Sprecherin sowie als | |
parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion der „Grün-Alternativen | |
Liste“ die erste rot-grüne Koalition in Hamburg von 1997 bis 2001 | |
begleitet. Keine leichte Aufgabe bei einem Koalitionspartner, der die Macht | |
im Stadtstaat für sich gepachtet zu haben glaubte und den Grünen aus deren | |
Sicht die Butter auf dem Brot nicht gönnte. | |
Bei der folgenden Bürgerschaftswahl stürzten die Grünen ab. Die CDU unter | |
Ole von Beuest übernahm mithilfe der rechtslastigen Schill-Partei die | |
Macht. Sechs Jahre später half Hajduk, die mittlerweile in den Bundestag | |
gewechselt war, mit von Beust in Hamburg die erste schwarz-grüne | |
Landesregierung zu schmieden. | |
## Kohlekraftwerk geschluckt | |
Die Grünen hatten dafür die in weiten Teilen der Hamburger Politik als | |
unverhandelbar geltende Vertiefung der Elbfahrrinne geschluckt und – | |
wesentlich gravierender, weil von den Grünen im Wahlkampf anders | |
versprochen – ein 1,6 Gigawatt großes Kohlekraftwerk im Stadtteil Moorburg. | |
Die Grünen setzten darauf, das Kraftwerk dem Betreiber Vattenfall | |
genehmigungsrechtlich vermiesen zu können. Zuständig dafür wurde Anja | |
Hajduk als Senatorin für Stadtentwicklung und Umwelt. Das Kraftwerk ging | |
trotzdem in Betrieb. Sie und ihr Staatsrat Christian Maaß erreichten aber, | |
dass es nur unter den Betrieb einschränkenden Auflagen zum Schutz der Elbe | |
betrieben werden durfte. | |
In ihrer Rolle als Stadtentwicklungssenatorin startete Hajduk die ersten | |
Wohnungsbauoffensiven, die der spätere Bürgermeister Olaf Scholz noch | |
verstärkte. Eine wesentliche Weichenstellung nahm sie vor, indem sie den | |
kompetenten und gut vernetzten Wohnungsbaukoordinator Michael Sachs aus den | |
Reihen der SPD einsetzte. | |
1 Dec 2021 | |
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[1] /Gruene-Garantiesicherung/!5742656 | |
[2] https://www.spiegel.de/politik/deutschland/robert-habeck-besetzt-wichtigen-… | |
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