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# taz.de -- Rot-grün-gelbe Koalitionsverhandlungen: Habeck warnt vor Scheitern
> Der Grünen-Vorsitzende bemängelt Engagement von SPD und FDP beim
> Klimaschutz. Doch noch hofft er auf Einigungen in der Verhandlungsrunde
> ab Montag.
Bild: Robert Habeck versucht, in den Ampelverhandlungen den Druck auf SPD und F…
Berlin afp | Grünen-Chef Robert Habeck hat davor gewarnt, dass die
[1][Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer Ampelkoalition] mit SPD und
FDP scheitern könnten. Es habe Einigkeit darüber bestanden, dass die
nächste Regierung eine Klimaregierung sein müsse, sagte er am Freitag im
rbb-Inforadio. Es stelle sich nunmehr aber die Frage, was [2][SPD und FDP
beim Thema Klimaschutz in den bisherigen Verhandlungen geleistet hätten].
Habeck verwies auf den im Sondierungspapier der drei Ampelparteien
festgeschriebenen 1,5-Grad-Pfad und sagte, es müssten Maßnahmen dafür
entwickelt und Windkraftanlagen gebaut werden. „Auf dem Papier ist ja noch
nicht das Klima gerettet, aber wenn wir da nicht hinkommen, dann sind wir
in den Koalitionsverhandlungen gescheitert.“
Der Klimaschutz gilt bei den Verhandlungen von SPD, Grünen und FDP als
eines der schwierigsten Themen. Die Arbeitsgruppen für die Verhandlungen
hatten am Mittwoch ihre Arbeit beendet. Seither werden die Ergebnisse
ausgewertet. Ab Montag soll es dann in großer Runde weitergehen.
Habeck sagte, es sei nicht sicher, dass eine Einigung im angestrebten
Zeitplan gelingen werde. Am Montag und Dienstag solle dann nun die
Haupt-Verhandlungsgruppe zusammenkommen. „Dann versuchen wir, die Knoten zu
durchschlagen.“
## Grünen-Fraktionsvize Krischer pocht auf Kohleausstieg 2030
Unterdessen hat Grünen-Klimaexperte [3][Oliver Krischer] das Ziel eines
Kohleausstiegs in Deutschland bis 2030 bekräftigt. Die nationalen deutschen
Klimaschutzziele seien „ohne Kohleausstieg 2030 nicht zu erreichen“, sagte
er am Freitag im ARD-“Morgenmagazin“.
Dies gelte nicht zuletzt deshalb, weil es in anderen Bereichen wie dem
Gebäudesektor und dem Verkehr mit Blick auf Klimaziele „auch nicht gut“
laufe. Der Kohleausstieg 2030 sei erforderlich.
Der Ausstieg aus der Verbrennung von Kohle zur Energieerzeugung möglichst
vor dem von der alten schwarz-roten Bundesregierung gesetzten Zieljahr 2038
ist einer der zentralen Punkte bei den Verhandlungen über eine
Ampelkoalition im Bund, die derzeit zwischen SPD, Grünen und FDP laufen.
„Wir reden jetzt darüber, wie wir das organisieren“, sagte Krischer. Für
einen Ausstieg bis 2030 sei „natürlich eine Reihe von Bedingungen zu
erfüllen“. Die Aufgabe werde die neue Regierung seiner Auffassung nach aber
lösen können, ergänzte der Grünen-Fachmann, der für seine Partei die
Verhandlungen in der Arbeitsgruppe Klima leitet.
Mit Blick auf die Sozialverträglichkeit des Kohleausstiegs verwies Krischer
auf einen bereits beschlossenen 40-Milliarden-Euro-Strukturfonds für die
Kohleregionen. Der Kohleausstieg erfordere auch den Ausbau erneuerbarer
Energien. Das sei die „andere Seite der Medaille“.
12 Nov 2021
## LINKS
[1] /Plaene-der-Gruenen-in-Ampel-Koalition/!5810915
[2] /Streit-in-Koalitionsverhandlungen/!5810555
[3] /Gruener-Fraktionsvize-zu-Maut-Ausschuss/!5743485
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