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# taz.de -- Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise: „Querdenker“ in Leipzig
> In der Messestadt sind viele Menschen auf der Straße wegen der
> Coronamaßnahmen. Polizeigewerkschaften sprechen sich für ein Böllerverbot
> an Silvester aus.
Bild: In der Leipziger City geht nichts mehr
## Demonstranten wollen über den Leipziger Ring
Ein Jahr nach einer eskalierten Demonstration der [1][„Querdenker“-Szene in
Leipzig] haben sich in der Stadt erneut weit mehr als Tausend Menschen
versammelt. „Unser absolutes Ziel ist, dass es keinen Aufzug gibt“, sagte
Polizeisprecher Olaf Hoppe am Samstag. Die Polizei war mit zahlreichen
Kräften vor Ort und erhielt dabei auch Unterstützung aus anderen
Bundesländern.
Die „Bewegung Leipzig“ wollte am Samstagnachmittag für „Freiheit“ und …
die Corona-Maßnahmen demonstrieren. Auch eine Demo gegen eine Impfpflicht
war geplant. Ursprünglich hatte die „Bewegung Leipzig“ 3.000 Teilnehmer
angemeldet und es sollte einen Marsch über den geschichtsträchtigen
Leipziger Ring geben.
Wegen der verschärften Corona-Lage in Sachsen sind aber nur noch stationäre
Kundgebungen mit maximal 1.000 Teilnehmern zulässig. Schon am frühen
Nachmittag wurde der Versammlungsort abgeriegelt, weil die Zahl erreicht
war. Allerdings hielten sich außerhalb noch viele weitere Anhänger auf.
Am 7. November 2020 hatte es eine „Querdenken“-Demonstration mit mindestens
20.000 Teilnehmern in Leipzig gegeben. Auch damals war ein Zug über den
Leipziger Ring nicht gestattet. Nachdem die Kundgebung wegen zahlreicher
Verstöße gegen Auflagen aufgelöst worden war, hatten jedoch Tausende den
Gang über den Ring erzwungen. Der Ring ist der Ort der
Montagsdemonstrationen während der friedlichen Revolution 1989. (dpa)
Polizeigewerkschaften regen wegen Corona Böllerverbot an
Wegen der erneut steigenden Corona-Infektionszahlen haben sich [2][die
Gewerkschaft der Polizei] (GdP) und die Deutsche Polizeigewerkschaft
(DPolG) für erneute Böllerverbote an Silvester ausgeprochen. „Wir fordern
die Kommunen auf, sogenannte Böllerverbote möglichst restriktiv
auszusprechen und genügend Ordnungskräfte zur Überwachung bereitzuhalten“,
sagte der DPolG-Vorsitzende Rainer Wendt der Neuen Osnabrücker Zeitung vom
Samstag. „Angesichts der steigenden Infektionszahlen durch Corona ist es
ohnehin derzeit nicht angezeigt, sich in großen Gruppen zu treffen und die
Risiken noch zu vergrößern.“
GdP-Bundesvize Jörg Radek verwies auf die Niederlande, wo mehrere Kommunen
bereits ein Böllerverbot für den Jahreswechsel ausgesprochen hätten. Das
sei „eine Entscheidung, die unter dem Aspekt der Sicherheit total
nachvollziehbar und aus unserer Sicht nachahmenswert ist“.
Niemand wolle den Menschen die Feierfreude an Silvester nehmen, betonte
Radel. Die GdP befürworte aber ein „kontrolliertes Abbrennen von Feuerwerk
an zentralen Orten“. Dies sei eine „sichere Alternative zur klassischen
Böllerei“. Außerdem müsse es nicht immer knallen, argumentierte Radek:
„Eine Laser-Show mit musikalischer Untermalung ist auch eine denkbare
Alternative.“
Zum Jahreswechsel 2020/2021 hatte es wegen der Pandemie ein
deutschlandweites Verkaufsverbot für Feuerwerk gegeben. Zugleich galt ein
An- und Versammlungsverbot für Silvester und Neujahr. Außerdem richteten
viele Städte und Gemeinden Bereiche ein, in denen das Zünden von Feuerwerk
untersagt war. Hintergrund war neben der Sorge um die Infektionsgefahr auch
die Hoffnung, eine zusätzliche Belastung der Krankenhäuser durch
Böllerunfälle zu vermeiden. (afp)
Corona-Patienten überwiegend ungeimpft
Die Zahl der Corona-Patienten in den Hamburger Krankenhäusern steigt; auch
die Intensivstationen sind wieder mehr gefordert. Betroffen sind vor allem
ungeimpfte Menschen, wie aus Zahlen der Gesundheitsbehörde hervorgeht. Bis
Ende Oktober wurden in diesem Jahr nach vorläufigen Angaben 240 Hamburger
mit einer Sars-CoV-2-Infektion intensivmedizinisch behandelt. 205 von ihnen
– also 85,4 Prozent – hatten keine Impfung. 23 Patienten (9,6 Prozent)
lagen trotz vollständigen Impfschutzes auf einer Intensivstation. Die
übrigen fünf Prozent waren nur einmal geimpft oder ihre zweite Impfung war
vor der Infektion noch nicht voll wirksam gewesen.
Die Lage auf den Intensivstationen ist nach Angaben der Hamburgischen
Krankenhausgesellschaft zurzeit angespannt. „Dies liegt aber nicht alleine
an Corona, sondern daran, dass die Kliniken alles daran setzen, in den
letzten 18 Monaten aufgeschobene Behandlungen und Operationen nachzuholen,
und daher viele Intensivkapazitäten für diese Patientinnen und Patienten
benötigt werden“, erklärte Geschäftsführerin Claudia Brase.
Alle Covid-Patienten hätten Risikofaktoren wie beispielsweise Übergewicht,
Bluthochdruck oder Diabetes. Impfdurchbrüche seien in den letzten Wochen
nur bei Kranken in einem Alter über 70 Jahren oder mit Immundefiziten
beobachtet worden. Hierbei handele es sich um Patienten, die aufgrund von
Krebs-, Autoimmunerkrankungen oder bestimmten Medikamenten ein schwaches
Immunsystem haben. Solchen Menschen empfehle er dringend
Auffrischungsimpfungen, sagte Kluge. (dpa)
## 150 Euro für Impfpass-Fälschung im Netz
Für Impfgegner könnte das Angebot im Internet verlockend klingen: Impfpass
mit Stempel und Unterschrift, 150 Euro. Dass es sich dabei um eine
Fälschung handelt, liegt in der Natur dieser Offerte in einem
Messengerdienst. Mit dem zunehmenden Druck auf Menschen ohne Corona-Impfung
werden Impfpässe immer begehrter. Im Berliner Landeskriminalamt (LKA)
wurden Anfang November 169 Anzeigen zum Phänomen der gefälschten Impfbücher
bearbeitet, wie die Polizei der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. Es gehe
um den Verdacht der Urkundenfälschung.
Bei der Kriminalpolizei gingen „zahlreiche anonyme Hinweise und Anzeigen
zum Besitz von gefälschten Impfausweisen“ ein, hieß es weiter. Außerdem
erstatteten Apotheken Anzeigen, weil sie bei Anträgen auf Digitalisierung
„Auffälligkeiten der vorgelegten Impfbücher feststellen“. Auch Ärzte wü…
sich bei der Polizei melden, wenn sie erfahren hätten, dass ihr Name oder
ihr Stempel zur Manipulation missbraucht werde.
Nach Angaben der Polizei werden falsche Impfbücher im Internet überwiegend
in Chatgruppen angeboten. Aber auch auf Verkaufsplattformen gebe es solche
Angebote. Die Verkäufer verlangen laut Polizei bis zu 350 Euro, „wobei
digitale Nachweise in der Regel teurer sind als gegenständliche
Impfbücher“. Hinweise auf einen organisierten Handel mit gefälschten
Impfzertifikaten gebe es nicht.
Tatsächlich finden sich in bekannten Messengerdiensten wie Telegram, wo
auch Drogen verkauft werden und sogenannte Querdenker chatten, schnell
solche ausgesprochen dubiosen Verkaufsangebote. Ein Impfpass kostet 150
Euro, zehn Stück soll es für 800 Euro geben, 50 Pässe für 2500 Euro. Der
gekaufte Impfpass könne für 150 Euro auch digitalisiert werden „in einer
unserer Apotheken“.
Schon im Juni war ein Fall bekannt geworden, bei dem eine Ärztin im
Impfzentrum in der Arena Treptow beobachtet wurde, wie sie mutmaßlich
Blanko-Impfausweise fälschte. Laut Polizei hatte die Ärztin damals mehrere
leere Impfausweise vor sich auf dem Tisch liegen. Bei der Durchsuchung der
Ärztin fand die Polizei etwa 1.000 Euro Bargeld. Außerdem beschlagnahmte
sie Impfpässe, die gefunden wurden.
Welche Konsequenzen das Auffliegen von Fälschungen haben, ist derzeit noch
nicht völlig klar, weil es dazu unterschiedliche Einschätzungen von
Juristen gibt. Daher soll die Strafbarkeit bei derartigen Fällen neu
geregelt werden. Das Bundesjustizministerium will „zeitnah einen Vorschlag
zur Änderung des Strafgesetzbuches vorlegen, der die Rechtslage
klarstellt“, wie am Freitag erklärt wurde. Das Landgericht Osnabrück hatte
im Oktober die These vertreten, das Vorzeigen eines gefälschten
Impfausweises in einer Apotheke sei nicht strafbar, weil es sich nicht um
eine Behörde handelt. (dpa)
Marburger Bund für berufsbezogene Impfpflicht
Um die vierte Welle der Corona-Pandemie in Deutschland zu brechen, fordern
einige Experten und Ärzte jetzt mehr kostenlose Tests und eine Impfpflicht
für bestimmte Berufsgruppen. Der Marburger Bund plädiert für eine Pflicht
zur Impfung gegen Covid-19 unter anderem für Pfleger, Ärzte sowie für
Lehrkräfte und Kita-Personal.
Der Virologe Jonas Schmidt-Chanasit warnte davor, die Wirkung von
2G-Regeln, also der Zulassung nur von Geimpften und Genesenen zu
Veranstaltungen, zu überschätzen. 2G gebe eine „Scheinsicherheit“, sagte
Schmidt-Chanasit am Samstag im Deutschlandfunk. Auch Geimpfte könnten sich
infizieren und das Virus übertragen, auch wenn die Wahrscheinlichkeit
geringer sei.
Wenn man wirklich Sicherheit wolle, helfe nur 1G weiter – also alle zu
testen, egal ob geimpft, ungeimpft oder genesen. Das sollte vor allem für
problematische Bereiche gelten, wo vulnerable Menschen gefährdet seien. Man
sollte das wichtige Instrument des Testens nicht aus der Hand geben, mahnte
der Virologe. Er warb zugleich für eine „Testoffensive“ und kritisierte,
dass die kostenlosen Bürgertests Mitte Oktober abgeschafft wurden.
„Die Pflicht zur Schutzimpfung gegen das Coronavirus soll für Personen
gelten, die in medizinischen Einrichtungen, Alten- und Pflegeheimen sowie
Schulen und Kindertagesstätten tätig sind“, heißt es in einem Beschluss,
den der Marburger Bund auf einer Hauptversammlung fasste. Wie der
Bundesverband der Ärzte-Vereinigung am Samstag mitteilte, ging dem Votum
eine mehrstündige, intensive Debatte der Delegierten voraus. Befürworter
des Beschlusses argumentierten demnach, die rasant steigenden
Infektionszahlen insbesondere bei Kindern sowie zunehmende Impfdurchbrüche
bei älteren Menschen bei gleichzeitig weiterhin teilweise zu niedrigen
Impfquoten der Beschäftigten in diesen Bereichen zeigten den akuten
Handlungsbedarf.
Die Ärzte hielten in ihrem Beschluss fest, auch für Menschen, die in
Obdachlosenunterkünften, Einrichtungen für Geflüchtete, in Arztpraxen oder
bei ambulanten Pflegediensten arbeiten, sollte eine Impfpflicht eingeführt
werden. Der Marburger Bund ist ein Berufsverband der angestellten und
verbeamteten Ärztinnen und Ärzte in Deutschland. (dpa)
## Mehr als 34.000 Neuinfektionen bundesweit
Das Robert Koch-Institut meldet 34.002 neue Corona-Fälle. Das sind 12.459
Positiv-Tests mehr als am Samstag vor einer Woche, als 21.543 gemeldet
wurden. Die Sieben-Tage-Inzidenz springt auf 183,7 von 169.9 am Vortag. Der
Wert gibt an, wie viele Menschen je 100.000 Einwohner sich in den
vergangenen sieben Tagen mit dem Coronavirus angesteckt haben. 142 weitere
Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Die Zahl der gemeldeten
Todesfälle erhöht sich binnen 24 Stunden auf 96.488. Insgesamt fielen in
Deutschland bislang mehr als 4,74 Millionen Corona-Tests positiv aus.
6 Nov 2021
## LINKS
[1] /Querdenker-Protest-in-Leipzig/!5726829
[2] /Deutsche-Polizeigewerkschaft-DPolG/!t5292114
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