# taz.de -- Nach Kommunalwahlen in Nordmazedonien: Regierungschef tritt zurück | |
> Nordmazedoniens Ministerpräsident Zoran Zaev verliert die Mehrheit in der | |
> Hauptstadt Skopje und anderen Städten. Nun kündigt er seinen Rücktritt | |
> an. | |
Bild: Zoran Zaev tritt zürück: Nordmazedonien steht vor dem Machtwechsel | |
SKOPJE afp | Nordmazedoniens Ministerpräsident [1][Zoran Zaev] hat | |
überraschend seinen Rücktritt angekündigt. Er übernehme die Verantwortung | |
für das schlechte Abschneiden seiner Partei bei den Kommunalwahlen am | |
Wochenende, sagte Zaev am Sonntag vor Journalisten. „Ich trete als | |
Ministerpräsident zurück.“ | |
Zaev, der seit 2017 Ministerpräsident Nordmazedoniens ist, hatte in den | |
vergangenen Monaten stark an Zustimmung verloren. Er hatte sich um einen | |
wirtschaftlichen Wiederaufschwung nach der Coronapandemie und ohne großen | |
Erfolg um den Start von EU-Beitrittsgesprächen bemüht. | |
Bei der zweiten Runde der Kommunalwahlen am Sonntag verlor seine | |
linksgerichtete Partei SDSM die Hauptstadt Skopje und die meisten anderen | |
großen Städte des Landes auf dem westlichen Balkan. Zaev sagte, er habe zu | |
„Freiheit und Demokratie“ beigetragen. Mit Blick auf das schlechte | |
Wahlergebnis seiner Partei fügte er hinzu: „Und Demokratie bedeutet, | |
Verantwortung zu übernehmen.“ Er trat zugleich auch als Parteichef zurück. | |
Zaev hatte 2017 die rechtsgerichtete Regierung von [2][Nikola Gruevski] | |
abgelöst, die von einem Skandal um illegale Abhöraktionen offenbar im | |
Zusammenhang mit Korruption erschüttert wurde. Die Rechtspartei VMRO-DPMNE | |
unter ihrem Chef Hristijan Mickoski sprach nun der Regierung die | |
Legitimität für ein Weiterregieren ab. „Die beste Lösung wären vorgezogene | |
Neuwahlen“, sagte er. Zaev ist gegen Neuwahlen, er will für seine Partei | |
und ihre Verbündeten eine Mehrheit im Parlament sichern, damit sie | |
weiterregieren kann. | |
Zaev hatte sich 2018 in schwierigen Verhandlungen mit dem damaligen | |
griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras auf den neuen | |
[3][Landesnamen] Republik Nordmazedonien geeinigt. Er zog damit einen | |
Schlussstrich unter einen seit 1991 andauernden Namensstreit mit | |
Griechenland. | |
Aus Sicht Griechenlands war der frühere Name Mazedonien, den sich die | |
ehemalige jugoslawische Teilrepublik nach ihrer Unabhängigkeit gegeben | |
hatte, Teil des griechischen Nationalerbes und markierte zudem einen | |
Anspruch auf die nordgriechische Provinz Makedonien. | |
Die Beilegung des Streits ebnete Nordmazedonien den Weg zur | |
Nato-Mitgliedschaft und zu einer Annäherung an die EU. Bei den angestrebten | |
EU-Beitrittsgesprächen kam Zaev zuletzt aber nicht voran, vor allem | |
Frankreich und Bulgarien blockierten dies. | |
1 Nov 2021 | |
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