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# taz.de -- Nach Kommunalwahlen in Nordmazedonien: Regierungschef tritt zurück
> Nordmazedoniens Ministerpräsident Zoran Zaev verliert die Mehrheit in der
> Hauptstadt Skopje und anderen Städten. Nun kündigt er seinen Rücktritt
> an.
Bild: Zoran Zaev tritt zürück: Nordmazedonien steht vor dem Machtwechsel
Skopje afp | Nordmazedoniens Ministerpräsident [1][Zoran Zaev] hat
überraschend seinen Rücktritt angekündigt. Er übernehme die Verantwortung
für das schlechte Abschneiden seiner Partei bei den Kommunalwahlen am
Wochenende, sagte Zaev am Sonntag vor Journalisten. „Ich trete als
Ministerpräsident zurück.“
Zaev, der seit 2017 Ministerpräsident Nordmazedoniens ist, hatte in den
vergangenen Monaten stark an Zustimmung verloren. Er hatte sich um einen
wirtschaftlichen Wiederaufschwung nach der Coronapandemie und ohne großen
Erfolg um den Start von EU-Beitrittsgesprächen bemüht.
Bei der zweiten Runde der Kommunalwahlen am Sonntag verlor seine
linksgerichtete Partei SDSM die Hauptstadt Skopje und die meisten anderen
großen Städte des Landes auf dem westlichen Balkan. Zaev sagte, er habe zu
„Freiheit und Demokratie“ beigetragen. Mit Blick auf das schlechte
Wahlergebnis seiner Partei fügte er hinzu: „Und Demokratie bedeutet,
Verantwortung zu übernehmen.“ Er trat zugleich auch als Parteichef zurück.
Zaev hatte 2017 die rechtsgerichtete Regierung von [2][Nikola Gruevski]
abgelöst, die von einem Skandal um illegale Abhöraktionen offenbar im
Zusammenhang mit Korruption erschüttert wurde. Die Rechtspartei VMRO-DPMNE
unter ihrem Chef Hristijan Mickoski sprach nun der Regierung die
Legitimität für ein Weiterregieren ab. „Die beste Lösung wären vorgezogene
Neuwahlen“, sagte er. Zaev ist gegen Neuwahlen, er will für seine Partei
und ihre Verbündeten eine Mehrheit im Parlament sichern, damit sie
weiterregieren kann.
Zaev hatte sich 2018 in schwierigen Verhandlungen mit dem damaligen
griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras auf den neuen
[3][Landesnamen] Republik Nordmazedonien geeinigt. Er zog damit einen
Schlussstrich unter einen seit 1991 andauernden Namensstreit mit
Griechenland.
Aus Sicht Griechenlands war der frühere Name Mazedonien, den sich die
ehemalige jugoslawische Teilrepublik nach ihrer Unabhängigkeit gegeben
hatte, Teil des griechischen Nationalerbes und markierte zudem einen
Anspruch auf die nordgriechische Provinz Makedonien.
Die Beilegung des Streits ebnete Nordmazedonien den Weg zur
Nato-Mitgliedschaft und zu einer Annäherung an die EU. Bei den angestrebten
EU-Beitrittsgesprächen kam Zaev zuletzt aber nicht voran, vor allem
Frankreich und Bulgarien blockierten dies.
1 Nov 2021
## LINKS
[1] /Parlamentswahl-in-Nordmazedonien/!5701097
[2] /Politische-Krise-in-Mazedonien/!5405271
[3] /Kommentar-Mazedonien/!5416428
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