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# taz.de -- Kommunalwahlen in Italien: 5:0 für Mitte-links
> Auch in der zweiten Runde der Kommunalwahlen in Italien siegen die
> Mitte-links-Kandidaten. Der neue Bürgermeister in Rom ähnelt einem
> deutschen Politiker.
Bild: Macht den Scholz: Ex-Finanzminister Roberto Gualtieri feiert seinen Wahls…
Rom taz | 5:0 – das italienische Mitte-links-Lager geht aus den
italienischen Kommunalwahlen als klarer Sieger hervor. Am Montagnachmittag
stand nach Schließung der Wahllokale um 15 Uhr nach ersten Hochrechnungen
fest, dass auch in Rom und Turin die Mitte-links-Kandidaten die Nase klar
vorn haben, [1][nachdem schon vor 14 Tagen in Mailand, Neapel und Bologna
die Rechte klare Niederlagen hinnehmen musste].
In Rom lag der Kandidat des Mitte-Links-Bündnisses Roberto Gualtieri mit
rund 60 Prozent uneinholbar vorn. Gualtieri könnte in der gemäßigt linken
Partito Democratico (PD) den Olaf Scholz geben: Er ist ungefähr genauso
charismatisch und bei öffentlichen Auftritten mitreißend wie Deutschlands
prospektiver Kanzler, und nach zehn Jahren im Europaparlament (2009-2019)
diente er seinem Land in den Jahren von 2019 bis 2021 als Finanzminister.
Doch neben seiner unbestrittenen fachlichen Kompetenz hatte Gualtieri als
weiteren Vorteil auf seiner Seite, dass die Rechte mit Enrico Michetti eine
wahre Witzfigur als Kandidaten aufgeboten hatte: Einen Mann, der bei
öffentlichen Debatten mit seinen Gegenkandidat*innen gerne unter den
unterschiedlichsten Vorwänden Reißaus nahm und ansonsten durch frühere,
Faschismus-freundliche Äußerungen auf sich aufmerksam gemacht hatte.
Doch auch in Turin, der viertgrößten Stadt Italiens, lief es für die Rechte
trotz eines relativ gemäßigten Kandidaten nicht besser. Auch hier lag der
Kandidat der Mitte-Links-Allianz nach den ersten Hochrechnungen mit etwa 60
Prozent uneinholbar vorn.
## Fünf-Sterne-Bewegung geht zerzaust aus Wahlen hervor
In beiden Städten hatten in den Jahren von 2016 bis 2021 Bürgermeisterinnen
des Movimento5Stelle (M5S – 5-Sterne-Bewegung) regiert, nicht gerade zur
größten Zufriedenheit der Bürger*innen. Jedenfalls fand sich das M5S bei
diesen Wahlen zum Zaungast degradiert.
Deutlich gestärkt aus den kommunalen Teilwahlen geht ganz gewiss der
Vorsitzende der PD, Enrico Letta, hervor. Seine Politik, zum Beispiel in
Mailand und Bologna im ersten Wahlgang vor zwei Wochen den Schulterschluss
mit den Fünf Sternen zu suchen, hat sich ausgezahlt. Auch in Rom, wo es
nicht zu einer Allianz des Mitte-Links-Lagers mit dem M5S kam, hatte der
neue Vorsitzende der Fünf Sterne, Giuseppe Conte, im zweiten Wahlgang die
Anhägern*innen seiner Bewegung zur Abgabe der Stimme für den
PD-Kandidaten Gualtieri aufgerufen.
Doch vorneweg ist es links der Mitte das M5S, das zerzaust aus diesen
Wahlen hervorgeht. Anders als vor fünf Jahren steht es kommunal mit
miserablen Resultaten da. Conte steht nicht nur die Aufgabe bevor, der
Bewegung endlich lokale Strukturen zu verschaffen, wie er selbst verkündet.
Es geht um mehr: um ihre Identität. Ein überzeugendes Programm mit klaren
Überschriften fehlt dem M5S, das einmal als Protestbewegung gegen die
herrschende politische Klasse angetreten war, heute weitgehend. Von der
Lösung dieses Problems wird es abhängen, ob sie sich als überlebensfähig
erweist.
Probleme hat auch Italiens Rechte. In ihr dominieren mit der Lega unter
Matteo Salvini und den Fratelli d’Italia unter Giorgia Meloni zwei hart
rechtspopulistische Parteien, die in den Meinungsumfragen national auf je
20 Prozent kommen – aber jetzt bei den Kommunalwahlen grandios scheiterten.
Im Weg steht ihnen ihre Rivalität, die zur Auswahl schwacher Kandidaten
führte, im Weg auch das Liebäugeln mit [2][radikalen Impfgegner*innen]
(obwohl 85 Prozent der über 12-jährigen Menschen in Italien geimpft sind),
im Weg ist auch das ungeklärte Verhältnis zu Italiens faschistischer
Vergangenheit.
Dennoch wäre es verfrüht, aus dem kommunalen Test nationale
Schlussfolgerungen zu ziehen: In allen Städten blieben mehr als 50 Prozent
der Bürger*innen diesmal zu Hause. Bei nationalen Wahlen jedoch wären
die Rechtswähler*innen wieder mit hoher Wahrscheinlichkeit zu
mobilisieren.
18 Oct 2021
## LINKS
[1] /Ausgang-der-Kommunalwahlen/!5805412
[2] /Antifaschistische-Grossdemo-in-Rom/!5808311
## AUTOREN
Michael Braun
## TAGS
Italien
Fünf-Sterne-Bewegung
Partito Democratico
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