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# taz.de -- Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise: Keine Lohnfortzahlung für…
> Ungeimpfte in Quarantäne erhalten ab November keine Entschädigungen mehr.
> Joe Biden will ärmeren Ländern zusätzliche 500 Millionen Vakzindosen
> bereitstellen.
Bild: Jens Spahn sagt, das Ende der Pandemie sei in Sicht – zumindest in Deut…
## Ab November keine Entschädigung mehr für Ungeimpfte bei Quarantäne
Bei Verdienstausfällen wegen angeordneter Corona-Quarantäne sollen die
meisten Nicht-Geimpften spätestens ab 1. November keine Entschädigung mehr
bekommen. Darauf verständigten sich die Gesundheitsminister von Bund und
Ländern am Mittwoch mehrheitlich in einem Beschluss, der der Deutschen
Presse-Agentur vorliegt. Bremen und Thüringen enthielten sich demnach bei
der Abstimmung.
Betroffen sind davon nur Menschen, für die es eine Impfempfehlung gibt und
die sich auch impfen lassen können. Zuvor hatte „Business Insider“ darüber
berichtet.
Bei den Beratungen der Minister ging es um eine bundesweit einheitliche
Linie. Erste Länder hatten bereits jeweils für sich entschieden, dass
Nicht-Geimpfte bald keinen Entschädigungsanspruch mehr haben sollen. Das
Bundesinfektionsschutzgesetz sieht dies auch schon vor, wenn eine
Absonderung hätte vermieden werden können, indem man eine empfohlene
Schutzimpfung in Anspruch nimmt. Da inzwischen auch ausreichend Impfstoff
zur Verfügung steht, soll dies nun umgesetzt werden. Die Einzelheiten
regeln die Länder selbst.
Grundsätzlich haben Beschäftigte, die wegen einer Quarantäne-Anordnung zu
Hause bleiben müssen, in den ersten sechs Wochen [1][Anspruch auf
Lohnersatz] durch den Staat in voller Höhe, ab der siebten Woche noch in
Höhe von 67 Prozent. Arbeitnehmer müssen sich um nichts kümmern und
bekommen ihr Geld weiterhin direkt vom Arbeitgeber, der es sich bei der
zuständigen Behörde erstatten lassen muss. Erst ab der siebten Woche müssen
Arbeitnehmer die Entschädigung selbst beantragen.
Diese Regelung soll nun spätestens ab 1. November für nicht geimpfte
Menschen, für die eine Impfempfehlung vorliegt, nicht mehr gelten, wenn sie
als Kontaktpersonen von Corona-Infizierten oder als Reiserückkehrer aus
einem Risikogebiet im Ausland in Quarantäne müssen und nicht zur Arbeit
dürfen. Für vollständig Geimpfte gelten in der Regel keine
Quarantäne-Anordnungen. (dpa)
## Noch keine Bundesmittel für Lüftungsgeräte an Schulen abgerufen
Die seit Juli bereitstehenden Bundesmittel für mobile Luftreiniger zum
Schutz vor Corona an Schulen und Kindertagesstätten sind von den
Bundesländern noch nicht genutzt worden. „Mittel wurden bislang nicht
abgerufen“, heißt es in einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf
eine Anfrage der Grünen-Fraktion im Bundestag, die dem Evangelischen
Pressedienst (epd) vorliegt. Als erste hatte die „Neue Osnabrücker Zeitung“
(Mittwoch) darüber berichtet.
Die Bundesregierung hatte am 14. Juli beschlossen, die Länder bei der
Beschaffung der Geräte mit bis zu 200 Millionen Euro zu unterstützen. Ziel
der Förderung sei es, „dem Infektionsrisiko in Innenräumen im Herbst und
Winter entgegenzuwirken und die Kinderbetreuung sowie den Präsenzunterricht
an den Schulen aufrechtzuerhalten“, heißt es in der Antwort des
Ministeriums. Im August hätten sich Bund und Länder auf eine
Verwaltungsvereinbarung dazu verständigt. Bis Mitte September hätten erst
acht Bundesländer diese Vereinbarung unterschrieben.
Sobald die Bund-Länder-Vereinbarungen vom jeweiligen Bundesland
unterzeichnet worden seien, könnten die Mittel den Ländern anteilig zur
Verfügung gestellt werden, heißt es weiter. Bei der finanziellen
Unterstützung des Bundes an die Länder handelt es sich der Antwort zufolge
allerdings nicht um ein eigenständiges Bundesförderprogramm. „Die
Ausgestaltung der jeweiligen Förderprogramme sowie deren Administration
obliegen vielmehr den Ländern.“ (epd)
## USA spenden weitere 500 Millionen Impfdosen
Im Kampf gegen die Corona-Pandemie wollen die USA weitere 500 Millionen
Impfdosen für ärmere Länder zur Verfügung stellen. US-Präsident Joe Biden
werde die Spende von einer halbe Milliarde Dosen des Corona-Vakzins von
Biontech/Pfizer am Mittwoch bei einer Videokonferenz zur Corona-Pandemie am
Rande der UN-Generaldebatte verkünden, teilten US-Regierungsvertreter vorab
mit. Damit erhöhen die Vereinigten Staaten ihre Zusagen auf insgesamt 1,1
Milliarden Impfdosen. (afp)
## 13 Prozent weniger stationäre Krankenhausbehandlungen
Wegen der Corona-Pandemie wurden 2020 deutlich weniger Patienten und
Operationen in den deutschen Krankenhäusern gezählt. Insgesamt wurden 16,4
Millionen Patientinnen und Patienten in den allgemeinen Krankenhäusern
stationär behandelt, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte.
Das waren 13 Prozent oder fast 2,5 Millionen Fälle weniger als 2019.
Besonders stark war der Rückgang während der ersten Corona-Welle im April
mit über einem Drittel (-35 Prozent). Die Zahl der Operationen sank im
vergangenen Jahr um 9,7 Prozent auf 6,4 Millionen. Die stationären
Krankenhausbehandlungen nahmen in fast allen Bereichen ab.
„Besonders deutlich sanken die Zahlen in medizinischen Fachgebieten, in
denen nicht dringend erforderliche Behandlungen ausgesetzt werden konnten,
um Klinikkapazitäten freizuhalten“, so die Statistiker. Am stärksten waren
die Rückgänge in der Rheumatologie (-21,5 Prozent), der Hals-,
Nasen-Ohren-Heilkunde (-21,2) und der Pädiatrie (-20,5). Steigende
Fallzahlen wiesen lediglich die Fachabteilungen Kardiologie (+3,0 Prozent),
Gastroenterologie (+2,6) und Geburtshilfe (+0,7) auf. Mit oder wegen einer
Corona-Infektion wurden 176.100 Menschen behandelt. Ein Drittel davon waren
über 80-Jährige. Ein weiteres gutes Drittel (36 Prozent) war 60 bis 80
Jahre alt, so das Statistikamt. (rtr)
## Spahn aus Fairnessgründen für Ende der Lohnfortzahlung
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat bekräftigt, dass er am
Mittwoch zusammen mit den Gesundheitsministern der Länder das Ende der
Lohnfortzahlung für Ungeimpfte in Quarantäne beschließen will. „Es geht
dabei nicht um Druck, sondern um Fairness“, sagte Spahn im
ZDF-„Morgenmagazin“. „Warum sollen andere dafür zahlen, dass jemand für
sich entscheidet, sich nicht impfen zu lassen?“ Bislang werden
Arbeitnehmer, die in Quarantäne müssen, für ihren Verdienstausfall
entschädigt. Einige Bundesländer haben aber bereits beschlossen, diese
Praxis zu beenden. Bei dem Treffen der Gesundheitsminister von Bund und
Ländern in München wird nun über eine bundeseinheitliche Regelung und einen
Stichtag beraten. Sich impfen zu lassen, sei eine freie Entscheidung,
erklärte Spahn. „Zur freien Entscheidung gehört auch Verantwortung.“
Auch für die 2G-Option – dass also Veranstalter selbst entscheiden können,
ob sie nur Geimpfte und Genesene einlassen – strebe er eine einheitliche
Regelung im Bund an, sagte er im ZDF. Eine Umfrage von YouGov im Auftrag
der Jobplattform Indeed unter 2216 Erwerbstätigen ergab am Montag ein
gemischtes Bild zur Frage der Lohnfortzahlung in Quarantäne. 48 Prozent
sprachen sich dagegen aus, 43 Prozent dafür. Fast die Hälfte, nämlich 44
Prozent der Ungeimpften, würde ihrem Arbeitgeber demnach die Quarantäne
verschweigen, wenn sie in der Zeit keinen Lohn bekämen. Zwei Drittel der
Geimpften gaben an, kein oder wenig Verständnis für Kolleginnen oder
Kollegen zu haben, die sich nicht impfen lassen wollten. (dpa)
## Spahn erwartet Herdenimmunität im Frühjahr
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) erwartet bis zum Frühjahr eine
„Herdenimmunität“ gegen [2][das Coronavirus] und damit das Ende der
Pandemie in Deutschland. „Wenn keine neue Virusvariante auftaucht, gegen
die eine Impfung nicht schützt, was sehr unwahrscheinlich ist, dann haben
wir die Pandemie im Frühjahr überwunden und können zur Normalität
zurückkehren“, sagte Spahn der Augsburger Allgemeinen vom Mittwoch.
Eine „Herdenimmunität“ werde „immer erreicht“, sagte der Minister. „…
Frage ist ja nur, wie: ob durch Impfung oder Ansteckung“, fügte er hinzu.
Die Impfung sei „definitiv der sicherere Weg dorthin“. Wer sich nicht
impfen lasse, werde mit hoher Wahrscheinlichkeit erkranken, warnte Spahn.
Er warnte zugleich davor, die Ansteckungsgefahren angesichts der
[3][aktuell sinkenden Infektionszahlen] zu unterschätzen. „Auch letztes
Jahr hatten wir um diese Jahreszeit eine solche Verschnaufpause. Wir sind
also noch nicht durch. Im Herbst und Winter, wenn wir alle wieder viel mehr
in Innenräumen sind und das Immunsystem weniger stark ist, steigt auch das
Risiko, sich anzustecken.“
Deshalb sei es zu früh, die Coronamaßnahmen aufzuheben. „Wenn wir gar keine
Schutzmaßnahmen mehr hätten, würden unsere Intensivstationen durch die noch
zu große Zahl Ungeimpfter überlastet“, betonte der CDU-Politiker. Für einen
„Freedom-Day“ wie in anderen Ländern sei in Deutschland die Impfquote noch
nicht hoch genug. (afp)
## Sieben-Tage-Inzidenz sinkt weiter
Das Robert-Koch-Institut meldet 10.454 neue Positivtests. Das sind rund
2.000 weniger als am Mittwoch vor einer Woche, als 12.455 Neuinfektionen
gemeldet wurden. Die Sieben-Tage-Inzidenz fällt auf weiter auf 65,0 von
68,5 am Vortag. Der Wert gibt an, wie viele Menschen je 100.000
Einwohner:innen sich in den vergangenen sieben Tagen mit dem
Coronavirus angesteckt haben.
71 weitere Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht
sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle binnen 24 Stunden auf 93.123.
Insgesamt fielen in Deutschland bislang fast 4,16 Millionen Corona-Tests
positiv aus. (rtr)
## Gesundheitsminister:innen beraten
Die Gesundheitsminister:innen von Bund und Ländern wollen am
Mittwoch über eine einheitliche Regelung bei Quarantäne-Entschädigungen für
Ungeimpfte diskutieren. Ein Sprecher von Bayerns Gesundheitsminister Klaus
Holetschek (CSU) sagte, es gehe dabei um ein gemeinsames Vorgehen und einen
gemeinsamen Zeitplan bei der Umsetzung.
Mehrere Bundesländer hatten bereits angekündigt, keine Entschädigungen mehr
für Verdienstausfälle von Ungeimpften zu zahlen, die in Coronaquarantäne
müssen. Sie berufen sich dabei auf einen Passus im Infektionsschutzgesetz.
Ein weiteres Thema bei der Videoschalte der Gesundheitsministerkonferenz
soll außerdem der mäßige Erfolg der bundesweiten Impf-Aktionswoche sein.
(epd)
## Brasilianischer Gesundheitsminister positiv getestet
Der brasilianische Gesundheitsminister Marcelo Queiroga ist in New York
positiv auf das Coronavirus getestet worden. Wie die brasilianische
Regierung mitteilt, begleitet Queiroga Präsident Jair Bolsonaro zur
Generalversammlung der Vereinten Nationen und werde sich dort nun in
Quarantäne begeben. „Dem Minister geht es gut“, heißt es in einer
Erklärung. Die übrigen Mitglieder der Delegation seien negativ auf das
Virus getestet worden. (rtr)
22 Sep 2021
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