# taz.de -- Keine Patentfreigabe von Impfstoffen: Impfung der Welt aufgeschoben | |
> Deutschland, die EU-Kommission, die Schweiz und Südkorea blockieren die | |
> Freigabe der Patentschutzrechte für Corona-Impfstoffe. | |
Bild: Der Curevac-Impfstoff: Eine Patentfreigabe sieht die Firma kritisch | |
BERLIN taz | Eine [1][vorrübergehende Aussetzung der Patentschutzrechte für | |
Corona-Impfstoffe], um deren deutlich verstärkte globale Produktion und | |
gerechte Vereilung zu ermöglichen, wird es zunächst auch weiterhin nicht | |
geben. Auch bei der inzwischen achten Verhandlungsrunde der | |
Welthandelsorganisation (WTO) in Genf seit Oktober letzten Jahres blieben | |
die EU-Kommission, Großbritannien, die Schweiz und Südkorea bei ihrer | |
grundsätzlichen Ablehnung dieser Maßnahme. | |
Diese vier WTO-Mitglieder sind mit ihrer Haltung allerdings zunehmend | |
isoliert. Denn [2][neben den USA] und Neuseeland, die bereits in den | |
letzten Wochen eine Kehrtwende zugunsten einer Aussetzung der | |
Patentschutzrechte vollzogen hatten, zeigten sich bei der neuerlichen | |
Verhandlungsrunde auch die bisherigen Gegner Norwegen, Kanada, Brasilien | |
und Taiwan offen für diese Maßnahme. | |
Auch Russland, Singapur, die Türkei und Mexiko signalisierten erstmals ihre | |
Bereitschaft. Die genannten Staaten meldeten allerdings noch | |
Diskussions-und Veränderungsbedarf an zu dem Anfang Oktober 2020 von Indien | |
und Südafrika eingebrachten Antrag. Dieser war im Mai von den | |
Antragsstellern schon einmal modifiziert wurde, um den Bedenken | |
ursprünglich fast sämtlicher Industriestaaten entgegenzukommen. Unterstützt | |
wird der Antrag von weit über 100 WTO-Mitgliedern aus dem Globalen Süden. | |
Eine nächste Verhandlungsrunde wurde für den 21./22. Juli angesetzt. | |
9 Jun 2021 | |
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[1] /Patente-auf-Corona-Impfstoffe/!5773035 | |
[2] /EU-Politikerin-zur-Patentfreigabe/!5770559 | |
## AUTOREN | |
Andreas Zumach | |
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