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# taz.de -- Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise: NRW öffnet Schulen ab Juni
> Ab dann sollen alle Schüler:innen im Bundesland zum Präsenzunterricht
> zurückkehren. Seit Sommer gab es über 2.700 Demos von
> Coronaleugner:innen.
Bild: In NRW können Schüler:innen bald am Präsenzunterricht wieder teilnehmen
## NRW öffnet Schulen ab Juni
In Nordrhein-Westfalen sollen alle Schüler ab dem 31. Mai wieder landesweit
Präsenzunterricht erhalten. Das kündigte Ministerpräsident Armin Laschet
(CDU) am Mittwoch im Düsseldorfer Landtag an. Das gelte für alle
Schulformen und bei einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100
Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner.
Die Sieben-Tage-Inzidenz für NRW war am Mittwoch laut Robert Koch-Institut
auf 79,9 Neuinfektionen weiter gesunken. Laschet betonte, Corona sei
besonders für die Jüngeren eine langfristige Gefahr, auch in psychosozialer
Hinsicht. „Soziale Kontakte kann kein Bildschirm ersetzen, und deshalb ist
der Präsenzunterricht so wichtig.“ Der solle nun in den fünf Wochen vor den
Sommerferien für alle wieder kommen. In NRW gibt es rund 2,5 Millionen
Schüler.
Nach der Bundesnotbremse ist Präsenzunterricht verboten in Kreisen und
kreisfreien Städten mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165. Am Mittwoch lag
nur noch Hagen über dieser Schwelle. Stabil unter 165 Neuinfektionen pro
100.000 Einwohner ist ein Wechselmodus aus Distanz- und Präsenzlernen
vorgesehen. Ausnahmen galten dabei immer für die Abschlussklassen sowie für
die Förderschulen, die im Präsenzunterricht bleiben konnten. (dpa)
## Mindestens 2.700 Coronademonstrationen seit August
Die Bundesregierung geht davon aus, dass seit August vergangenen Jahres
bundesweit mehr als 2.700 Demonstrationen gegen die Coronamaßnahmen
stattgefunden haben. Nur 28 der Demonstrationen werden vom Bundesamt für
Verfassungsschutz als von Rechtsextremen organisiert oder dominiert
eingestuft, wie aus einer Antwort der Regierung auf eine Anfrage der
Linksfraktion hervorgeht, die dem Evangelischen Pressedienst (epd)
vorliegt. Zuerst hatte das „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ (Mittwoch) über
die Zahlen berichtet
Der Bundesregierung liegen laut der Antwort „teilweise unbestätigte“
Hinweise auf über 2.700 Veranstaltungen vor. Konkrete Angaben könnten
jedoch nur zu Versammlungen und Organisationen gemacht werden, „die dem
gesetzlichen Beobachtungsauftrag des Bundesamtes für Verfassungsschutz
(BfV) unterliegen“, heißt es. Das sei insbesondere dann nicht der Fall,
„soweit es sich um nichtextremistische Versammlungen handelt, an denen sich
aber Rechtsextremisten in geringer Zahl und ohne prägenden Einfluss auf das
Demonstrationsgeschehen beteiligt haben“.
Von den 28 als klar rechtsextrem eingestuften Demonstrationen fanden den
Angaben zufolge alleine 15 in Halle (Saale) statt. Die als rechtsextrem
eingestuften Versammlungen wurden laut Bundesregierung größtenteils von
Einzelpersonen, aber auch von Neonazi-Parteien wie „Die Rechte“, „Der
Dritte Weg“ oder der NPD angemeldet.
Die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke, kritisierte,
dass die Bundesregierung nur eine kleine Zahl an Demonstrationen als
rechtsextrem einstufe. „Um die Zahl der Rechtsextremisten auf dem Papier
klein zu halten, führt die Bundesregierung immer neue Kategorien für
Personengruppen ein, die von ihrer Gesinnung her klar rechts stehen“, sagte
Jelpke.
„Das war bei den Reichsbürgern schon der Fall und wird nun auch bei [1][den
Querdenkern] so gemacht“, fügte die Bundestagsabgeordnete hinzu. „Dabei
lassen sich bei einem Großteil dieser Bewegung eindeutig rechte
Ideologieelemente finden wie Antisemitismus und Relativierung der
NS-Verbrechen, und der offene Schulterschluss zu AfD, Reichsbürgern und
Neonazis wird dort geprobt.“ (epd)
## Höchstwert bei Coronatoten in Indien
Indien hat einen neuen Höchstwert von 4.529 Todesfällen im Zusammenhang mit
dem Coronavirus binnen 24 Stunden verzeichnet. Die Gesamtzahl der
Todesfälle in Indien seit Beginn der Pandemie stieg damit auf 283.248, wie
die Behörden am Mittwoch mitteilten.
Die Zahl der täglich gemeldeten Coronatoten stieg zuletzt an, da sich das
Virus in den ländlichen Regionen verbreitet, wo die Gesundheitsversorgung
schlecht ist. Expert:innen gehen davon aus, dass die tatsächliche Zahl
der Sterbefälle deutlich höher liegt. Das Land verzeichnete am Mittwoch
auch mehr als 267.000 Neuinfektionen, damit steigt die Gesamtzahl der
Corona-Infektionen auf 25,5 Millionen.
Nach Angaben der indischen Behörden gibt es erste Zeichen dafür, dass sich
die Welle der Ansteckungen abflache, da die Zahl der Neuinfektionen bereits
am dritten Tag in Folge unter 300.000 lag. „Die Kurve der Pandemie
stabilisiert sich“, sagte der Leiter der Corona-Task-Force der Regierung,
V.K. Paul.
Die zweite Coronawelle [2][hat Indien hart getroffen.] Das ohnehin schlecht
ausgestattete Gesundheitssystem des Landes ist völlig überlastet. In
zahlreichen Krankenhäusern sind Betten, medizinischer Sauerstoff und
Medikamente knapp. (afp)
## Frankreich und Österreich lockern
In Deutschlands Nachbarländern Frankreich und Österreich sind am Mittwoch
umfangreiche Lockerungen der Coronaregeln in Kraft getreten: In beiden
Ländern dürfen Cafés und Restaurants nach monatelangem Lockdown wieder
Gäste empfangen. In Frankreich gilt dies zunächst nur für die
Außenbereiche, in Österreich sind auch Innenräume unter Auflagen wieder
geöffnet. Auch Hotels in dem Alpenland empfangen wieder Gäste. Außerdem
dürfen in beiden Ländern Kultureinrichtungen ihren Betrieb wieder
aufnehmen.
Für die Außenbereiche von Frankreichs Lokalen gilt eine Begrenzung auf die
Hälfte der maximal zulässigen Gäste. Am 9. Juni sollen dann auch wieder die
Innenräume der Gastronomie geöffnet werden.
„Ich hatte schon drei Gäste, die bei mir ihren Kaffee getrunken haben, das
fühlt sich gut an“, sagte Pascal, der eine Brasserie im Pariser Viertel
Montmartre betreibt. Mit den Öffnungen kehre wieder „echtes Leben“ in die
Hauptstadt ein, sagte die Pariserin Amélie. Sie freue sich schon auf
Treffen mit ihren Freundinnen in den Cafés und Bars.
Seit Mittwoch sind in Frankreich auch „nicht essenzielle“ Geschäfte und
Kaufhäuser, ebenso wie Museen, Kinos und Theater wieder geöffnet. Die
nächtliche Ausgangssperre gilt in ganz Frankreich nun erst ab 21.00 Uhr und
damit zwei Stunden später als bisher.
In Österreich dürfen nach mehr als einem halben Jahr Lockdown seit Mittwoch
nicht nur die Außenbereiche, sondern auch die Innenbereiche von Cafés, Bars
und Restaurants wieder besucht werden – dort ist allerdings nur eine
geringere Auslastung erlaubt. Auch Übernachtungen in Hotels und der Besuch
von Kulturveranstaltungen sind in Österreich wieder möglich. Voraussetzung
für den Besuch von Lokalen, Hotels und Kulturveranstaltungen ist ein
negativer Coronatest, ein vollständiger Corona-Impfschutz oder eine
überstandene Infektion. In Museen ist dieser Nachweis nicht erforderlich.
Voraussetzungen für die Lockerungen waren in beiden Ländern sinkende
Infektionszahlen sowie Fortschritte bei den Impfkampagnen. In Frankreich
ist die Sieben-Tage-Inzidenz stark rückläufig, zuletzt lag sie bei 140. Vor
drei Wochen war sie noch mehr als doppelt so hoch. In Frankreich haben
inzwischen gut 20 Millionen Bürger:innen mindestens eine
Corona-Impfdosis erhalten, das entspricht knapp einem Drittel der
Bevölkerung.
Auch in Österreich sinkt die Sieben-Tage-Inzidenz stetig. Am Montag hatten
die Behörden erstmals seit acht Monaten weniger als 500 Neuinfektionen
binnen 24 Stunden vermeldet. In Österreich erhielten mittlerweile etwa 40
Prozent der der „impfbaren Bevölkerung“ mindestens eine Corona-Impfdosis.
(afp)
## Deutschland: Etwa 11.000 Neuinfektionen
Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet 11.040 Neuinfektionen. Das sind 3.869
Fälle weniger als am Mittwoch vor einer Woche. Die Sieben-Tage-Inzidenz
sinkt weiter auf 72,8 von 79 am Vortag. Der Wert gibt an, wie viele
Menschen je 100.000 Einwohner:innen sich in den vergangenen sieben
Tagen mit dem Coronavirus angesteckt haben.
In Zusammenhang mit dem Virus starben 284 weitere Menschen. Damit steigt
die Zahl der Todesfälle in Deutschland auf insgesamt 86.665 und die der
Infektionen auf über 3,61 Millionen. (rtr)
19 May 2021
## LINKS
[1] /Verschwoerungsmythen-und-Corona/!t5015225
[2] /Corona-in-Indien/!5767217
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