# taz.de -- Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise: Festnahmen bei „Querdenker“-Demo

	# taz.de -- Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise: Festnahmen bei „Querdenk…

	> Bei verbotenen Corona-Demos in Berlin wurden laut Polizeisprecher Thilo
	> Cablitz Beamte verletzt. Paris erwägt strengere Corona-Auflagen für
	> britische Tourist*innen.

	Bild: Ist mit ihrem Einsatz gegen die „Querdenker“ zufrieden: die Berliner …

	## Polizisten bei verbotenen „Querdenker“-Demos verletzt

	Über Pfingsten ist eine Vielzahl von Demonstrationen in Berlin geplant. Die
	Polizei war im Einsatz, um zu verhindern, dass sich große Gruppen von
	Gegnern der Corona-Politik versammeln. Bislang waren 300 Festnahmen
	bekannt, die genaue Bilanz lag noch nicht vor. „Aber es wird noch immens
	steigen“, sagte Polizeisprecher Thilo Cablitz am Sonntag. Es ging demnach
	um Verstöße gegen das Demo-Verbot, um Hygiene-Auflagen und auch um
	Auseinandersetzungen mit den Beamten. Vereinzelt seien Polizisten verletzt
	worden.

	Eine Protest-Mahnwache nahe Schloss Bellevue mit rund 300 Menschen wurde
	laut Cablitz am Sonntagmittag wegen Verstöße gegen die Corona-Regeln
	aufgelöst. Zur Einsatzstrategie sagte der Sprecher: „Wir haben gezeigt,
	dass wir sehr schnell rangehen.“ Auch am Sonntag sei bereits ein Reisebus
	gestoppt worden. Am Nachmittag sagte Cablitz: „Bisher ist es relativ ruhig
	in der Stadt.“ Bei Twitter warnte die Polizei mit etwas Augenzwinkern: „Die
	Teilnahme an einer verbotenen Versammlung kostet bis zu 1000? Bußgeld.
	Umgerechnet wären das z.B. 555 Currywürste.“

	Am Freitagabend hatte das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg
	das Verbot von zwei Demonstrationen bestätigt. Die negativen Erfahrungen
	aus der jüngsten Vergangenheit mit dem zu erwartenden Teilnehmerkreis aus
	der „Querdenker-Szene“ rechtfertige die Annahme, dass gerade an den
	prominenten Orten der Stadt die notwendigen Hygienemaßnahmen nicht
	eingehalten würden, so das OVG.

	Die Demonstrationen waren unter dem Titel „Für Frieden, Freiheit und
	Grundrechte“ und jeweils 16.000 Teilnehmern angemeldet worden. Im
	Internetkanal Telegram zeigten sich die Veranstalter („Pfingsten in
	Berlin“) mit Blick auf den Samstag enttäuscht: „Es ist bei weitem nicht so
	gelaufen, wie wir uns das vorgestellt und geplant hatten.“ Das sei eine
	harte und auch unbefriedigende Erfahrung. (dpa)

	Frankreich: Härtere Auflagen für britische Touristen möglich

	Frankreich erwägt strengere Corona-Beschränkungen für Besucher aus
	Großbritannien zum Start der Tourismussaison im Sommer. Damit solle die
	Ausbreitung einer zunächst in Indien festgestellten Virusvariante vermieden
	werden, die aktuell in Großbritannien Sorge bereite, sagte Außenminister
	Jean-Yves Le Drian am Sonntag. So könnte das Vereinigte Königreich eine
	eigene Gesundheitskategorie bekommen, die zwischen besonders strengen
	französischen Auflagen für Besucher aus Indien und 15 weiteren Staaten
	sowie gelockerten Vorgaben für jene aus der EU und einigen anderen Ländern
	angesiedelt sein könnte.

	Noch beobachte die Regierung in Paris zwar die Lage, ehe sie eine
	Entscheidung fällen werde, sagte Le Drian. Doch stelle die Zunahme der
	Fälle der zuerst in Indien entdeckten Variante in Großbritannien ein
	Problem dar. Frankreich sei daher wachsam und in Kontakt mit den britischen
	Behörden.

	Erst kürzlich hat die deutsche Bundesregierung Großbritannien als
	Virusvariantengebiet eingestuft. Damit müssen sich Einreisende für 14 Tage
	in Quarantäne begeben, Airlines, Bus- und Bahnunternehmen dürfen zudem nur
	deutsche Staatsbürger oder jene mit festem Wohnsitz in der Bundesrepublik
	von Großbritannien nach Deutschland befördern. (ap)

	RKI registriert 6.714 Neuinfektionen, Inzidenz bei 64,5

	Die Gesundheitsämter in Deutschland haben [1][dem Robert Koch-Institut]
	(RKI) binnen eines Tages 6.714 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das geht aus
	Zahlen vom Sonntagmorgen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.11
	Uhr wiedergeben. Zum Vergleich: Vor einer Woche hatte der Wert bei 8500
	Ansteckungen gelegen. Die 7-Tage-Inzidenz gab das RKI am Sonntagmorgen mit
	bundesweit 64,5 an (Vortag: 66,8; Vorwoche: 83,1). Am Sonntag sind die vom
	RKI gemeldeten Fallzahlen meist niedriger, unter anderem, weil am
	Wochenende weniger getestet wird.

	Deutschlandweit wurden den Angaben nach binnen 24 Stunden 82 neue
	Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 71 Tote gewesen.

	Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie insgesamt 3.648.958 nachgewiesene
	Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte aber
	deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.

	Die Zahl der Genesenen gab das RKI mit etwa 3.397.100 an. Die Zahl der
	Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit
	Sars-CoV-2 gestorben sind, wird nun mit 87 380 angegeben.

	Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht von
	Samstagabend bei 0,87 (Vortag: 0,85). Das bedeutet, dass 100 Infizierte
	rechnerisch 87 weitere Menschen anstecken. Der R-Wert bildet jeweils das
	Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter
	1, flaut das Infektionsgeschehen ab; liegt er anhaltend darüber, steigen
	die Fallzahlen. (dpa)

	Biontech und Astrazeneca wirksam gegen indische Variante

	[2][Die Impfstoffe von Biontech/Pfizer] und Astrazeneca erweisen sich einer
	britischen Studie zufolge wirksam gegen die indische Corona-Variante. Aus
	der am Samstag veröffentlichten Untersuchung von Public Health England
	(PHE) geht hervor, dass das mRNA-Vakzin von Biontech zwei Wochen nach der
	zweiten Dosis zu 88 Prozent wirksam gegen symptomatische Erkrankungen durch
	die indische Variante ist, während der Impfstoff von Astrazeneca eine
	Wirksamkeit von 60 Prozent aufwies.

	Für die Studie wurden 12.675 Virus-Proben verwendet, von denen 1.054 Fälle
	zur indische Variante gehörten. Nach Angaben von PHE wurden in England
	zwischen dem 1. Februar und dem 18. Mai mindestens 2.889 Fälle der
	indischen Variante verzeichnet. Davon wurden 104 Menschen im Krankenhaus
	behandelt, sechs Menschen starben.

	Der britische Gesundheitsminister Matt Hancock begrüßte die
	Studien-Ergebnisse, die er als „bahnbrechend“ bezeichnete. Großbritanniens
	Regierung verlässt sich stark auf die gut voranschreitende Impfkampagne,
	musste zuletzt aber Kritik einstecken, da sich die gefährliche indische
	Variante in dem Land ausbreitet. Um deren Verbreitung zu stoppen, wurde der
	Abstand zwischen zwei Impfdosen für die über 50-Jährigen und besonders
	gefährdete Menschen von maximal drei Monaten auf acht Wochen verkürzt.

	Bislang erhielten mehr als sieben von zehn Erwachsenen in Großbritannien
	eine erste Dosis des Covid-19-Impfstoffs, mehr als vier von zehn haben
	bereits zwei Dosen erhalten. Großbritannien ist das am schwersten von der
	Pandemie getroffene Land Europas. Mehr als 127.000 Menschen starben seit
	Pandemiebeginn an den Folgen einer Coronainfektion.

	[3][Die zuerst in Indien entdeckte Coronavirus-Variante B.1.617] hat sich
	nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) bereits in dutzende
	Länder und auf allen Kontinenten ausgebreitet. Die WHO hat B.1.617 als
	„besorgniserregend“ eingestuft, da die Variante ansteckender und
	möglicherweise auch unempfindlicher gegen Antikörper sein könnte. (afp)

	Moderna will Zulassung für 12- bis 17-Jährige in Europa

	Im Kampf gegen die Corona-Pandemie [4][strebt der US-Pharmahersteller
	Moderna] eine europäische Impfstoffzulassung für Kinder und Jugendliche im
	Alter von 12 bis 17 Jahren an. Ein Antrag bei der EU-Arzneimittelbehörde
	(EMA) in Amsterdam sei Anfang kommenden Monats geplant. Das sagte der aus
	Frankreich stammende Moderna-Vorstandschef Stéphane Bancel der
	französischen Sonntagszeitung Le Journal du Dimanche.

	Die EMA hatte bereits mitgeteilt, sie wolle noch im laufenden Monat über
	die Zulassung des Corona-Impfstoffs der Hersteller Biontech und Pfizer für
	Kinder ab zwölf Jahren entscheiden. Die US-Arzneimittelbehörde FDA hatte
	das Präparat des deutschen Herstellers Biontech und seines US-Partners
	Pfizer auch für Kinder und Jugendliche im Alter von 12 bis 15 Jahren
	zugelassen. Das Präparat von Moderna ist einer von vier Corona-Impfstoffen
	mit einer Zulassung in der Europäischen Union.

	„Bis zum Sommer werden alle Erwachsenen, die sich impfen lassen wollen,
	eine erste Dosis erhalten haben“, sagte Bancel dem Blatt auf die Frage, ob
	in Frankreich eine vierte Epidemie-Welle drohe. „Danach muss man sich sehr
	rasch an die 12 bis 17 Jahre alten Jugendlichen wenden“, sagte er. Die
	Ideallösung sei, diese Altersgruppe „vor Ende August zu schützen“. Falls
	nicht massiv geimpft werde, könne das Risiko einer vierten Welle nicht
	ausgeschlossen werden. Frankreich ist stark von der Pandemie betroffen, es
	starben bereits weit über 100.000 Menschen. (dpa)

	Spahn: Inzidenz unter 20 für Lockerungen im Sommer

	[5][Bundesgesundheitsminister Jens Spahn] hat als Zielmarke eine Inzidenz
	von unter 20 ausgegeben, damit es im Sommer weitreichende Lockerungen der
	Corona-Regeln geben kann. Für einen unbeschwerten Sommer müsse die Inzidenz
	weiter gesenkt werden, sagte der CDU-Politiker der Bild am Sonntag. „Im
	vergangenen Sommer lag sie unter 20. Das sollten wir wieder anstreben.
	Vorsicht und Umsicht gelten weiterhin.“ Am Samstag lag die
	Sieben-Tage-Inzidenz – also die Zahl der Neuinfektionen pro 100 000
	Einwohner in sieben Tagen – laut Robert Koch-Institut bundesweit bei 66,8
	(Vortag: 67,3; Vorwoche: 87,3).

	Man habe aus dem vergangenen Sommer gelernt, sagte der Minister. „Damals
	haben die Auslandsreisen, häufig Verwandtschaftsbesuche in der Türkei und
	auf dem Balkan, phasenweise rund 50 Prozent der Neuinfektionen ausgelöst.
	Das müssen wir in diesem Jahr verhindern“, sagte Spahn. Beispielsweise
	wolle er frühzeitig Vereinbarungen mit der Türkei über Tests bei der Ein-
	und Ausreise schließen.

	Kritik an Spahn kam von der FDP. Bundestagsvize Michael Theurer sagte:
	„Deutschland braucht einen klugen Stufenplan für Öffnungen und nicht einen
	Bundesgesundheitsminister, der mit Inzidenzen zockt wie ein Pokerspieler
	und so die Menschen und Wirtschaft alle paar Monate verunsichert.“ Theurer
	warnte vor einem „Gezerre mit den Ländern wie im Frühjahr um die Inzidenz
	von 35“. (dpa)

	Polizei: „Wir haben gezeigt, dass wir frühzeitig reagieren“

	Bei einem Polizeieinsatz gegen Kritiker der Corona-Politik am Samstag in
	Berlin sind mehrere Hundert Menschen vorübergehend festgenommen worden.
	Genaue Zahlen lägen zwar noch nicht vor. Es seien aber weit mehr als die
	bis kurz vor 17 Uhr am Samstagnachmittag gemeldeten mehr als 300
	Freiheitsbeschränkungen, sagte Polizeisprecher Thilo Cablitz am
	Sonntagmorgen auf Anfrage: „Wir haben deutlich gezeigt, dass wir frühzeitig
	reagieren.“

	Trotz eines gerichtlichen Verbotes einer mit 16.000 Teilnehmern
	angemeldeten Demonstration waren am Samstag Schätzungen zufolge bis zu
	3.000 Kritiker der Corona-Maßnahmen meist ohne Mund-Nasen-Schutz und ohne
	Abstand in unterschiedlichen großen Gruppen in Stadtmitte unterwegs.
	Schwerpunkte waren unter anderem das Brandenburger Tor und der Potsdamer
	Platz. Die verbotene Demonstration sollte zur Siegessäule auf der Straße
	des 17. Juni führen und stand unter dem Motto „Für Frieden Freiheit und
	Grundrechte“.

	Zur Durchsetzung des vom Oberverwaltungsgericht bestätigten
	Demonstrationsverbotes seien bis zu 3.100 Polizisten im Einsatz, hieß es am
	Samstag. Mit Blick auf Demonstrationen der „Querdenken“-Szene am Sonntag,
	die von den Gerichten ebenfalls verboten wurden, sagte Cablitz, der
	Polizeieinsatz am Samstag sei ein „klares Zeichen in die Szene“ gewesen.
	Unter anderem hatte die Polizei am Samstag auch dafür gesorgt, dass Lkw mit
	Bühnentechnik und Reisebusse mit Demonstranten die Straße des 17. Juni
	wieder verlassen mussten. (epd)

	23 May 2021

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