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# taz.de -- Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise: Merkel macht keine EM-Hoff…
> In einem Bürger*innendialog sichert die Kanzlerin aber der
> Kulturbranche weitere Hilfen zu. Die Beschlüsse des Impfgipfels vom
> Montag erhalten Kritik.
Bild: Fußball-EM: Kanzlerin Angela Merkel macht keine Zusage für Zuschauer be…
## Coronahilfen für Künstler*innen
Bundeskanzlerin Angela Merkel stellt der Kulturbranche weitere Coronahilfen
des Bundes im Herbst in Aussicht. „Wir werden auch nochmal Ausfallgelder
bereitstellen“, sagt sie in einem Bürgerdialog mit Kulturschaffenden.
Kanzlerin Angela Merkel betonte außerden, dass es bisher keine Zusage gibt,
dass bei der Fußball-Europameisterschaft bei Spielen in München Zuschauer
zugelassen werden. „Wir können nicht dem Fußball die Zuschauer geben – und
Ihnen nicht“, sagt die Kanzlerin im Gespräch mit Kulturschaffenden und mit
Hinweis auf Öffnungsschritte im Kulturbereich.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder äußert sich zurückhaltend zu den
Aussichten für das Oktoberfest. Er halte die Befürchtungen des Münchner
Oberbürgermeisters Dieter Reiter für berechtigt, was die Chancen für das
Volksfest angehe. Reiter hatte zuletzt gesagt, er sehe kaum noch
Möglichkeiten für das Fest, das jährlich Millionen Gäste anzieht. (rtr)
## Hongkong öffnet Bars und Nachtclubs für Geimpfte
Hongkong will Bars und Nachtclubs ab Donnerstag wieder für Coronageimpfte
öffnen, die eine Smartphone-App der Regierung als Nachweis nutzen. Dies
gelte auch für Bäder und Karaokebars, kündigt die Gesundheitsministerin der
chinesischen Sonderverwaltungszone, Sophia Chan, an. Die Einrichtungen
dürften bis 2 Uhr nachts geöffnet bleiben, aber nur mit halber Auslastung
arbeiten. Alle Mitarbeiter und Kunden müssen zudem mindestens eine
Impfdosis erhalten haben. (rtr)
## Kritik an Ergebnissen des Impfgipfels
Kommunen und Landkreise vermissen nach dem [1][Impfgipfel von Bund und
Ländern] Ergebnisse zum Umgang mit Geimpften. „Dass bei der Konferenz der
Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin noch
keine abschließende Verständigung über die Aufhebung der
Grundrechtseinschränkungen für vollständig geimpfte Bürgerinnen und Bürger
getroffen wurde, ist bedauerlich“, sagte der Hauptgeschäftsführer des
Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, der Rheinischen Post
(Dienstag).
Zwar diskutierten Kanzlerin Angela Merkel und die Länderchef:innen am
Montagnachmittag bei ihrem Treffen auch über Regelungen für vollständig
Geimpfte und Genesene, es gab aber wie erwartet keine Beschlüsse. Der
geplanten Verordnung müssen Bundestag und Bundesrat zustimmen, wie Merkel
erläuterte.
Gesundheitsminister Jens Spahn trat am Montagabend in einem „ARD-Extra“ dem
Eindruck entgegen, dass es keinen Zeitplan gebe. Nach den Worten des
CDU-Politikers soll bis Ende Mai entschieden sein, inwieweit gegen das
Coronavirus Geimpfte weiterhin mit Beschränkungen belegt werden. „Hierzu
wird die Bundesregierung nächste Woche einen Vorschlag machen und der
Bundesrat wird dazu am 28. Mai dann final entscheiden. Also, es gibt einen
Zeitplan.“
Nach einem Eckpunktepapier der Bundesregierung vom Wochenende könnten
Geimpfte und Genesene etwa beim Zugang zu Geschäften und Dienstleistungen
wie Friseuren dieselben Ausnahmen bekommen, die für negativ Getestete
gelten. Bei der Einreise aus dem Ausland könnte in den meisten Fällen eine
Quarantäne wegfallen. Maskenpflicht und Abstand sollten aber auch für
Geimpfte, Genesene und Getestete noch länger gelten.
Auch der Landkreistag hätte sich ein klareres Ergebnis von der
Videokonferenz gewünscht. „Es ist richtig, wenn schnell überall dort, wo
bereits ein negativer Antigentest ausreicht, dies auch für Geimpfte und
Genesene gilt. Gerade für den Einzelhandel und die Gastronomie wäre damit
endlich eine Perspektive verbunden“, sagte Landkreistagspräsident Reinhard
Sager den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
Die Grünen und die FDP bemängelten die Beratungen in einem anderen Punkt.
„Damit die Impfkampagne in den nächsten Wochen bei besserer
Impfstoffverfügbarkeit mehr Tempo entfalten kann, hätte es heute klare
Absprachen und Vorbereitungen für die baldige Einbeziehung der über 10.000
Betriebsärzte geben müssen“, sagte Grünen-Fraktionschefin Katrin
Göring-Eckardt den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Dienstag).
FDP-Chef Christian Lindner ergänzte gegenüber den Blättern: „Sie sollten so
schnell wie möglich in die Impfkampagne einbezogen werden. Ansonsten
besteht die Gefahr, dass Impfstoff in Zukunft auf Halde liegt, obwohl die
Nachfrage nach Impfungen groß ist.“
Merkel bekräftigte angesichts zunehmender Impfstofflieferungen erneut ihr
Versprechen, bis Ende des Sommers am 21. September allen Bürger:innen
ein Impfangebot zu machen. Spätestens im Juni sollen Corona-Impfungen zudem
für alle in Deutschland möglich sein – also ohne die bisherige
Priorisierung mit einer festen Reihenfolge. „Das heißt nicht, dass dann
jeder sofort geimpft werden kann“, sagte Merkel (CDU) am Montag in Berlin
nach den Beratungen mit den Ministerpräsidenten. „Aber dann kann sich jeder
um einen Impftermin bemühen, und die werden dann nach Maßgabe der
Versorgung auch gegeben.“
Die Kanzlerin sagte mit Blick auf die kommenden Wochen: „Wir werden in eine
Übergangsphase kommen, die auch nicht einfach ist.“ Es werde immer mehr
Geimpfte geben, aber auch immer noch viele Ungeimpfte, die schutzbedürftig
seien. Oberstes Ziel sei es, allen Menschen ihre Grundrechte
schnellstmöglich wiederzugeben. (dpa)
## Wieder mehr als 300.000 Neuinfektionen in Indien
Indien meldet 323.144 Corona-Neuinfektionen und damit den sechsten Tag in
Folge mehr als 300.000 neue Fälle binnen 24 Stunden. Allerdings verzeichnen
die Gesundheitsbehörden damit zugleich einen leichten Rückgang zum Vortag,
als mit 352.991 Neuinfektionen den fünften Tag in Folge ein weltweiter
Höchstwert verzeichnet wurde. Die Zahl der Todesfälle erhöhte sich um 2.771
auf 197.894.
Experten befürchten aber, dass die tatsächliche Zahl deutlich höher liegen
dürfte. Denn zahlreiche Krankenhäuser sind durch die massive zweite
Coronawelle überfüllt und müssen Covid-19-Patient:innen abweisen, [2][weil
es an freien Betten und Sauerstoff zur Behandlung mangelt.] Deutschland,
die USA und weitere Länder haben Hilfe angekündigt. Indien mit seinen rund
1,35 Milliarden Einwohner:innen weist mit mehr als 17,3 Millionen
bestätigten Infektionen weltweit die zweitmeisten Ansteckungen nach den USA
auf. (rtr)
## Deutschland: Fast 11.000 Neuinfektionen gemeldet
Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI)
binnen eines Tages 10.976 Neuinfektionen mit dem Coronavirus gemeldet.
Zudem wurden innerhalb von 24 Stunden 344 neue Todesfälle verzeichnet. Das
geht aus Zahlen von Dienstagmorgen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards
von 05.10 Uhr wiedergeben. Nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen des
RKI sind möglich. Am Dienstag vor einer Woche hatte das RKI binnen eines
Tages 9.609 Neuinfektionen und 297 neue Todesfälle verzeichnet.
Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000
Einwohner:innen lag laut RKI am Dienstagmorgen bundesweit bei 167,6. Am
Vortag gab das RKI diese Sieben-Tage-Inzidenz mit 169,3 an, vor einer Woche
lag sie bei 162,4. „Nach einem vorübergehenden Rückgang der Fallzahlen über
Ostern hat sich der starke Anstieg der Fallzahlen zunächst fortgesetzt,
seit Mitte April hat sich die Zunahme etwas abgeschwächt“, schrieb das RKI
in seinem Lagebericht von Montagabend.
Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht von Montagabend
bei 1,01 (Vortag: 1,08). Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 101
weitere Menschen anstecken. Der R-Wert bildet jeweils das
Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter
1, flaut das Infektionsgeschehen ab; liegt er anhaltend darüber, steigen
die Fallzahlen. (dpa)
## Keine Zulassung für Sputnik V in Brasilien
Brasiliens nationale Behörde für Gesundheitsüberwachung (Anvisa) hat sich
gegen die Einfuhr des russischen Impfstoffes Sputnik V ausgesprochen. Es
mangele an „konsistenten und zuverlässigen Daten“, hieß es am späten
Montagabend (Ortszeit) zur Begründung in einer Mitteilung. Die Entscheidung
sei nach rund fünfstündigen Beratungen einstimmig gefallen. Anvisa-Direktor
Alex Machado Campos betonte allerdings, der Beschluss sei nur eine
Momentaufnahme.
Unzulänglichkeiten wurden laut der Mitteilung auf Grundlage der bislang
auswertbaren Daten sowohl bei der Entwicklung als auch bei der Herstellung
des Vektorimpfstoffes festgestellt. Dies schließe alle drei Phasen der
klinischen Tests des Präparats ein. „Außerdem gibt es keine oder nur
unzureichende Daten zur Qualitätskontrolle, Sicherheit und Wirksamkeit“,
schreibt die Behörde. Bislang hatten 14 Bundesstaaten im größten Land
Lateinamerikas angesichts der dramatischen Coronalage um eine Einfuhr von
Sputnik V gebeten.
Brasilien mit seinen rund 210 Millionen Einwohner:innen ist einer der
Brennpunkte der Coronapandemie. Bislang haben sich dort nach Angaben des
Gesundheitsministeriums mehr als 14 Millionen Menschen mit dem Coronavirus
infiziert, rund 390.000 Patient:innen sind im Zusammenhang mit Covid-19
gestorben.
Die Europäische Arzneimittelbehörde EMA hatte Anfang März ein Prüfverfahren
für Sputnik V im Zuge einer sogenannten Rolling Review begonnen. Dabei
werden Testergebnisse bereits geprüft, auch wenn noch nicht alle Daten
vorliegen und noch kein Zulassungsantrag gestellt wurde. Sputnik ist nach
Angaben aus Moskau bereits in 60 Ländern registriert. Auch Deutschland
führt Gespräche über mögliche Lieferungen des Impfstoffs.
Zuletzt hatte Indien Sputnik V eine Notzulassung erteilt, nachdem es in
absoluten Zahlen Brasilien überholt und somit nach den USA zu dem am
meisten von Corona betroffenen Land weltweit geworden war. (dpa)
## Erdoğan kündigt harten Lockdown an
Im Kampf gegen die dritte Coronawelle hat der türkische Präsident Recep
Tayyip Erdoğan einen kompletten Lockdown seines Landes angekündigt. Ab
Donnerstag und bis zum 17. Mai dürften die Menschen ihre Häuser nur noch
aus triftigen Gründen verlassen, alle nicht lebensnotwendigen Geschäfte
blieben geschlossen, sagte Erdoğan am Montag im Fernsehen. Ziel sei es, die
Zahl der Neuinfektionen „schnell auf weniger als 5.000 pro Tag“ zu
reduzieren.
Reisen zwischen den Regionen würden eingeschränkt und die Supermärkte
erstmals sonntags geschlossen, verkündete Erdoğan. Die Maßnahmen scheinen
darauf ausgelegt zu sein, einen weiteren Anstieg zu vermeiden, wenn der
Fastenmonat Ramadan Mitte Mai endet und traditionell viele Familienfeiern
stattfinden.
Das 84 Millionen Einwohner zählende Land hatte am Montag 37.312
Neuinfektionen verzeichnet. Anfang des Monats lagen die Zahlen sogar bei
fast 60.000 täglichen Neuansteckungen. Die Zahl der Corona-Todesfälle
binnen 24 Stunden stieg auf rund 350 – mehr als während der ersten und
zweiten Welle im vergangenen Jahr. Den offiziellen Angaben zufolge starben
seit Beginn der Pandemie insgesamt mehr als 37.000 Menschen in der Türkei
an den Folgen ihrer Corona-Infektion. (afp)
27 Apr 2021
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