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# taz.de -- Senat novelliert Corona-Verordnung: Geimpfte brauchen keinen Test m… |
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> Die rot-rot-grüne Landesregierung ermöglicht bei vollständigem Impfschutz |
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> mehr Freiheiten: Einfacher einkaufen und ins Museum. |
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Bild: Soll mit Impfung fürs Einkaufen nicht mehr nötig sein: Corona-Schnellte… |
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Wie es mit der drohenden bundesweiten Ausgangssperre und dem |
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Notbremsegesetz weiter geht, ließ der Senat am Dienstag zwar offen. |
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Jenseits der Debatte über die 21-Uhr-Sperrstunde beschloss er aber für die |
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nun bis zum 9. Mai verlängerte Coronaverordnung: |
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Wer vollständigen Impfschutz hat, soll 15 Tage nach der Impfung keinen Test |
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mehr brauchen, um einkaufen oder ins Museum gehen zu können. Außerdem |
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erhöhte der Senat die Altersgrenze bei Trainingsgruppen für Kinder: Dort |
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sollen künftig Kinder bis 14 Jahren zusammen trainieren dürfen – bislang |
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war das bloß für Kinder bis 12 Jahre in Gruppen bis 20 Personen möglich. |
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Fraglich ist allerdings, wie lange sich die Geimpften und die Kinder |
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darüber freuen können: Das gleichfalls am Dienstag von der Bundesregierung |
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im Entwurf beschlossene novellierte Infektionsschutzgesetz sieht ab einer |
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Corona-Inzidenz von über 100 an drei aufeinanderfolgenden Tagen neue |
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Einschränkungen vor: Dann wären etwa wieder Bekleidungs- und Schuhgeschäfte |
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geschlossen und nur Lebensmittelgeschäfte und eine Reihe von Ausnahmen |
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geöffnet. Auch das Gruppentraining von Kindern wäre nicht mehr erlaubt. |
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## Inzidenz am Dienstag bei 127,6 |
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Nach Vorstellungen der Bundesregierung gehört zu der Notbremse auch eine |
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Ausgangssperre zwischen 21 und 5 Uhr. Daran hatte [1][Regierungschef |
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Michael Müller (SPD) bereits Kritik geäußert]. In Berlin lag die dafür |
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entscheidende Corona-Inzidenz – die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 |
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Einwohner binnen sieben Tagen – im am Dienstagnachmittag veröffentlichten |
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Lagebericht der Senatskanzlei bei 127,6, am Montag waren es 115,4. |
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Senatssprecherin Melanie Reinsch mochte sich am Dienstag nicht festlegen, |
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wie Berlin handelt, wenn die Ausgangssperre Bundesrecht werden sollte – man |
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warte das Gesetz ab. Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) sagte vor |
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Journalisten: „Wir gucken jetzt mal, was der Bund in seinem |
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Infektionsschutzgesetz regelt.“ Man bereite sich darauf vor, nach dem für |
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Freitag vorgesehenen Beschluss des Gesetzes im Bundestag „noch mal zu |
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tagen, um das, was da beschlossen wird, hier in Berlin anzupassen.“ Stefan |
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Alberti |
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13 Apr 2021 |
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## LINKS |
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[1] https://www.berlin.de/aktuelles/berlin/6502950-958092-mueller-sieht-naechtl… |
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## AUTOREN |
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Stefan Alberti |
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