| # taz.de -- Atomabkommen mit dem Iran: Wege zurück zum Atomdeal | |
| > Die EU leitet Gespräche mit dem Iran zur Wiederbelebung des | |
| > Atomabkommens. Die USA begrüßen das. Wer aber den ersten Schritt geht, | |
| > bleibt noch unklar. | |
| Bild: Die Flagge des Iran vor der Internationalen Atomenergieagentur in Wien | |
| Brüssel/Washington ap/afp | Die US-Regierung hat von der EU angekündigte | |
| Gespräche über einen möglichen Wiederbeitritt Washingtons zum [1][Atomdeal | |
| mit dem Iran] begrüßt. Dies sei ein positiver Schritt, sagte | |
| US-Außenamtssprecher Ned Price am Donnerstag. Schon seit Wochen hätten die | |
| USA ihre [2][Bereitschaft] betont, wieder ihre Verpflichtungen gemäß dem | |
| Nuklearabkommen einzuhalten, wenn der Iran dies auch tue. | |
| Die USA seien zu „gegenseitigen Schritten“ bereit, um zu einem Atomabkommen | |
| zurückzukehren, sagte Price. Sollte der Iran das Gleiche tun, sei auch | |
| Washington bereit, „eine Rückkehr zur Einhaltung unserer Verpflichtungen zu | |
| verfolgen“. Nun ginge es um „den besten Weg, dies zu erreichen, darunter | |
| auch durch eine Reihe von ersten gegenseitigen Schritten“. | |
| Mithilfe „indirekter Gespräche über unsere europäischen Partner“ seien | |
| verschiedene Optionen zur Sprache gekommen, führte Price weiter aus. Ein | |
| direktes Treffen der Regierung von US-Präsident Joe Biden mit Teheran hat | |
| es noch nicht gegeben. | |
| Zuvor hatte die EU bekanntgegeben, dass einer ihrer Diplomaten, Enrique | |
| Mora, am Freitag eine virtuelle Sitzung mit Vertretern Großbritanniens, | |
| [3][Chinas], Frankreichs, Deutschlands und Russlands und des Iran leiten | |
| werde, bei dem ein möglicher Wiedereinstieg der USA in das Atomabkommen von | |
| 2015 Thema sein solle. Bei den Gesprächen soll es zudem um die | |
| „vollständige und wirksame Umsetzung des Abkommens durch alle | |
| Vertragspartner“ gehen, erklärte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am | |
| Donnerstagabend. | |
| ## USA oder Iran – wer bewegt sich zuerst? | |
| Im Atomabkommen hatte sich der Iran 2015 mit den fünf UN-Vetomächten und | |
| Deutschland darauf verständigt, sein Nuklearprogramm so anzupassen, dass | |
| das Land keine Atombomben bauen kann. Im Gegenzug sollen Sanktionen | |
| aufgehoben werden. | |
| Die USA hatten sich 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump aus | |
| dem Vertrag zurückgezogen und neue Sanktionen verhängt. Daraufhin setzte | |
| der Iran zentrale Klauseln des Abkommens außer Kraft. | |
| US-Präsident [4][Joe Biden] hat eine Rückkehr Washingtons zum Deal an | |
| dessen Einhaltung durch Teheran geknüpft. Bisher lehnt dies der Iran aber | |
| ab, solange die USA nicht die von Trump verhängten Sanktionen zurücknehmen. | |
| Teheran hat bereits eine EU-Offerte für ein Treffen unter Einbindung der | |
| USA ausgeschlagen. | |
| 2 Apr 2021 | |
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