# taz.de -- Atomabkommen mit dem Iran: Wege zurück zum Atomdeal | |
> Die EU leitet Gespräche mit dem Iran zur Wiederbelebung des | |
> Atomabkommens. Die USA begrüßen das. Wer aber den ersten Schritt geht, | |
> bleibt noch unklar. | |
Bild: Die Flagge des Iran vor der Internationalen Atomenergieagentur in Wien | |
BRÜSSEL/WASHINGTON ap/afp | Die US-Regierung hat von der EU angekündigte | |
Gespräche über einen möglichen Wiederbeitritt Washingtons zum [1][Atomdeal | |
mit dem Iran] begrüßt. Dies sei ein positiver Schritt, sagte | |
US-Außenamtssprecher Ned Price am Donnerstag. Schon seit Wochen hätten die | |
USA ihre [2][Bereitschaft] betont, wieder ihre Verpflichtungen gemäß dem | |
Nuklearabkommen einzuhalten, wenn der Iran dies auch tue. | |
Die USA seien zu „gegenseitigen Schritten“ bereit, um zu einem Atomabkommen | |
zurückzukehren, sagte Price. Sollte der Iran das Gleiche tun, sei auch | |
Washington bereit, „eine Rückkehr zur Einhaltung unserer Verpflichtungen zu | |
verfolgen“. Nun ginge es um „den besten Weg, dies zu erreichen, darunter | |
auch durch eine Reihe von ersten gegenseitigen Schritten“. | |
Mithilfe „indirekter Gespräche über unsere europäischen Partner“ seien | |
verschiedene Optionen zur Sprache gekommen, führte Price weiter aus. Ein | |
direktes Treffen der Regierung von US-Präsident Joe Biden mit Teheran hat | |
es noch nicht gegeben. | |
Zuvor hatte die EU bekanntgegeben, dass einer ihrer Diplomaten, Enrique | |
Mora, am Freitag eine virtuelle Sitzung mit Vertretern Großbritanniens, | |
[3][Chinas], Frankreichs, Deutschlands und Russlands und des Iran leiten | |
werde, bei dem ein möglicher Wiedereinstieg der USA in das Atomabkommen von | |
2015 Thema sein solle. Bei den Gesprächen soll es zudem um die | |
„vollständige und wirksame Umsetzung des Abkommens durch alle | |
Vertragspartner“ gehen, erklärte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am | |
Donnerstagabend. | |
## USA oder Iran – wer bewegt sich zuerst? | |
Im Atomabkommen hatte sich der Iran 2015 mit den fünf UN-Vetomächten und | |
Deutschland darauf verständigt, sein Nuklearprogramm so anzupassen, dass | |
das Land keine Atombomben bauen kann. Im Gegenzug sollen Sanktionen | |
aufgehoben werden. | |
Die USA hatten sich 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump aus | |
dem Vertrag zurückgezogen und neue Sanktionen verhängt. Daraufhin setzte | |
der Iran zentrale Klauseln des Abkommens außer Kraft. | |
US-Präsident [4][Joe Biden] hat eine Rückkehr Washingtons zum Deal an | |
dessen Einhaltung durch Teheran geknüpft. Bisher lehnt dies der Iran aber | |
ab, solange die USA nicht die von Trump verhängten Sanktionen zurücknehmen. | |
Teheran hat bereits eine EU-Offerte für ein Treffen unter Einbindung der | |
USA ausgeschlagen. | |
2 Apr 2021 | |
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