# taz.de -- Coronalockdown verlängert: Maskenpflicht und Schulstreit | |
> Bund und Länder einigen sich beim Coronagipfel auf die Verlängerung des | |
> Lockdowns. Arbeitgeber müssen künftig wo immer möglich Homeoffice | |
> anbieten. | |
Bild: Es muss nicht immer (wie hier) FFP2 sein: Maskenpflicht in Bus und Bahn | |
BERLIN taz | Am Ende ist es doch wieder spät geworden: Obwohl | |
Vertreter*innen von Bund und Ländern beim jüngsten Gipfel eigentlich | |
viele Streitpunkte schon im Vorfeld aus dem Weg räumen wollten, dauerten | |
die Beratungen, die teils live im Kanzleramt – für die meisten | |
Teilnehmer*innen aber per Videokonferenz – stattfanden, doch wieder | |
fast 8 Stunden. | |
Erst um kurz vor 22 Uhr trat Angela Merkel vor die Presse und verkündete | |
eine Einigung. „Wir müssen jetzt handeln“, sagte sie unter Verweis auf die | |
immer noch hohen Infektionszahlen und die Gefahr der Ausbreitung der neuen, | |
ansteckenderen Virus-Mutation. „Jetzt ist die Zeit, der Gefahr | |
vorzubeugen.“ Richtig glücklich dürfte die Kanzlerin mit der Einigung aber | |
nicht sein, denn bei einigen Punkten konnte sich die Bundesregierung mit | |
ihren Vorschlägen nicht gegen die Länder durchsetzen. | |
So bleiben Schulen, anders als vom Kanzleramt vehement gefordert, nicht | |
generell bis zum 14. Februar geschlossen; dem Einigungspapier zufolge | |
reicht es alternativ auch, wenn nur die „Präsenzpflicht ausgesetzt“ wird. | |
Falls einzelne Bundesländer das wollen, können also etwa Grundschulen den | |
Betrieb schon früher wieder aufnehmen; ob von dieser Möglichkeit Gebrauch | |
gemacht wird, war am Abend noch offen. | |
Ebenfalls nicht zugestimmt haben die Ministerpräsident*innen der | |
Forderung, dass nächtliche Ausgangssperren in Regionen mit hohen | |
Infektionszahlen obligatorisch werden. Stattdessen werden weniger | |
verbindlich und spezifisch „regionale Maßnahmen“ empfohlen, um das | |
Erreichen der gewünschten Inzidenz von höchstens 50 Infektionen pro 100.000 | |
Einwohner*innen und Woche zu erreichen. | |
## „Medizinische Masken“ in ÖPNV und Geschäften | |
Einigkeit bestand dagegen darin, dass der bisher bis Ende Januar befristete | |
Lockdown zunächst bis zum 14. Februar verlängert und in einigen Punkten | |
verschärft wird. So sieht die Einigung vor, dass in ÖPNV und Einzelhandel | |
künftig „medizinische Masken“ getragen werden müssen. Anders als im Vorfe… | |
diskutiert, fallen darunter aber nicht nur die besonders wirksamen, aber | |
teuren [1][FFP2-Masken], sondern auch sogenannte OP-Masken. Diese sind | |
deutlich billiger, bieten aber keinen vergleichbar guten Schutz. | |
Deutlich über die bisherigen Regeln hinaus gehen Bund und Länder bei den | |
Vorgaben für Unternehmen. Während es bisher nur unverbindliche Appelle an | |
Arbeitgeber*innen gab, ihren Angestellten das Arbeiten von zu Hause | |
aus zu ermöglichen, sollen sie nun per Verordnung verpflichtet werden, | |
Homeoffice einzuführen, „sofern die Tätigkeiten es zulassen“. Für | |
Arbeitsbereiche, in denen ausreichende Abstände und Lüftung nicht möglich | |
sind, sollen medizinische Masken verbindlich vorgeschrieben werden. | |
## Neuinfektionen nehmen weiter ab | |
[2][Die jüngsten Zahlen] zu den in Deutschland gemeldeten Neuinfektionen | |
hatten zuvor weiter einen rückläufigen Trend gezeigt. Am Dienstag meldete | |
das Robert Koch-Institut 11.369 neue Fälle; der 7-Tage-Mittelwert sank | |
damit auf unter 17.000 Fälle am Tag – das sind 19 Prozent weniger als eine | |
Woche zuvor. [3][Bei den gemeldeten Coronatoten] ist zumindest der bisher | |
steile Anstieg gestoppt: Mit 865 Toten pro Tag liegt das 7-Tage-Mittel etwa | |
gleich hoch wie vor einer Woche. | |
Dass trotzdem eine Verschärfung des Lockdowns beschlossen wurde, liegt zum | |
einen daran, dass die Zahlen weiterhin hoch sind und nur langsam sinken. | |
Bis der Zielwert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner*innen und | |
Woche – den viele Expert*innen zudem für zu hoch halten – erreicht ist, | |
würden beim derzeitigen Reduktionstempo noch mindestens fünf Wochen | |
vergehen. | |
Vor allem herrscht aber weiterhin Sorge über [4][die neuen Virus-Mutationen | |
aus Großbritannien und Südafrika]. Sie gelten als deutlich ansteckender; | |
wie stark sie sich in Deutschland derzeit verbreiten, ist unbekannt, weil | |
das bisher nicht systematisch untersucht wurde. Im gemeinsamen Beschluss | |
heißt es darum, Bund und Länder seien der Auffassung, „dass der jetzige | |
Erkenntnisstand zwingend ein vorsorgendes Handeln erfordert, weil die | |
Folgen einer Verbreitung einer Virusmutation mit höherem | |
Ansteckungspotenzial eine schwerwiegende Verschärfung der pandemischen Lage | |
bedeuten würde“. | |
19 Jan 2021 | |
## LINKS | |
[1] /Mehr-Schutz-mit-FFP2-Masken/!5741761 | |
[2] /Aktuelle-Nachrichten-in-der-Coronakrise/!5745339 | |
[3] /Aktuelle-Nachrichten-in-der-Coronakrise/!5745339 | |
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## AUTOREN | |
Malte Kreutzfeldt | |
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