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# taz.de -- Die letzten Amtstage von Donald Trump: Amtsenthebungsverfahren bego… |
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> Im US-Repräsentantenhaus haben die Demokraten laut einem Abgeordneten |
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> eine Resolution zur Amtsenthebung von Präsident Donald Trump eingebracht. |
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Bild: Nancy Pelosi, die Sprecherin des Repräsentantenhauses, wartet auf Antwor… |
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Washington afp/dpa | Die US-Demokraten haben im Repräsentantenhaus eine |
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Resolution für eine [1][Amtsenthebung] von Präsident Donald Trump |
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eingereicht. Der Impeachment-Text, in dem Trump wegen des Sturms auf das |
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Kapitol „Anstiftung zum Aufruhr“ vorgeworfen wird, wurde am Montag in der |
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Kongresskammer vorgelegt, wie der demokratische Abgeordnete Ted Lieu |
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mitteilte. Die Demokraten riefen zugleich Vizepräsident Mike Pence auf, |
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Trump abzusetzen. |
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Doch haben die Republikaner ein von den Demokraten angestrebtes Ultimatum |
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an US-Vizepräsident Mike Pence zur Absetzung des amtierenden Präsidenten |
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Donald Trump vorerst blockiert. Der Versuch des demokratischen Abgeordneten |
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Steny Hoyer, eine entsprechende Resolution einstimmig zu verabschieden, |
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scheiterte am Montag am Widerstand des republikanischen Abgeordneten Alex |
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Mooney. |
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Pence sollte mit der Resolution aufgefordert werden, infolge der Erstürmung |
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des US-Kapitols durch Anhänger Trumps unverzüglich Schritte zur Absetzung |
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des amtierenden Präsidenten auf Basis eines Zusatzartikels der |
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US-Verfassung einzuleiten. In der Resolution ist vorgesehen, dass Pence |
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binnen 24 Stunden auf das Gesuch reagiert. |
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Das Repräsentantenhaus kommt am Dienstag 9.00 Uhr Ortszeit (15.00 Uhr MEZ) |
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wieder zusammen. Es wird erwartet, dass es sich dann erneut mit der |
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Resolution befasst und darüber entscheidet. Da die Demokraten die Mehrheit |
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in der Kammer haben, dürfte die Resolution dann verabschiedet werden. |
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Die Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, hatte Pence bereits |
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in den vergangenen Tagen dazu aufgefordert, Schritte zu ergreifen, um Trump |
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abzusetzen. Die Grundlage ist der Zusatzartikel 25 der US-Verfassung. |
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Demnach kann der Vizepräsident mit einer Mehrheit wichtiger |
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Kabinettsmitglieder den Präsidenten für unfähig erklären, „die Rechte und |
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Pflichten des Amtes auszuüben“. Doch Pence hat auf die Forderungen bislang |
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nicht reagiert. |
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11 Jan 2021 |
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[1] /Nach-dem-Sturm-aufs-Kapitol/!5738758 |
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