# taz.de -- Wahlen innerhalb von 18 Monaten: Friedensfahrplan für Libyen | |
> Bei Gesprächen in Tunis gibt es Fortschritte. Libyens Konfliktparteien | |
> wollen wählen lassen. Nun muss die Abstimmung noch organisiert werden. | |
Bild: Seit Montag sitzen sie zusammen: Vertreter der libyschen Konfliktparteien… | |
Gammarth afp | Unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen haben sich | |
Dutzende Vertreter Libyens auf einen Plan für Wahlen in den kommenden | |
anderthalb Jahren geeinigt. Die Delegierten aus ganz Libyen hätten am | |
Mittwoch einen „vorläufigen Fahrplan für die Beendigung der Übergangsphase | |
und die Organisation von freien, fairen, allgemeinen und glaubwürdigen | |
Präsidentschafts- und Parlamentswahlen“ vereinbart, sagte die UN-Gesandte | |
Stephanie Williams. | |
Ziel der Gespräche im tunesischen Gammarth ist es, einen Rahmenplan zu | |
verabschieden und eine Übergangsregierung zu bilden, um Wahlen zu | |
organisieren. Zudem müssen grundlegende Strukturen geschaffen werden, da | |
das nordafrikanische Land durch jahrelangen Krieg verwüstet wurde. Durch | |
die [1][Coronapandemie] hat sich die Lage noch verschlimmert. | |
Williams betonte die Notwendigkeit von baldigen nationalen Wahlen, die | |
„transparent und auf Grundlage vollen Respekts für die Meinungs- und | |
Versammlungsfreiheit“ erfolgen müssten. Die Gespräche hatten am Montag | |
begonnen und sollen etwa eine Woche dauern. | |
Überschattet wurden die Gespräche vom [2][Tod einer prominenten Anwältin | |
und Frauenrechtlerin] in der ostlibyschen Stadt Bengasi. Hanan al-Barassi, | |
scharfe Kritikerin von Korruption, Machtmissbrauch und Gewalt gegen Frauen, | |
wurde am Dienstag von einem unbekannten bewaffneten Mann getötet. Ihr | |
tragischer Tod zeige die Bedrohungen, denen libysche Frauen ausgesetzt | |
seien, „wenn wie es wagen, ihre Meinung zu sagen“, sagte Williams. | |
## Details der Waffenruhe | |
Parallel zu den Gesprächen in Tunesien finden im libyschen Sirte | |
militärische Verhandlungen statt, um Einzelheiten des [3][im Oktober | |
vereinbarten Waffenstillstandsabkommens] auszuhandeln. Die Konfliktparteien | |
in dem Bürgerkriegsland hatten sich im Oktober bei Gesprächen unter | |
UN-Vermittlung in Genf nach jahrelangen Kämpfen auf eine dauerhafte | |
Waffenruhe geeinigt. | |
Libyen ist seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi | |
im Jahr 2011 von gewaltsamen Konflikten und Machtkämpfen geprägt. Die von | |
der UNO anerkannte Einheitsregierung in Tripolis befindet sich seit Jahren | |
im Krieg mit General Chalifa Haftar, dessen Truppen große Gebiete im Osten | |
und Süden Libyens kontrollieren und der eine im ostlibyschen Tobruk | |
angesiedelte Gegen-Regierung unterstützt. | |
12 Nov 2020 | |
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