Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Rechte Großveranstaltung in Coronakrise: AfD will Parteitag einkla…
> Trotz anhaltender Coronakrise will die AfD um jeden Preis, dass die
> Delegierten physisch zusammenkommen. Im Notfall ziehe man vor Gericht,
> kündigt Jörg Meuthen an.
Bild: So bringt die Maske aber nix: Jörg Urban Fraktionschef der AfD in Sachsen
Berlin dpa | Die [1][AfD] will um jeden Preis verhindern, dass ihr für Ende
November geplanter Bundesparteitag wegen der [2][Coronapandemie] abgesagt
wird. Einen Online-Parteitag als Ersatz schließt die Parteispitze bislang
aus. „Es ist in der Partei der starke Wille vorhanden, den Parteitag
stattfinden zu lassen, deshalb würden wir notfalls auch den Rechtsweg
beschreiten“, sagte der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen der Deutschen
Presse-Agentur in Berlin.
Dabei steigen die Coronazahlen weiterhin. Wie das Robert-Koch-Institut
(RKI) am Donnerstagmorgen mitteilte, wurden [3][in den letzten 24 Stunden
fast 20.000 neue Infektionen erfasst] – die genaue Zahl betrug 19.990
Fälle.
Der Bundesparteitag der AfD, bei dem es vor allem um Sozialpolitik und die
Nachwahl von zwei Vorstandsmitgliedern gehen soll, ist für das letzte
November-Wochenende im nordrhein-westfälischen Kalkar geplant. Sitzungen
von Parteigremien sind laut der derzeit geltenden NRW-Verordnung zur
Eindämmung der Coronapandemie mit „höchstens 250 Personen in geschlossenen
Räumen beziehungsweise 500 Personen unter freiem Himmel, nur nach Zulassung
durch die zuständigen Behörden“ erlaubt. Und auch nur dann „wenn die
Sitzung aus triftigem Grund im Monat November 2020, in Präsenz und mit der
vorgesehenen Personenzahl durchgeführt werden muss“. Die AfD hat 600
Delegierte.
Er erkenne bei der Bundesregierung „keine zielgerichtete Vorgehensweise“ im
Umgang mit der Pandemie, kritisierte Meuthen. Dass Fußballspiele ohne Fans
stattfinden müssten und die Menschen aufgefordert würden, Abstand zu
halten, sei zwar richtig. Wie mit Hotels, Restaurants und Kulturstätten
umgegangen werde, finde er aber „unangemessen“. Denn die meisten dieser
Betriebe und Einrichtungen hätten viel Geld und Mühe in tragfähige
Hygienekonzepte gesteckt.
Die Bundesregierung hätte die vergangenen Monate besser nutzen sollen, um
eine ausreichende Zahl von Coronaschnelltests zu beschaffen, kritisierte
der AfD-Chef. „Mehr Schnelltests, das ist gut angelegtes Geld“, sagte
Meuthen. „Das ist allemal billiger als die Folgen des Shutdowns“, fügte er
hinzu.
Auf die Frage, wie er das von seinem Parteikollegen Stephan Brandner
kürzlich veröffentlichte Foto beurteile, dass den Bundestagsabgeordneten in
einem ICE ohne Maske zeigt, antwortete der AfD-Vorsitzende: „Ich würde mir
wünschen, dass er das unterließe.“ Brandner hatte am 22. Oktober auf seiner
Facebook-Seite ein Foto gepostet, auf dem er ohne den in Zügen derzeit
vorgeschriebenen Mund-Nase-Schutz zu sehen ist. Im August hatte der
Rechtsanwalt einen Polizeieinsatz ausgelöst, als er ohne Maske im Zug
aufgefallen war.
5 Nov 2020
## LINKS
[1] /Schwerpunkt-AfD/!t5495296
[2] /Schwerpunkt-Coronavirus/!t5660746
[3] /Aktuelle-Entwicklungen-in-der-Coronakrise/!5726377
## TAGS
Schwerpunkt AfD
Schwerpunkt Coronavirus
Rechtsextremismus
Schwerpunkt AfD
Schwerpunkt AfD
Schwerpunkt AfD in Berlin
Schwerpunkt AfD
## ARTIKEL ZUM THEMA
AfD streitet über Joe Biden: Kritik an Weidel und Gauland
Die Fraktionsspitze hat dem neuen US-Präsidenten gratuliert. Aber andere
AfD-Abgeordnete verbreiten lieber Trumps wüste Anschuldigungen.
AfD-Brandenburg hat neuen Fraktionschef: Wieder ein Rechtsextremist
Hans-Christoph Berndt folgt auf Andreas Kalbitz als
AfD-Fraktionsvorsitzender in Brandenburg. Ideologisch könnte er seinem
Vorgänger nicht näherstehen.
AfD Berlin sagt Parteitag ab: Diesmal war’s nicht die Antifa
Erneut musste die AfD ihren Parteitag kurzfristig absagen. Diesmal waren
Brandschutzauflagen schuld. Bündnisse mobilisieren nun zur Querdenken-Demo.
Vorfall nach einer AfD-Veranstaltung: Angriff mit dem Auto
Nach dem Besuch einer AfD-Veranstaltung fuhr ein Mann
Gegendemonstrant*innen an. Gezielt, so ein Betroffener. Die Polizei stellt
das anders dar.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.