# taz.de -- Regierungsbildung im Libanon: Auf Diab folgt Adib | |
> Libanons Botschafter in Deutschland soll ein Kabinett bilden und das Land | |
> aus der Krise führen. Es wäre die zweite neue Regierung in diesem Jahr. | |
Bild: Krisenmanager aus Berlin: Mustapha Adib am Montag nahe Beirut | |
BEIRUT taz | Der bisherige libanesische Botschafter in Deutschland, | |
Mustapha Adib-Abdul-Wahed, soll neuer Regierungschef im Libanon werden. Bei | |
parlamentarischen Konsultationen am Montag stimmte die Mehrheit der | |
Abgeordneten für Adib, Präsident Michel Aoun betraute ihn mit der Bildung | |
eines neuen Kabinetts. | |
Der 48-Jährige ist seit 2013 Botschafter in Berlin. Er ist promovierter | |
Rechts- und Politikwissenschaftler und war bereits Chefberater unter dem | |
ehemaligen libanesischen Ministerpräsidenten und zweifachen Milliardär | |
Nadschib Mikati. | |
Es ist bereits die zweite Regierungsbildung im Libanon innerhalb eines | |
Jahres. Der momentan geschäftsführende Regierungschef Hassan Diab war | |
wenige Tage nach der [1][Explosion von Tausenden Tonnen Ammoniumnitrat in | |
Beirut] zurückgetreten. [2][Diab selbst war erst seit Januar im Amt]; er | |
folgte auf den Milliardär Saad Hariri, der als [3][Reaktion auf | |
Massenproteste im Oktober 2019] zurückgetreten war. | |
Seit Oktober vergangenen Jahres befindet sich der Libanon in einer | |
Wirtschafts-, Finanz- und Politikkrise. Viele Libanes*innen vertrauen ihren | |
Politikern und Regierungen nicht. Sie bezichtigen sie, trotz | |
unterschiedlicher Parteien zu einer politischen Klasse zu gehören, die das | |
Land durch Korruption und Missmanagement in den Staatsbankrott geführt hat. | |
## Macron wird erneut in Beirut erwartet | |
Diab hatte es nicht geschafft, den Werteverfall der lokalen Währung zu | |
stoppen und das Land zu reformieren. Er scheiterte an internen | |
Streitigkeiten. Der designierte Regierungschef Adib muss unter anderem mit | |
dem Internationalen Währungsfonds über ein Rettungspaket in Höhe von 10 | |
Milliarden US-Dollar verhandeln und im Gegenzug die bislang verschleppten | |
Wirtschaftsreformen durchbringen. | |
Der internationale Druck auf die libanesische Regierung, das Land mit | |
Reformen aus der Krise zu führen, war nach der Explosionskatastrophe | |
nochmals gestiegen. Frankreichs Präsident Emmanuel [4][Macron übernahm die | |
Führungsrolle der westlichen Staaten], die Hilfsgelder zum Wiederaufbau | |
versprachen. Bei einem Besuch in Beirut nach der Explosion sagte er, dass | |
die Parteien sich vereinen und gemeinsam Reformen auf den Weg bringen | |
sollten. | |
Die Beauftragung Adibs mit der Regierungsbildung am Montag erfolgte wenige | |
Stunden, bevor Macron erneut in den Libanon reisen wollte. „Ein Geschenk | |
für Macron, er wird es lieben“, kommentierte der Politologe und Analyst | |
Karim Makdisi die Entscheidung auf Twitter. | |
In dem sozialen Medium machten sich einige Libanes*innen über das | |
Namensanagramm lustig: Diab-Adib. Dass nur ein paar Buchstaben umgedreht | |
würden, sei bezeichnend für den Libanon und seine politische Elite. | |
Nach Bekanntwerden der Ernennung Adibs blieb es zunächst ruhig auf den | |
Straßen. Vor Diabs Rücktritt hatten Tausende in Beirut protestiert und den | |
Rücktritt aller politischen Führer gefordert, darunter Präsident Michel | |
Aoun, Parlamentssprecher Nabih Berri und [5][Hisbollah-Chef Hassan | |
Nasrallah]. | |
Repräsentant*innen diverser säkularer Parteien und Gruppierungen | |
veranstalteten zuletzt am Sonntag eine Kundgebung. Die | |
zivilgesellschaftliche Opposition, [6][die seit Oktober 2019 gegen die | |
politische Führung demonstriert], möchte nun einen alternativen Reformplan | |
ausarbeiten. Hohe Politiker hatten den Aktivist*innen vorgeworfen, keine | |
einheitlichen Forderungen zu formulieren. Das Oppositionsbündnis will nun | |
eine Liste von Persönlichkeiten vorschlagen, die eine unabhängige | |
Übergangregierung bilden sollen. | |
31 Aug 2020 | |
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## AUTOREN | |
Julia Neumann | |
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