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# taz.de -- Neue Zahlen zu Flüchtlingen: 2020 deutlich weniger Abschiebungen
> Wegen Corona wurde in diesem Jahr deutlich weniger abgeschoben. Wie die
> taz berichtet, steigen die Zahlen inzwischen aber wieder.
Bild: Ankommen statt abgeschoben werden – Geflüchtete aus einem griechischen…
Berlin afp/dpa/taz | Die Zahl der [1][Abschiebungen aus Deutschland] ist
während der Corona-Pandemie im ersten Halbjahr auf einen Tiefstand
gesunken. 4.616 Menschen wurden in den ersten sechs Monaten abgeschoben,
wie die Neue Osnabrücker Zeitung in ihrer Donnerstagsausgabe unter Berufung
auf Angaben des Bundesinnenministeriums berichtet. Im entsprechenden
Vorjahreszeitraum waren es noch 11.496 Menschen und damit weit mehr als
doppelt so viele gewesen.
In 362 Fällen zwischen Januar und Juni benutzten die Einsatzkräfte demnach
Gewaltmittel, um Ausländer abzuschieben. 448 versuchte Abschiebungen seien
gescheitert, heißt es der Zeitung zufolge in einer Antwort des
Innenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion. In 74 Fällen hätten
Piloten oder Fluggesellschaften die Beförderung verweigert.
Wie die taz [2][bereits Ende Juli berichtet hatte] wurden insbesondere im
Frühjahr kaum Menschen aus Deutschland abgeschoben. Inzwischen steigt die
Zahl der Abschiebungen aber wieder dramatisch. Wie aus Zahlen des
Bundesinnenministeriums hervorgeht, wurden im Juni schon wieder 406
Menschen aus Deutschland abgeschoben. Das sind zwar deutlich weniger als im
Januar und Februar – als die entsprechenden Zahlen jeweils über 1.500 lagen
–, aber viel mehr als im April (30) und Mai (92).
Diese U-Kurve in der Abschiebungsstatistik findet sich auch, wenn man die
Zahlen auf die einzelnen Bundesländer aufschlüsselt: Nach einem Tiefpunkt
in April und Mai geht es bei fast allen mittlerweile wieder steil nach
oben. Und die unvollständigen Angaben, die es bisher für Juli gibt, deuten
darauf hin, dass die Zahl weiter gestiegen ist. In Hamburg etwa wurden
zwischen dem 1. und 23. Juli deutlich mehr Menschen abgeschoben als im
kompletten Juni.
## Grenze bei Familiennachzug nicht erreicht
Die Länder setzen damit um, was auf der Innenministerkonferenz in Erfurt im
Juni beschlossen wurde: Damals sagte ein Sprecher des
Bundesinnenministeriums der taz, die „Rückführungen“ sollten „langsam
wieder anlaufen“.
Neue Zahlen gibt es mittlerweile auch zum Familiennachzug: Die in der
Bundesregierung vereinbarte Obergrenze von 1.000 Menschen pro Monat für den
Nachzug zu subsidiär Schutzberechtigten wird derzeit nicht ausgeschöpft.
Seit August vergangenen Jahres vergaben deutsche Auslandsvertretungen jeden
Monat weniger als 900 Visa für Angehörige dieser Flüchtlingsgruppe, zu der
viele Syrer gehören. Das geht aus aktuellen Zahlen des Auswärtigen Amts
hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegen. Insgesamt würden
zwischen August 2019 und Juni dieses Jahres 5.921 Visa ausgestellt. Zahlen
für den Juli lagen noch nicht vor.
Subsidiären oder eingeschränkten Schutz bekommt, wem in der Heimat
ernsthafter Schaden droht, zum Beispiel die Todesstrafe, Folter oder Krieg.
Mit Ausbruch der Coronavirus-Pandemie ist die Zahl der
Einreisegenehmigungen für Angehörige dieser Gruppe noch einmal
eingebrochen, wie auch beim Familiennachzug insgesamt. Wurden im März noch
480 Visa für Angehörige von Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus
vergeben, so waren es im April nur noch vier, im Mai eins. Im Juni stieg
die Zahl wieder auf 43. Viele deutsche Auslandsvertretungen, wo man die
Anträge stellen muss, arbeiten wegen der Pandemie nur eingeschränkt.
Subsidiär Schutzberechtigte sind schlechter gestellt als Ausländer, die
sich auf politische Verfolgung berufen können, oder Flüchtlinge nach der
Genfer Konvention, denen wegen ihrer Zugehörigkeit zu einer bestimmten
Gruppe Verfolgung droht.
6 Aug 2020
## LINKS
[1] /EU-Grenzschutzagentur-Frontex/!5701399
[2] /Deutsche-Fluechtlingspolitik/!5699574
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