# taz.de -- Neue Zahlen zu Flüchtlingen: 2020 deutlich weniger Abschiebungen | |
> Wegen Corona wurde in diesem Jahr deutlich weniger abgeschoben. Wie die | |
> taz berichtet, steigen die Zahlen inzwischen aber wieder. | |
Bild: Ankommen statt abgeschoben werden – Geflüchtete aus einem griechischen… | |
Berlin afp/dpa/taz | Die Zahl der [1][Abschiebungen aus Deutschland] ist | |
während der Corona-Pandemie im ersten Halbjahr auf einen Tiefstand | |
gesunken. 4.616 Menschen wurden in den ersten sechs Monaten abgeschoben, | |
wie die Neue Osnabrücker Zeitung in ihrer Donnerstagsausgabe unter Berufung | |
auf Angaben des Bundesinnenministeriums berichtet. Im entsprechenden | |
Vorjahreszeitraum waren es noch 11.496 Menschen und damit weit mehr als | |
doppelt so viele gewesen. | |
In 362 Fällen zwischen Januar und Juni benutzten die Einsatzkräfte demnach | |
Gewaltmittel, um Ausländer abzuschieben. 448 versuchte Abschiebungen seien | |
gescheitert, heißt es der Zeitung zufolge in einer Antwort des | |
Innenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion. In 74 Fällen hätten | |
Piloten oder Fluggesellschaften die Beförderung verweigert. | |
Wie die taz [2][bereits Ende Juli berichtet hatte] wurden insbesondere im | |
Frühjahr kaum Menschen aus Deutschland abgeschoben. Inzwischen steigt die | |
Zahl der Abschiebungen aber wieder dramatisch. Wie aus Zahlen des | |
Bundesinnenministeriums hervorgeht, wurden im Juni schon wieder 406 | |
Menschen aus Deutschland abgeschoben. Das sind zwar deutlich weniger als im | |
Januar und Februar – als die entsprechenden Zahlen jeweils über 1.500 lagen | |
–, aber viel mehr als im April (30) und Mai (92). | |
Diese U-Kurve in der Abschiebungsstatistik findet sich auch, wenn man die | |
Zahlen auf die einzelnen Bundesländer aufschlüsselt: Nach einem Tiefpunkt | |
in April und Mai geht es bei fast allen mittlerweile wieder steil nach | |
oben. Und die unvollständigen Angaben, die es bisher für Juli gibt, deuten | |
darauf hin, dass die Zahl weiter gestiegen ist. In Hamburg etwa wurden | |
zwischen dem 1. und 23. Juli deutlich mehr Menschen abgeschoben als im | |
kompletten Juni. | |
## Grenze bei Familiennachzug nicht erreicht | |
Die Länder setzen damit um, was auf der Innenministerkonferenz in Erfurt im | |
Juni beschlossen wurde: Damals sagte ein Sprecher des | |
Bundesinnenministeriums der taz, die „Rückführungen“ sollten „langsam | |
wieder anlaufen“. | |
Neue Zahlen gibt es mittlerweile auch zum Familiennachzug: Die in der | |
Bundesregierung vereinbarte Obergrenze von 1.000 Menschen pro Monat für den | |
Nachzug zu subsidiär Schutzberechtigten wird derzeit nicht ausgeschöpft. | |
Seit August vergangenen Jahres vergaben deutsche Auslandsvertretungen jeden | |
Monat weniger als 900 Visa für Angehörige dieser Flüchtlingsgruppe, zu der | |
viele Syrer gehören. Das geht aus aktuellen Zahlen des Auswärtigen Amts | |
hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegen. Insgesamt würden | |
zwischen August 2019 und Juni dieses Jahres 5.921 Visa ausgestellt. Zahlen | |
für den Juli lagen noch nicht vor. | |
Subsidiären oder eingeschränkten Schutz bekommt, wem in der Heimat | |
ernsthafter Schaden droht, zum Beispiel die Todesstrafe, Folter oder Krieg. | |
Mit Ausbruch der Coronavirus-Pandemie ist die Zahl der | |
Einreisegenehmigungen für Angehörige dieser Gruppe noch einmal | |
eingebrochen, wie auch beim Familiennachzug insgesamt. Wurden im März noch | |
480 Visa für Angehörige von Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus | |
vergeben, so waren es im April nur noch vier, im Mai eins. Im Juni stieg | |
die Zahl wieder auf 43. Viele deutsche Auslandsvertretungen, wo man die | |
Anträge stellen muss, arbeiten wegen der Pandemie nur eingeschränkt. | |
Subsidiär Schutzberechtigte sind schlechter gestellt als Ausländer, die | |
sich auf politische Verfolgung berufen können, oder Flüchtlinge nach der | |
Genfer Konvention, denen wegen ihrer Zugehörigkeit zu einer bestimmten | |
Gruppe Verfolgung droht. | |
6 Aug 2020 | |
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[1] /EU-Grenzschutzagentur-Frontex/!5701399 | |
[2] /Deutsche-Fluechtlingspolitik/!5699574 | |
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