Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Einreisestopp für Ausländer: Corona entwertet Visa
> Der Einreisestopp beeinträchtigt den Familiennachzug von Ehegatten,
> Kindern, Eltern. Das Auswärtige Amt will nun immerhin etwas Abbhilfe
> schaffen.
Bild: Mahnwache „Ich vermisse meine Familie“ der Flüchtlingsinitiative peo…
Freiburg taz | Die [1][Coronakrise] behindert die Familienzusammenführung
von Migranten und Flüchtlingen massiv. Erteilte Visa können nicht genutzt
werden, weil Einreisestopp herrscht. Nun will das Auswärtige Amt immerhin
mit einem vereinfachten Verfahren helfen.
Wer in Deutschland festen Aufenthalt hat, [2][kann Ehegatten oder
minderjährige Kinder nachholen.] Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
können ihre Eltern nach Deutschland holen. Allerdings brauchen Ehegatten,
Kinder und Eltern in der Regel ein Visum für die Einreise. Die Visa
vergeben die deutschen Botschaften im Herkunfts- oder Aufenthaltsland. Oft
dauert es Monate, bis man nur einen Termin bei der Botschaft erhält.
Doch wegen Corona ist nun selbst mit Visum im Reisepass der Weg nach Europa
versperrt. Seit Mitte März dürfen Ausländer grundsätzlich nicht mehr in die
EU einreisen. Der aktuelle Einreisestopp läuft am 15. Mai aus, doch die
EU-Kommission hat den Mitgliedsstaaten schon eine Verlängerung um weitere
vier Wochen empfohlen.
Der Einreisestopp sieht zwar eine Ausnahme für „dringende Gründe“ vor. Na…
einer Aufstellung der Bundespolizei kann zumindest die Einreise von
Ehegatten hierzu gehören. Es gibt aber widersprüchliche Auskünfte.
Letztlich soll ein Bundespolizist an der Grenze oder auf dem Flughafen eine
Einzelfallentscheidung treffen. Eine verlässliche Planung der Umsiedlung
ist so kaum möglich.
## Niemand weiß, wieviele betroffen sind
Viele der Visa drohen deshalb abzulaufen, ohne dass sie zur Einreise
genutzt werden können. Wie viele Personen betroffen sind, weiß niemand. Es
dürften Hunderte oder Tausende sein.
Die Abgeordnete Ulla Jelpke (Linke) hat deshalb das Auswärtige Amt (AA)
gefragt, ob die Visa nicht einfach verlängert werden können. Antwort: Nein,
aus technischen Gründen gehe das nicht. „Das in den Pass geklebte
Visumsetikett kann nicht geändert werden“, hieß es auf Nachfrage der taz.
Es müsse deshalb ein neuer Visumsantrag gestellt werden.
Allerdings will das Auswärtige Amt für solche Fälle ein vereinfachtes
Verfahren einführen, so die Antwort von AA-Staatsekretärin Antje Leendertse
an Ulla Jelpke. Die Botschaft soll auf Grundlage der bisherigen Visumsakte
entscheiden, der Betroffene müsste also nicht monatelang auf einen neuen
Termin bei der Botschaft warten. Das neue Verfahren soll „baldmöglichst“
zur Verfügung stehen, erklärte das AA auf Nachfrage.
Ulla Jelpke findet das „eine gute Nachricht“. Sie weist aber auch darauf
hin, dass ein neues Visum erst erteilt werden kann, „wenn die
Einreisebeschränkungen aufgehoben werden und die Arbeitsfähigkeit der
Botschaften wieder hochgefahren wird“. Es kann also noch Wochen dauern.
Der niedersächsische Flüchtlingsrat macht noch auf ein weiteres Problem
aufmerksam, das Eltern betrifft, die zu einem minderjährigen Flüchtling
einreisen wollen. Wenn dieser wegen der Corona-Verzögerung volljährig wird,
besteht kein Anspruch mehr auf ein Visum. Dann bleibe nur die Berufung auf
eine „außergewöhnliche Härte“.
Karim Alwasiti vom Flüchtlingsrat hält es für erforderlich, in all diesen
„unverschuldeten“ Fällen einen Härtefall anzunehmen, um den Anspruch auf
Familiennachzug zu sichern. Außerdem sollen die Botschaften in solchen
Fällen keinen Nachweis von ausreichendem Wohnraum und gesichertem
Lebensunterhalt verlangen, weil eine Härtefallregelung sonst oft
scheitern würde.
12 May 2020
## LINKS
[1] /Schwerpunkt-Coronavirus/!t5660746/
[2] /Familienzusammenfuehrung-I/!5650848
## AUTOREN
Christian Rath
## TAGS
Schwerpunkt Coronavirus
Visum
Familiennachzug
Auswärtiges Amt
Schwerpunkt Coronavirus
Schwerpunkt Coronavirus
Schwerpunkt Coronavirus
Schwerpunkt Coronavirus
## ARTIKEL ZUM THEMA
Deutsche Botschaften in Coronakrise: Ein Jahr warten auf den Vater
Deutsche Botschaften arbeiten wegen Corona zurzeit nur eingeschränkt. Weil
Elternteile kein Visum bekommen, werden Familien getrennt.
Bestattungen in Zeiten von Corona: Trauern per Video
An Bestattungen dürfen derzeit nur wenige Angehörige teilnehmen, gesucht
werden neue Formen der Trauer. Eine Recherche im Angesicht des Todes.
Twitter gegen Falschmeldungen um Corona: Gangbarer Mittelweg
Ignorieren ist keine Option: Twitter will irreführende Nachrichten über die
Coronapandemie mit Warnhinweisen versehen.
Corona-Einreiseregeln in Europa: Quarantänepflicht wackelt
Ein niedersächsisches Gericht kassiert die Regel, nach der sich Einreisende
selbst isolieren müssen. Und auch Armin Laschet kritisiert die
Quarantänepflicht.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.