Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Amnestien für Strafgefangene in Türkei: Aus der Zelle in die Frei…
> Tausende Insassen der türkischen Gefängnisse kommen dank der Coronakrise
> frei. Am Mittwoch durften die ersten ihre Zellen verlassen.
Bild: Der prokurdische Oppositionspolitiker Selahattin Demirtaş muss im Gefän…
Istanbul dpa | Die Türkei hat wegen der [1][Coronakrise] am Mittwoch mit
der Entlassung Tausender Häftlinge begonnen. Aus Gefängnissen in Istanbul,
Ankara, Izmir und anderen Städten wurden Inhaftierte mit Bussen abgeholt,
wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu berichtete.
Zum Schutz vor dem Coronavirus trugen manche Masken und Handschuhe. Das
Gesetz ermöglicht die Entlassung von bis zu 90.000 Gefangenen. Es war am
Dienstag vom Parlament in Ankara verabschiedet worden. [2][Menschenrechtler
und Anwälte kritisieren die Regelung], weil sie Inhaftierte unter
Terrorvorwürfen und Untersuchungshäftlinge ausschließt. Darunter sind auch
Regierungskritiker und Journalisten.
Häftlinge wie der Intellektuelle Osman Kavala und der prokurdische
Oppositionspolitiker Selahattin Demirtaş müssen damit im Gefängnis bleiben.
Von der Regelung ausgenommen sind auch die wegen Terrorvorwürfen
verurteilten Deutschen Patrick K. aus Gießen und Hozan Cane aus Köln.
Das Gesetz sieht nach Angaben von Anadolu unter anderem vor, dass die
Haftzeit von sogenannten Risikogruppen in Hausarrest umgewandelt werden
kann. Außerdem dürften Verurteilte im offenen Vollzug ihre Strafe teilweise
zu Hause absitzen, so die Agentur. Ausgenommen von der Regelung sind
demnach auch Gefangene, die wegen Mordes, Gewalt gegen Frauen,
Sexualstraftaten und Drogendelikten einsitzen.
15 Apr 2020
## LINKS
[1] /Schwerpunkt-Coronavirus/!t5660746/
[2] /Amnestie-in-der-Tuerkei/!5675903
## TAGS
Türkei
Schwerpunkt Coronavirus
Meinungsfreiheit
Schwerpunkt Türkei
taz.gazete
Soziale Medien
taz.gazete
Türkei
## ARTIKEL ZUM THEMA
Deutsch-kurdische Sängerin Hozan Cane: Nicht gefangen, nicht frei
Überraschend wurde Hozan Cane aus türkischer U-Haft entlassen. Jetzt sitzt
die Deutsche zusammen mit ihrer Tochter in Istanbul fest.
Kampagne für Osman Kavala: Moralischer Mut
Weiter in Haft: Osman Kavala, Förderer der türkischen Zivilgesellschaft.
„Artists United for Osman Kavala“ kämpfen für seine Freilassung.
Soziale Medien in der Türkei: Doch keine Zensur
Laut einem Gesetzentwurf sollte die Kontrolle sozialer Medien massiv
verschärft werden. Die türkische Regierung zieht diesen nun vorerst zurück.
Corona-Lockdown in der Türkei: Zwei Stunden zur Ausgangssperre
Chaos in türkischen Städten nach spontanem Lockdown am Wochenende: Läden
sind überfüllt, Innenminister Soylu bietet Rücktritt an, Erdoğan lehnt ab.
Ausgangssperre in der Türkei: Regierung gerät in Turbulenzen
Nach dem Corona-Chaos vom Wochenende wackelt die türkische Regierung.
Präsident Erdoğan aber lehnt den Rücktritt von Innenminister Soylu ab.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.