# taz.de -- Brandenburg bleibt offen für Berliner: Mit Proviant ins Grüne | |
> Berliner können zu Ostern nach Brandenburg fahren. Brandenburgs | |
> Innenminister Michael Stübgen glaubt an ein maßvolles Verhalten. | |
Bild: Kann man auch als BerlinerIn am Wochenende besichtigen: die Kirschblüte … | |
BERLIN taz | Wer aus der Enge der Stadt an den Osterfeiertagen aufs Land | |
fliehen möchte, kann das tun. Das sagte Brandenburgs Innenminister Michael | |
Stübgen (CDU) dem Tagesspiegel. „Ganz klar, an die Adresse der Berliner: | |
Wir haben Brandenburg nicht geschlossen. Das sieht unsere Verordnung ganz | |
bewusst nicht vor.“ | |
Allerdings schränkte Stübgen ein: „Es sollte in diesen Zeiten schon einen | |
triftigen Grund haben, sich in Brandenburg zu bewegen.“ Ob ein Spaziergang | |
im Wald oder um einen See ein triftiger Grund ist, ließ der Innenminister | |
offen. Schon bei der [1][Verabschiedung der sogenannten | |
Eindämmungsverordnung] hatte die rot-schwarz-grüne Landesregierung die | |
Berlinerinnen und Berliner gebeten, auf Ausflüge in Brandenburg zu | |
verzichten. | |
Verbote aber gebe es nicht, hieß es damals. Nun sagte Stübgen: „Es hat auch | |
in Brandenburg kein einziges Restaurant, kein Café, keine Pension geöffnet. | |
Ein bisschen Proviant sollte man dabeihaben.“ Unterdessen haben zwei | |
Berliner mit Zweitwohnsitz im Landkreis Ostprignitz-Ruppin vor dem | |
Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg recht bekommen. Sie hatten gegen | |
das Einreiseverbot geklagt, das der Landkreis verhängt hatte. Zuvor hatte | |
schon das Potsdamer Verwaltungsgericht zugunsten der Berliner geurteilt. | |
Der Landkreis hatte als einziger landesweit eine Verfügung erlassen, nach | |
der touristische Einreisen in das Gebiet von Ostprignitz-Ruppin aus | |
privatem Anlass untersagt sind. Der dpa gegenüber sagte Stübgen, das Land | |
habe „bewusst entschieden, Brandenburg nicht nach Berlin abzuschotten oder | |
die neue Berliner Mauer zu bauen“. Dies sei nicht notwendig, wenn sich alle | |
maßvoll verhielten. | |
## Eine 180-Grad-Wende | |
Nach der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts will die Verwaltung des | |
Landkreises nun eine Aufhebung der umstrittenen Verfügung von Karfreitag an | |
prüfen. Die Behörde wolle die Beschlüsse des Gerichts und deren | |
Auswirkungen genauer untersuchen, sagte Kreissprecher Alexander von | |
Uleniecki am Mittwoch. | |
Das wäre eine 180-Grad-Wende. Denn wie Innenminister Stübgen verriet, habe | |
der Landkreis bei der Brandenburger Polizei bereits nachgefragt, ob die | |
Kreisgrenzen polizeilich kontrolliert werden könnten. „Das hat die Polizei | |
aber abgelehnt“, so Stübgen. „Es ist eine Eigenentscheidung dieses | |
Landkreises, die wir nicht für richtig halten. Unser Ziel sind | |
landeseinheitliche Regelungen. Damit gibt es auch gute Chancen, Ostern in | |
Rheinsberg zu verbringen. | |
9 Apr 2020 | |
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## AUTOREN | |
Uwe Rada | |
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