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# taz.de -- Hamburg vor der Bürgerschaftswahl: Zu cool für die AfD?
> Am Sonntag könnte die AfD eines ihrer schlechtesten Wahlergebnisse
> einfahren. Sogar ein Scheitern an der 5-Prozent-Hürde ist möglich.
Bild: Ziemlich Blass: AfD-Politiker Dirk Nockemann
Hamburg taz | Bei der [1][Bürgerschaftswahl] in Hamburg am 23. Februar
möchte die AfD ein zweistelliges Wahlergebnis erreichen. Im Wahlkampf für
die neue Bürgerschaft fiel der Spitzenkandidat der Partei, Dirk Nockemann,
aber kaum auf. Kein Auftritt hallte lange nach, kein Thema griff breit.
In der Hansestadt kann die [2][AfD] bei Weitem nicht an die Erfolge in
Thüringen oder Baden-Württemberg anknüpfen. [3][Die aktuellen Prognosen]
liegen bei 5 bis 7 Prozent.
Am Wahlabend könnte sogar erstmals eine Fraktion der AfD aus einem
Landesparlament fliegen. Eine Vorstellung, die Alexander Wolf, mit
Nockemann AfD-Fraktionsvorsitzender in der Bürgerschaft, nicht zulässt. Die
Fünfprozenthürde sei „kein Thema“, meint Wolf, der auf Platz zwei der
Landesliste kandidiert.
Wolf versucht, im [4][Wahlkampf] Zuversicht zu verbreiten. In
Stellungnahmen erklären Wolf und Nockemann, Rot-Grün würde Hamburg schaden.
Nockemanns mittelfristiges Ziel ist nach eigenen Angaben „eine
bürgerlich-konservative Koalition“ an der Elbe. Die AfD versucht
unermüdlich, ein entsprechendes Image zu pflegen.
## Rechtsruck bestritten
Im Herbst 2018 verließ aber der erste AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzende
Jörn Kruse die Partei. Der Wirtschaftsprofessor, der sich selbst als
„liberale Gallionsfigur der AfD“ sah, hatte genug von den „Rechten und
Rechtsradikalen“ in der eigenen Partei.
„Die Partei ist nicht nach rechts gerückt“ erklärte damals prompt Wolf. In
seiner Wahrnehmung kann das stimmen. Der 52-Jährige ist „alter Herr“ der
rechtsextremen Burschenschaft Danubia in München und Gründungsmitglied des
Wohnheimvereins von Fäustle e. V. in Hamburg. Trotz dieser Verbindungen
wiederholt Wolf stets, dass die AfD „den gleichen bürgerlichen Kurs“ wie
2015 verfolge.
In der Zwischenzeit sind aber Funktionsträger der AfD Hamburg bei
rechtsextremen Kundgebungen unter dem Motto „Merkel muss weg“ aufgelaufen.
Monika Winkler, Platz drei der AfD-Landesliste, nahm an diesen
Veranstaltungen teil. Der Verfassungsschutz warnte vor diesen Kundgebungen,
weil sie von Rechtsextremen organisiert seien. Antifaschistische
Initiativen wiesen auf die Verbindungen von Rechtsextremen zur AfD hin.
## Kritik an Aufklebern
In der Legislaturperiode gelang es Wolf im März 2019 als Einzigem aus der
Fraktion, ein Thema in der Stadt zu setzen. Er lancierte das Onlineportal
Neutrale Schule Hamburg, auf dem sich Menschen melden konnten, die der
Meinung waren, das Thema AfD werde im Unterricht nicht sachlich behandelt.
Die Ida-Ehre-Schule geriet in die Kritik, weil sie im Rahmen eines
Schulprojektes antifaschistische Aufkleber gesammelt und an eine Wand
geklebt hatte. Einzelne Medien griffen den Vorwurf des Linksextremismus
auf. Die Schulbehörde entfernte daraufhin die Aufkleber. Erst diese
Reaktion der Medien und der Schulbehörde hätten die Resonanz für die AfD
gebracht, sagt Kamil Marcinkiewicz, Politologe an der Universität Hamburg.
Mit keinem anderen Thema wäre die AfD groß in die Öffentlichkeit geraten.
Im Wahlkampf prangte Altbekanntes auf neuen Plakaten: „Weltoffen, aber
nicht für Banden und Clans“, oder: „Kein Schnack. Wir handeln,
Asylmissbrauch beenden“. Die AfD will sich zudem als autofreundliche Partei
darstellen. Mit Autofreundlichkeit hatte die Schill-Partei schon im Jahre
2001 geworben. Die rechtspopulistische Partei um Ronald Schill zog damals
mit 19,4 Prozent in die Bürgerschaft ein. Das Scheitern der
CDU-Schill-Regierung wirke aber heute in den bürgerlichen Schichten nach,
sagt Marcinkiewicz. Nockemann war unter Schill Innensenator.
21 Feb 2020
## LINKS
[1] /Buergerschaftswahl/!t5008597/
[2] /AfD-Hamburg/!t5336593/
[3] http://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/hamburg.htm
[4] /Wahlkampf-in-Hamburg/!5659445/
## AUTOREN
Andreas Speit
## TAGS
Wahl in Hamburg 2025
AfD Hamburg
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