# taz.de -- Hamburg vor der Bürgerschaftswahl: Zu cool für die AfD? | |
> Am Sonntag könnte die AfD eines ihrer schlechtesten Wahlergebnisse | |
> einfahren. Sogar ein Scheitern an der 5-Prozent-Hürde ist möglich. | |
Bild: Ziemlich Blass: AfD-Politiker Dirk Nockemann | |
HAMBURG taz | Bei der [1][Bürgerschaftswahl] in Hamburg am 23. Februar | |
möchte die AfD ein zweistelliges Wahlergebnis erreichen. Im Wahlkampf für | |
die neue Bürgerschaft fiel der Spitzenkandidat der Partei, Dirk Nockemann, | |
aber kaum auf. Kein Auftritt hallte lange nach, kein Thema griff breit. | |
In der Hansestadt kann die [2][AfD] bei Weitem nicht an die Erfolge in | |
Thüringen oder Baden-Württemberg anknüpfen. [3][Die aktuellen Prognosen] | |
liegen bei 5 bis 7 Prozent. | |
Am Wahlabend könnte sogar erstmals eine Fraktion der AfD aus einem | |
Landesparlament fliegen. Eine Vorstellung, die Alexander Wolf, mit | |
Nockemann AfD-Fraktionsvorsitzender in der Bürgerschaft, nicht zulässt. Die | |
Fünfprozenthürde sei „kein Thema“, meint Wolf, der auf Platz zwei der | |
Landesliste kandidiert. | |
Wolf versucht, im [4][Wahlkampf] Zuversicht zu verbreiten. In | |
Stellungnahmen erklären Wolf und Nockemann, Rot-Grün würde Hamburg schaden. | |
Nockemanns mittelfristiges Ziel ist nach eigenen Angaben „eine | |
bürgerlich-konservative Koalition“ an der Elbe. Die AfD versucht | |
unermüdlich, ein entsprechendes Image zu pflegen. | |
## Rechtsruck bestritten | |
Im Herbst 2018 verließ aber der erste AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzende | |
Jörn Kruse die Partei. Der Wirtschaftsprofessor, der sich selbst als | |
„liberale Gallionsfigur der AfD“ sah, hatte genug von den „Rechten und | |
Rechtsradikalen“ in der eigenen Partei. | |
„Die Partei ist nicht nach rechts gerückt“ erklärte damals prompt Wolf. In | |
seiner Wahrnehmung kann das stimmen. Der 52-Jährige ist „alter Herr“ der | |
rechtsextremen Burschenschaft Danubia in München und Gründungsmitglied des | |
Wohnheimvereins von Fäustle e. V. in Hamburg. Trotz dieser Verbindungen | |
wiederholt Wolf stets, dass die AfD „den gleichen bürgerlichen Kurs“ wie | |
2015 verfolge. | |
In der Zwischenzeit sind aber Funktionsträger der AfD Hamburg bei | |
rechtsextremen Kundgebungen unter dem Motto „Merkel muss weg“ aufgelaufen. | |
Monika Winkler, Platz drei der AfD-Landesliste, nahm an diesen | |
Veranstaltungen teil. Der Verfassungsschutz warnte vor diesen Kundgebungen, | |
weil sie von Rechtsextremen organisiert seien. Antifaschistische | |
Initiativen wiesen auf die Verbindungen von Rechtsextremen zur AfD hin. | |
## Kritik an Aufklebern | |
In der Legislaturperiode gelang es Wolf im März 2019 als Einzigem aus der | |
Fraktion, ein Thema in der Stadt zu setzen. Er lancierte das Onlineportal | |
Neutrale Schule Hamburg, auf dem sich Menschen melden konnten, die der | |
Meinung waren, das Thema AfD werde im Unterricht nicht sachlich behandelt. | |
Die Ida-Ehre-Schule geriet in die Kritik, weil sie im Rahmen eines | |
Schulprojektes antifaschistische Aufkleber gesammelt und an eine Wand | |
geklebt hatte. Einzelne Medien griffen den Vorwurf des Linksextremismus | |
auf. Die Schulbehörde entfernte daraufhin die Aufkleber. Erst diese | |
Reaktion der Medien und der Schulbehörde hätten die Resonanz für die AfD | |
gebracht, sagt Kamil Marcinkiewicz, Politologe an der Universität Hamburg. | |
Mit keinem anderen Thema wäre die AfD groß in die Öffentlichkeit geraten. | |
Im Wahlkampf prangte Altbekanntes auf neuen Plakaten: „Weltoffen, aber | |
nicht für Banden und Clans“, oder: „Kein Schnack. Wir handeln, | |
Asylmissbrauch beenden“. Die AfD will sich zudem als autofreundliche Partei | |
darstellen. Mit Autofreundlichkeit hatte die Schill-Partei schon im Jahre | |
2001 geworben. Die rechtspopulistische Partei um Ronald Schill zog damals | |
mit 19,4 Prozent in die Bürgerschaft ein. Das Scheitern der | |
CDU-Schill-Regierung wirke aber heute in den bürgerlichen Schichten nach, | |
sagt Marcinkiewicz. Nockemann war unter Schill Innensenator. | |
21 Feb 2020 | |
## LINKS | |
[1] /Buergerschaftswahl/!t5008597/ | |
[2] /AfD-Hamburg/!t5336593/ | |
[3] http://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/hamburg.htm | |
[4] /Wahlkampf-in-Hamburg/!5659445/ | |
## AUTOREN | |
Andreas Speit | |
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