| # taz.de -- Ausbau des deutschen Mobilfunknetzes: Regierung will Funklöcher st… | |
| > Mit 1 Milliarde Euro sollen die weißen Flecken bei der Netzabdeckung | |
| > verschwinden. Ängste vor Funkmasten soll eine große Werbekampagne | |
| > beseitigen. | |
| Bild: Wer hat Angst vorm Mobilfunkmast? In Köln Deutz werden die ersten 5G-Sen… | |
| Meseberg dpa/taz | Die Bundesregierung will das Mobilfunknetz kräftig | |
| ausbauen und dafür mit einer großen Informationskampange bei der | |
| Bevölkerung um Zustimmung werben. Um mehr Verständnis und Akzeptanz für den | |
| Bau von Mobilfunkmasten zu erreichen, soll es eine als mehrjährige Kampagne | |
| angelegte „Kommunikationsinitiative“ geben. Das geht aus der | |
| Mobilfunkstrategie der Regierung hervor, die der Deutschen Presse-Agentur | |
| vorliegt. | |
| „Alle wünschen sich eine leistungsstarke und flächendeckende | |
| Mobilfunkversorgung“, heißt es darin. „Aber mitunter scheitert der Ausbau | |
| von Standorten für Mobilfunkmasten an Widerständen vor Ort.“ Grund dafür | |
| seien häufig Vorbehalte gegen Mobilfunkmasten – aus optischen Gründen oder | |
| aus Sorge vor zusätzlicher Strahlenbelastung. | |
| Die Mobilfunkstrategie ist ein Schwerpunktthema der Digitalklausur der | |
| Bundesregierung in Meseberg, die am Sonntag begann und bis Montagmittag | |
| dauert. Dabei hat die Regierung beschlossen, mehr als 1 Milliarde Euro zur | |
| Verfügung zu stellen, um Funklöcher im Bundesgebiet zu schließen. Dafür | |
| will die Regierung eine Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft gründen, um den | |
| Ausbau zu unterstützen und wenn nötig selbst Aufträge zu vergeben. | |
| In Deutschland [1][gibt es nach wie vor viele „weiße Flecken“ beim | |
| Mobilfunk], vor allem auf dem Land. Auch die Verbindung in Zügen ist oft | |
| schlecht. Um das zu ändern, mahnte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer | |
| (CSU) am Sonntagabend schnellere Genehmigungsverfahren beim Ausbau der | |
| Mobilfunk-Infrastruktur an. Zurzeit hingen rund 1.000 Standorte in | |
| Genehmigungsverfahren. Deutschland müsse hier schneller werden. Dazu seien | |
| auch weitere Gespräche mit Ländern und Kommunen nötig. | |
| Ziel der Infokampagne sei es, „transparent und neutral“ über die | |
| Entwicklungen im Mobilfunk zu informieren und in einen vertieften Dialog | |
| mit den Bürgern zu treten. „Dabei sollen die technischen Eigenschaften, die | |
| Anwendungsfelder und die Möglichkeiten neuer Technik ebenso im Fokus stehen | |
| wie gesellschaftliche Auswirkungen und mögliche gesundheitliche Aspekte“, | |
| heißt es in dem Papier. | |
| ## Tausende neue Mobilfunkstandorte benötigt | |
| Derzeit werden in Deutschland rund 74.000 Standorte für den öffentlichen | |
| Mobilfunk genutzt, wie es in der Strategie heißt. Um eine flächendeckende | |
| Versorgung zu erreichen, müssten tausende neue Standorte erschlossen werden | |
| und bereits bestehende aufgerüstet werden. Die Erschließung neuer Standorte | |
| für Mobilfunknetze sei aber zunehmend schwieriger. | |
| Die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft soll laut Strategie als | |
| Tochtergesellschaft des staatlichen Lkw-Maut-Betreibers Toll Collect mit | |
| eigenem Aufsichtsrat eingerichtet werden. Sie soll von einem aus Vertretern | |
| von Bund, Ländern und Kommunen zusammengesetzten Beirat unterstützt werden. | |
| Der operative Start der Infrastrukturgesellschaft ist für das dritte | |
| Quartal 2020 geplant. | |
| Für den Ausbau der Mobilfunk-Infrastruktur soll außerdem die Zusammenarbeit | |
| zwischen Bund, Ländern und Kommunen verbessert werden. Den Kommunen komme | |
| eine zentrale Rolle zu, heißt es in der Strategie der Bundesregierung. | |
| „Denn in der Praxis zeigen sich die Herausforderungen bei der konkreten | |
| Realisierung von Sendeanlagen vor Ort.“ Bei Fragen der erforderlichen | |
| Genehmigungen wiederum komme den Ländern eine entscheidende Rolle zu. Im | |
| ersten Quartal 2020 ist ein zweiter „Mobilfunkgipfel“ geplant. | |
| 18 Nov 2019 | |
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| ## AUTOREN | |
| Bernhard Pötter | |
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