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# taz.de -- Protest gegen AfD-Parteitag: „Nie wieder Faschismus“
> Rund 20.000 Bürger protestierten am Samstag in Braunschweig gegen die
> AfD. Die Polizei erschwerte die Gegenkundgebung.
Bild: Sportlicher Protest gegen die AfD in Braunschweig
Braunschweig taz | In Braunschweig gingen am Samstag über 20.000 Menschen
gegen die AfD auf die Straße. Am Mittag begründete der Sprecher des
Braunschweiger [1][Bündnisses gegen Rechts], Sebastian Wertmüller, vor den
Schloss-Arkaden den Protest gegen den AfD-Bundesparteitag, auf dem die
Partei [2][eine neue Parteispitze gewählt] hat.
„Manche meinten, einen Parteitag müsste man hinnehmen.“ Wer das meinte,
müsste sich fragen, was dieses Hinnehmen für all die Menschen bedeute,
gegen die diese Partei hetze. „Das“, schloss Wertmüller unter großem
Applaus, „müssen wir nicht hinnehmen, die AfD ist eine Gefahr für die
Demokratie.“
Auch Braunschweigs Oberbürgermeister Ulrich Markurth (SPD) fand klare Worte
gegen die selbsternannte „bürgerliche“ Partei: „Die AfD überschreite im…
wieder rote Linien. Dagegen müssten sich die Bürger klar bekennen.“ Und der
Holocaustüberlebende Sally Perel, bekannt als „Hitlerjunge Salomon“,
forderte die Bürger auf, der AfD entgegenzutreten und „nie wieder
Faschismus und Krieg“ zuzulassen.
Bereits am frühen Vormittag hatten Demonstrant*innen mehrere Wege zu dem
Tagungsort der AfD, der Volkswagen Halle am Europlatz, blockiert. Ganz
friedlich standen oder saßen sie auf dem Lessingplatz, der Theodor-Heuss-
und Frankfurter Straße. „Crash the Party“, „AfD stoppen“ oder „Albtr…
die Demokratie“ konnte auf Transparenten, Aufkleber oder Plakaten gelesen
werden. Der öffentliche Nahverkehr zum Tagungsort am Rande der Innenstadt
kam zum Erliegen.
## Buh-Rufe für Delegierte
Die Bundestagsfraktionsspitze der AfD, Alexander Gauland und Alice Weidel,
konnte durch einen Polizeifahrzeugkonvoi ungehindert die Halle erreichen,
die durch mehrere Gitterabsperrungen und hohe Sichtschutz abgeschottet war.
Viele der rund 600 AfD-Delegiert*innen mussten aber unter Buh-Rufen zu dem
Gebäude laufen und trafen verspätet ein.
Dass die Gegenkundgebung in der Größe zustande kam, war nicht
selbstverständlich. Zwar unterstützten etwa 160 Initiativen, Gewerkschaften
und Organisation den Protest. Doch die Auflagen der Stadt waren hoch. Grund
dafür war die [3][Gefahrenprognose der Polizei], die unter anderen
befürchtete, die Demonstranten könnten eine große Bühne auseinandernehmen,
um mit dem Material AfD-Delegierte und Polizei bewerfen zu können.
Das Anti-AfD-Bündnis hatte noch versucht, die Auflagen vor Gericht
entschärfen zu lassen, doch ohne Erfolg: Sowohl das Verwaltungsgericht
Braunschweig als auch das Oberlandesgericht Lüneburg folgten der
Gefahrenanalyse der Polizei.
Eine Konsequenz davon: Die Ladefläche eines kleinen Lastwagens musste als
Bühne für die Gegenveranstaltung genügen. Eine weitere Konsequenz: Der Ort,
an dem Demonstrationszug startete, war für die Zahl der Demonstrant*innen
viel zu klein.
## Gefahrenanalyse der Polizei unbegründet
Die Situation war vorübergehend angespannt, als die Polizei die
Eingliederung der Demonstration des Künsterler*innenblocks verhinderte und
behelmte Beamte den „Schwarzen Block“ umstellten. Nach der langen
Gefahrenprognose fiel die Abschlusspresseerklärung der Polizei jedoch knapp
aus: „Der vielseitige Protest (…) bei zahlreichen Versammlungsaktionen
weitgehend friedlich.“
Von diesem Samstag wird vor allem in Erinnerung bleiben, dass sich die
Braunschweiger Zivilgesellschaft friedlich und geschlossen gegen die AfD
stellte. Nur die CDU wollte den Protest nicht unterstützen.
1 Dec 2019
## LINKS
[1] https://buendnisgegenrechts.net/
[2] /AfD-waehlt-neuen-Vorstand/!5645684
[3] /AfD-Parteitag-in-Braunschweig/!5641234
## AUTOREN
Andreas Speit
## TAGS
Schwerpunkt AfD
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Antifaschismus
Jörg Meuthen
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den Protest gegen den AfD-Parteitag gemacht.
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