# taz.de -- Plagiatsvorwurf aus dem Weg geräumt: Die Hoffnung hat wieder ein G… | |
> Franziska Giffey behält Doktortitel und lässt die SPD träumen. Zumindest | |
> machen sich viele gleich höchste Hoffnungen. | |
Bild: Schatten wieder weg, Franziska Giffey im Licht | |
Programme? Grundsätze? Wenn es noch eines Beweises bedurft hätte, dass der | |
zentrale Faktor in der Politik stattdessen Gesichter und Personen sind | |
(natürlich nicht bei den Grünen, die werden nicht wegen ihrer | |
charismatischen und telegenen Habecks und Baerbocks gewählt, sondern | |
ausschließlich wegen ihrer Klima- und in Berlin so erfolgreichen | |
Radwegpolitik), so hat die Causa Giffey ihn geliefert. Bis Mitte der Woche | |
war die SPD eine Partei auf dem Weg nach unten, sowohl auf Bundesebene wie | |
im Land Berlin. Kaum aber ist die Möglichkeit vom Tisch, [1][Franziska | |
Giffey] könnte ihren Doktortitel verlieren, sieht alles ganz anders aus. | |
Las man sich durch viele Kommentare und Analysen nach der Verkündung der FU | |
Berlin am Mittwoch, dass sie den Titel behalten kann, so ist Giffey nicht | |
bloß die Frau der Zukunft, sondern kann/muss/darf sich auch noch | |
entscheiden, ob sie ganz Deutschland rettet oder doch nur als Regierende | |
Bürgermeisterin Berlin. | |
Die Sache ist: All diese Kommentare und Analysen haben recht. Mit einer von | |
Plagiatsvorwürfen freigesprochenen Giffey hat die SPD tatsächlich wieder | |
eine Chance, eine große sogar. Sie, die langjährige Neuköllner Stadträtin | |
und Bezirksbürgermeisterin, seit eineinhalb Jahren | |
Bundesfamilienministerin, hat die seltene Gabe, Politik verständlich machen | |
zu können, über Flügel, Gräben, Lager hinweg. Ihr „Gute-Kíta-Gesetz“ e… | |
hatte im Entwurf ihres Ministeriums einen Titel mit 23 Worten: „Das | |
versteht nicht nur an der Sonnenallee keiner“, sagte Giffey vor ein paar | |
Monaten bei einer Veranstaltung der Industrie- und Handelskammer. Dort, wo | |
gemessen am langen Applaus über 260 Wirtschaftsvertreter ihrem Charme | |
erlagen, bekam sie die Frage, wann denn nun das „Erfolgreiche-SPD-Gesetz“ | |
komme – und was drinstehen müsse. „Hingehen, zuhören, anpacken“, antwor… | |
Giffey. Es ist dieses Ansatz, der ihr in der Süddeutschen Zeitung die | |
Überschrift „Deutschlands Bürgermeisterin“ einbrachte. | |
Pech für Giffey, dass sie sich tatsächlich entscheiden muss: die Wahl zum | |
Abgeordnetenhaus steht wie die zum Bundestag, wenn nicht vorgezogene | |
Neuwahlen dazwischenkommen, im Herbst 2021 an, möglicherweise sogar am | |
selben Tag. Nun hat zwar der aktuelle Regierungs- und Landesparteichef | |
Michael Müller noch überhaupt nicht gesagt, dass er nicht weiter zur | |
Verfügung steht – außer, dass er jüngst im Tagesspiegel eine | |
Bundestagskandidatur nicht für alle Zeiten ausschloss. | |
Aber gerade einer wie Müller ist klug genug, einer Giffey nicht im Weg zu | |
stehen, wenn die sich für Berlin entscheiden würde. Vor allem, weil die | |
durchaus in seinem Sinne weiterregieren würde: Als beim Landesparteitag | |
vergangenen Samstag vor allem jüngere Genossen den im SPD-Grundsatzprogramm | |
verankerten demokratischen Sozialismus herauskramten und nach Enteignung | |
von Deutsche Wohnen & Co riefen, redete Giffey Klartext: „Für mich ist eine | |
moderne Stadt eine, die nicht für Enteignung steht, sondern für | |
Innovation.“ | |
2 Nov 2019 | |
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## AUTOREN | |
Stefan Alberti | |
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