Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- EuGH zu Beleidigungen auf Facebook: Netzwerk muss Schmähungen such…
> Wenn sich bei Facebook eine rechtswidrige Beleidigung findet, kann das
> Netzwerk verpflichtet werden, nach ähnlichen Aussagen zu suchen. Und sie
> zu löschen.
Bild: In Facebook-Kommentaren finden sich immer wieder Hass und Beleidigungen
Luxemburg dpa | Online-Dienste wie Facebook können gezwungen werden, bei
einer rechtswidrigen Beleidigung nach weiteren wortgleichen oder ähnlichen
Äußerungen zu suchen und diese zu löschen. Das EU-Recht stehe
entsprechenden Entscheidungen nationaler Gerichte nicht entgegen, entschied
der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg. Unter
Berücksichtigung des relevanten internationalen Rechts könne sogar eine
weltweite Löschung veranlasst werden.
Hintergrund der EuGH-Entscheidung war der Fall der ehemaligen
österreichischen Grünen-Politikerin Eva Glawischnig-Piesczek. Sie hatte
nach einer Unterlassungsverfügung auch eine Löschung wortgleicher und
sinngleicher Beleidigungen gefordert. Der Oberste Gerichtshof Österreichs
bat daraufhin den EuGH, zu prüfen, ob das mit der EU-Richtlinie über den
elektronischen Geschäftsverkehr vereinbar wäre.
Die Richtlinie besagt, dass sogenannte Host-Provider wie etwa Betreiber
eines Online-Netzwerks nicht für von den Nutzern veröffentlichte
Informationen verantwortlich sind – bis sie auf deren Rechtswidrigkeit
hingewiesen werden.
Zugleich kann ein Host-Provider gemäß der Richtlinie nicht generell
verpflichtet werden, bei ihm gespeicherte Informationen zu überwachen oder
aktiv nach rechtswidrigem Vorgehen zu suchen.
3 Oct 2019
## TAGS
Schwerpunkt Meta
EuGH
Kolumne Flimmern und Rauschen
Mobbing
Datenschutz
Schwerpunkt Meta
Internet
## ARTIKEL ZUM THEMA
Regulierung von Facebook: Nichts ist für umme
Facebook-Lobbyist Nick Clegg lobt die Dienste seines Mediums und ruft nach
mehr Regulierung. Hinter seinem Plädoyer steckt aber Eigeninteresse.
Instagram will Mobbing vorbeugen: Sekunden für die Selbstreflexion
Mit einem neuen Tool will Instagram künftig Beleidigungen in Kommentaren
identifizieren – und den Verfasser kurz zum Innehalten zwingen.
Kommentar über Klarnamenpflicht: Das Problem heißt Hass
CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer fordert eine Klarnamenpflicht im
Internet. Das wird Hasskommentare im Netz allerdings nicht verhindern.
Gastkommentar über Hass im Netz: Die feigen Social-Media-Hetzer
Wir brauchen eine Klarnamenpflicht für Twitter, Facebook und Co. Die
anonymen Shitstorms und Hassmails schaden unserer Demokratie.
Hasspostings im Internet: Der digitale Mülltrenner
Eine kleine Meldestelle kümmert sich darum, Hass aus dem Internet zu
entfernen. Es ist deutschlandweit die einzige und sie hat gut zu tun.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.