# taz.de -- Österreich nach der Wahl: Grüne wollen mit Kurz verhandeln | |
> Parteivorstand stimmt Sondierungsgesprächen mit der ÖVP von Sebastian | |
> Kurz zu. Die wären eine Vorstufe zu Koalitionsverhandlungen. | |
Bild: Der grüne Spitzenkandidat Werner Kogler am Mittwoch vor der Presse in Wi… | |
WIEN taz | Werner Kogler hat die Handynummer von [1][Sebastian Kurz], und | |
„manchmal telefonieren wir auch miteinander“, enthüllte der Grünen-Chef | |
Mittwochvormittag in einer Pressekonferenz. Der Parteivorstand habe am | |
Dienstag beschlossen, sich auf Sondierungsgespräche mit der ÖVP | |
einzulassen. Ob daraus eine gemeinsame Regierung resultieren werde, sieht | |
der grüne Bundessprecher noch skeptisch. | |
Seit dem Wahlsonntag, der Kurz und Kogler als Sieger sah, wird [2][über | |
eine künftige türkis-grüne Koalition spekuliert]. In den Medien machen sich | |
Leitartikler fast einhellig für eine solche Paarung stark, die nicht nur | |
frischen Wind bringen, sondern auch Österreichs ramponiertes Image im | |
Ausland wieder reparieren könnte. | |
Eine Neuauflage der Koalition mit der FPÖ, deren Skandale ja die Neuwahl | |
ausgelöst hatten, halten die meisten für undenkbar. Und die | |
Sozialdemokraten wären nach starken Verlusten und angesichts ungelöster | |
Identitätsprobleme schlecht beraten, sich aufzudrängen. | |
Erwartungsgemäß lässt sich der Altkanzler und bald wieder Kanzler Kurz | |
nicht in die Karten blicken. Er hütet sich, eine persönliche Präferenz zu | |
äußern, und flüchtet sich in Stehsätze wie, man werde mit allen sprechen | |
und mögliche Zusammenarbeit ausloten. | |
## Kogler sieht Gespräche mit Kurz schon nächste Woche | |
In einer Befragung haben vier von zehn ÖVP-Wähler eine Vorliebe für die FPÖ | |
erkennen lassen, nur jeder fünfte kann sich eine Zusammenarbeit mit den | |
Grünen vorstellen. Dementsprechend zurückhaltend zeigt sich auch Kogler. Er | |
geht davon aus, „dass nächste Woche der Parteivorsitzende der ÖVP die | |
sogenannten Vieraugengespräche zu möglichen Sondierungen aufnimmt“. | |
Diesen Gesprächen werde er sich stellen. Über ein mögliches | |
Verhandlungsteam konnte oder wollte Kogler noch keine Angaben machen. Es | |
ließ sich aber vom Parteivorstand mit einer Vollmacht ausstatten, dieses | |
Team selbst auszuwählen. | |
Man geht in Wien davon aus, dass der langjährige oberösterreichische | |
Integrationslandesrat Rudi Anschober, die Tiroler | |
Landeshauptmannstellvertreterin Ingrid Felipe und die Wiener | |
Vizebürgermeisterin Birgit Hebein eine Rolle spielen werden. | |
Kogler will aber auch die Zusammenarbeit mit der Wissenschaft und den | |
Nichtregierungsorganisationen suchen und gemeinsam mit der Klimabewegung | |
eine neue Art der „Volkspartei“ gründen. | |
Ob es zu Koalitionsverhandlungen kommen kann, hänge von den Sondierungen | |
ab, so Kogler: „Sondierungen sind aus meiner Sicht wichtiger als je zuvor | |
und müssen ausgiebiger geführt werden als je zuvor.“ | |
## Grüne sind skeptisch, nennen aber keine Vorbedingungen | |
Kogler hütete sich, durch inhaltliche Bedingungen schon im Vorfeld | |
Barrieren hochzuziehen. Er hat noch die Verhandlungen von 2003 miterlebt, | |
bei denen Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP) sich in manchen Fragen | |
völlig kompromisslos zeigte. Die damals von Alexander Van der Bellen | |
angeführten Grünen standen schließlich vom Verhandlungstisch auf und | |
Schüssel nahm die FPÖ. | |
Van der Bellen ist heute Bundespräsident. Er hat am Dienstag an die | |
künftige Regierung appelliert, den Klimaschutz zu einem Schwerpunkt ihrer | |
Arbeit zu machen. Ob die ÖVP sich bewegt, werde man schon in den kommenden | |
Wochen sehen, wenn die Grünen im neuen Nationalrat eine Reihe von | |
Gesetzesinitiativen einbringen wollen, etwa zum Klimaschutz und mehr | |
Transparenz in der Politik. | |
NaN NaN | |
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## AUTOREN | |
Ralf Leonhard | |
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