# taz.de -- Aus Le Monde diplomatique: Millionär werden leicht gemacht | |
> In Russland kritisiert die Opposition gern die grassierende Korruption. | |
> Wenn sich wirklich etwas ändern soll, reicht das aber nicht aus. | |
Bild: Dmitri Medwedew mit Stahlmagnat Wladimir Lissin, dessen Vermögen auf 21 … | |
Öffentliche Proteste gehören inzwischen zum politischen Alltag in Russland | |
– trotz der äußerst repressiven Maßnahmen gegen Demonstrierende. Und die | |
Auseinandersetzungen zwischen dem Regime und der Bevölkerung werden | |
intensiver. Seit Juli gingen im Vorfeld der Wahlen zum Moskauer | |
Stadtparlament zehntausende Russen auf die Straße. Sie protestierten | |
dagegen, dass die Behörden Oppositionskandidaten von der Teilnahme | |
ausschlossen. Beispiellos viele Beteiligte wurden bei den friedlichen | |
Kundgebungen verhaftet, mehr noch von Sicherheitskräften verprügelt und | |
verletzt. | |
Den Bürgerinnen und Bürgern ging es allerdings um viel mehr als nur um | |
diese eine Wahl. Sie sehen sich in der Tradition der Proteste vom Winter | |
2011: Damals trotzten Zehntausende der bitteren Kälte, um ihre Stimme zu | |
erheben gegen die Manipulationen der regierenden Partei Einiges Russland | |
bei der Parlamentswahl vom 4. Dezember 2011 sowie gegen die bevorstehende | |
Rückkehr Wladimir Putins ins Amt des Staatspräsidenten. | |
Die Opposition umfasst ein breites Spektrum politischer und ideologischer | |
Strömungen. Was Liberale, Sozialisten, Monarchisten und Techno-Libertäre | |
dabei vor allem eint, ist der Kampf gegen Korruption. Von nicht | |
unerheblichem Nutzen ist hier die Bekanntheit des Politikers Alexei | |
Nawalny, der sich seit mehr als einem Jahrzehnt beharrlich mit dem Thema | |
beschäftigt. Auf seinem Blog bei der in Russland besonders beliebten | |
Plattform LiveJournal, auf Twitter oder auch mittels der | |
Multimediaaktivitäten seines Fonds zur Bekämpfung der Korruption (FBK) | |
entlarvt er korruptes Handeln aller Art, von Vetternwirtschaft und | |
persönlicher Bereicherung von Regierungsvertretern und Beamten bis zu den | |
gigantischen Raubzügen der Staatskonzerne. | |
Bei seinen Enthüllungen scheut Nawalny auch nicht vor Personen aus dem | |
inneren Zirkel des Kreml zurück. So machte der FBK den Reichtum des | |
früheren Staatspräsidenten Dmitri Medwedew zum Gegenstand seiner | |
Dokumentation „Nennen Sie ihn nicht Dimon“ aus dem Jahr 2017. Der Film | |
wirft ein Licht auf Medwedews Privatvermögen, auf seine Jachten, auf | |
Grundbesitz und Immobilien in Russland und Italien, darunter Nawalny | |
zufolge Weinberge und ein Schloss in der Toskana. | |
## Wirksames Mittel, um die Opposition zu einen | |
Ganz sicher war und ist der Kampf gegen die Korruption ein wirksames | |
Mittel, um Oppositionelle im Kampf gegen das Regime zu einen – das dann | |
auch durchaus gezwungen war, sich diesem Problem zu stellen. Als Putin im | |
Juni während seines vom Fernsehen übertragenen, jährlich stattfindenden | |
„Dialogs mit dem russischen Volk“ Fragen von handverlesenen Anrufern | |
beantwortete, kam die Sprache auch auf Korruption. Auf die Frage, ob er | |
sich persönlich für diesen Schlamassel verantwortlich fühle, sagte er: | |
„selbstverständlich.“ Putin behauptete aber zugleich, „die Zahl der | |
Korruptionsdelikte sinkt (…) großenteils dank unseres nicht | |
nachlassenden, konsequenten Einsatzes“. | |
Tatsächlich werden gelegentlich hochrangige Personen festgenommen, was | |
Putins Aussage zu bestätigen scheint. So wurde der ehemalige | |
Wirtschaftsminister Alexei Uljukajew im Dezember 2017 wegen Bestechlichkeit | |
zu acht Jahren Haft in einem Straflager verurteilt. Blickt man auf andere | |
Fälle, so sind Zweifel an der Ernsthaftigkeit der Korruptionsbekämpfung | |
dennoch mehr als angebracht: 2012 wurde Verteidigungsminister Anatoli | |
Serdjukow wegen eines Korruptionsskandals zwar entlassen, doch schon im | |
darauffolgenden Jahr fiel der Vorwurf des Amtsmissbrauchs gegen ihn unter | |
den Tisch. Heute hat er einen wichtigen (und zweifellos lukrativen) Posten | |
bei Rostec, der staatlichen Waffen- und Hightech-Firma. | |
Anstatt als Disziplinierungsinstrument zu wirken, sind | |
Korruptionsermittlungen gegen Mitglieder der russischen Elite eher ein | |
Symptom der Auseinandersetzungen innerhalb dieser Elite selbst. Staatliches | |
Vorgehen gegen Korruption dient lediglich der internen Kontenklärung oder | |
bleibt reine PR-Übung. Der Versuch der Opposition, die Korruption aus der | |
Welt zu schaffen, beruht hingegen auf der Annahme, sie sei nur | |
Begleiterscheinung eines Systems, das ohne sie gerechter und besser | |
funktionieren würde. | |
## Illegale Bereicherung ist Teil der Systemarchitektur | |
Die wahren Orgien illegaler Bereicherung, die Nawalny und andere zu Recht | |
angreifen, resultieren aber weniger aus der persönlichen Raffgier Putins | |
und seiner Kollegen als vielmehr daraus, dass sie Teil der | |
Systemarchitektur sind. Die Korruption ist nichts Zufälliges oder dem | |
zeitgenössischen russischen Kapitalismus Übergestülptes – sie ist ihm von | |
Anfang an inhärent. | |
Um das besser zu begreifen, muss man die Entstehung der postsowjetischen | |
Elite betrachten. Gewöhnlich kursiert in den westlichen Medien die | |
Geschichte, dass schlaue Akteure in dem Drunter und Drüber des Übergangs | |
zum freien Markt während der 1990er Jahre Reichtümer scheffelten. | |
Vielleicht hielten sie sich dabei nicht immer an die Gesetze: Aber waren | |
diese in den chaotischen Zeiten nicht selbst uneindeutig? | |
Oft wurden die damals emporkommenden Oligarchen mit den US-amerikanischen | |
Raubkapitalisten („robber barons“) des späten 19. Jahrhunderts verglichen … | |
also Männern, deren skrupellose Aneignung von Reichtum bald schon | |
hochwohlanständig daherkam: siehe Boris Beressowski¹, der binnen weniger | |
Jahre vom Computerverkäufer zum Eigentümer einer Bank, einer Ölgesellschaft | |
sowie einer großen Zeitung und des wichtigsten landesweiten Fernsehsenders | |
aufstieg. Obendrein konnte er auch noch einen hohen Posten in der Regierung | |
Jelzin ergattern. | |
Was dieser Erzählung fehlt, ist allerdings das grundlegende Verständnis für | |
die Art und Weise, wie die Oligarchen ihre Vermögen erwarben. Die neue | |
russische Elite entstand nämlich nicht durch munteren Wettbewerb, sondern | |
durch den politischen Willen des Staats. | |
Da für die Regierung Jelzin die Zerschlagung der sowjetischen | |
Planwirtschaft oberste Priorität besaß, privatisierte sie Staatsvermögen | |
von 1992 an in einem regelrechten Rundumschlag. Mittels „Coupon-Vergaben“ | |
bekamen die russischen Bürger und Bürgerinnen Anteile an ausgewählten | |
Unternehmen, mit denen sie handeln durften; durch „Privatisierungen qua | |
Dekret“ übertrug der Regierungschef bestimmten Personen den Besitz ganzer | |
Firmen. | |
Die Folge dieser Formen von Privatisierung war eine rasch sich bildende und | |
wachsende neue Schicht von Reichen, die beträchtliche Anteile der | |
produktiven Infrastruktur des Landes zu lächerlich niedrigen Preisen | |
ergatterten. Dabei machten sie ihre mangelnden unternehmerischen Qualitäten | |
mehr als wett durch ihr Talent, ihre Beziehungen zum Staatsapparat | |
auszunutzen. Dank ihrer informellen Verbindungen besorgten sie sich etwa | |
eine Exportlizenz oder versprachen als Gegenleistung für eine | |
Ölgesellschaft Jelzins Bewerbung um die Wiederwahl 1996 zu unterstützen. | |
Der Banker Petr Awen drückte das Ganze so aus: „Um in unserem Land | |
Millionär zu werden, muss man mitnichten Köpfchen oder besondere Kenntnisse | |
haben. Häufig reicht es, dass man von Regierung, Parlament, lokalen | |
Potentaten oder Strafverfolgungsbehörden tatkräftig unterstützt wird. Wenn | |
Sie Glück haben, wickelt der Staat eines schönen Tages seine | |
Finanzgeschäfte über Ihre eigene kleine Bank ab, oder es werden großzügig | |
Quoten für den Export von Öl, Holz und Gas erteilt. Mit anderen Worten: Sie | |
können gar nicht anders, als Millionär werden.“² | |
Schon kurz nachdem Putin im Jahr 2000 auf den Präsidentenstuhl gelangt war, | |
gelobte er öffentlich, „die Oligarchen als Klasse zu liquidieren“ – dem | |
ersten Anschein nach ein Zeichen, dass sich die Zeiten änderten und der | |
Staat privaten Reichtum von nun an nicht mehr unangetastet lassen würde. | |
Die Realität sah dann anders aus. Putin schaffte die Oligarchen nicht etwa | |
ab, im Gegenteil: Während seiner Amtszeit erlebten sie einen beispiellosen | |
Aufschwung. Als er an die Macht kam, gab es in Russland laut der jährlichen | |
Forbes-Liste null Milliardäre, 2008, zum Ende seiner zweiten Amtszeit, 82. | |
Gegenwärtig verzeichnet die Liste trotz der schwächelnden Wirtschaft und | |
der Sanktionen, die der Westen und Russland nach der Annexion der Krim 2014 | |
gegeneinander verhängt haben, 98 Milliardäre! | |
Unter Putin änderten sich freilich nicht nur die Möglichkeiten zur | |
kolossalen persönlichen Bereicherung, es wandelte sich auch die Beziehung | |
der Profiteure zum Staat; und diejenigen, die absahnten, waren nun andere. | |
Während die Oligarchen in der Ära Jelzin dem Staatsapparat eher | |
fernstanden, aber Nutzen aus seinem Nichtfunktionieren zogen, sind die | |
Oligarchen in der Ära Putin Insider, die staatliche Macht erfolgreich dafür | |
instrumentalisieren, das Staatsvermögen unter ihre Kontrolle zu bringen. | |
Unterschiede gibt es auch zwischen den verschiedenen Wirtschaftsbereichen: | |
Als in den 1990er Jahren die Preise für Bodenschätze allgemein niedrig | |
waren, konnte man im Bankensektor, Finanzwesen, Fernsehen und | |
Kommunikationssektor die größten Vermögen scheffeln. Als Öl, Gas und Metall | |
in den 2000er Jahren teurer wurden, machten Großunternehmer in diesen | |
Sparten üppige Gewinne. Dazu gehörten unter anderem dem Kreml nahestehende | |
Männer an der Spitze von Staatskonzernen; die spätkapitalistische | |
Vetternwirtschaft florierte. | |
Dies aber wiederum verschleiert, wie sehr viele russische Staatskonzerne | |
mit ihren Methoden und Prioritäten ohnehin schon Privatfirmen ähneln. Beide | |
versuchen eher, Shareholder Value und Zahlungen an ihre Führungskräfte zu | |
maximieren, als Gewinne in für die Nation langfristig wichtige Projekte zu | |
reinvestieren (ganz zu schweigen von einer Umverteilung von Reichtum). | |
Trotz nach außen hin formaler Unterschiede differieren privater und | |
öffentlicher Sektor kaum. | |
Die Grenzen zwischen Staat und Wirtschaft sind aber nicht erst seit der Ära | |
Putin allenthalben verwischt. Und das ist auch kein Zeichen für eine | |
schleichende Übernahme der Wirtschaft durch den Staat oder für die | |
kriminellen Energien mächtiger Individuen. Nein, die Unschärfen rühren von | |
einer Verflechtung der politischen und ökonomischen Macht in Russland her, | |
die zurückgeht auf die Präsidentschaft Jelzins und die Herausbildung der | |
postkommunistischen Wirtschaft. | |
## Beamte und und Regierungsvertreter als „Käufer“ | |
Diese Verflechtung erlaubt Korruption auf dem derzeitigen Niveau und in | |
ihren derzeitigen Formen. Gelüstet es einen biznesmen, einen | |
konkurrierenden Betrieb zu übernehmen, kann er Beamte bestechen, die | |
Steuerprüfungen, Arbeitsschutzbegehungen und dergleichen veranlassen, bis | |
sein Übernahmepreis vom Rivalen akzeptiert wird. Im vergangenen Jahrzehnt | |
waren die „Käufer“ zunehmend Beamte und Regierungsvertreter selbst, die | |
ihre legale Macht missbrauchten, um sich jedes Anlageobjekt unter den Nagel | |
zu reißen, das ihnen ins Auge stach. Wie lautet das schöne russische | |
Sprichwort? „Für unsere Freunde haben wir alles, für unsere Feinde das | |
Gesetz.“ | |
Was also heißt das für die Opposition und ihre Stoßrichtung? | |
Selbstverständlich ist es politisch sinnvoll, die Korruption weiterhin | |
anzuprangern, allein schon wegen des schieren Ausmaßes. Doch wie in anderen | |
Teilen der Welt birgt eine politische Agenda, die vor allem auf dem | |
Antikorruptionskampf beruht, Risiken und Beschränkungen. Wenn Nawalny die | |
Korruption als Vergeudung von Steuergeldern kritisiert, dann öffnet er mit | |
dieser – vollkommen berechtigten – Klage Tür und Tor für ein breites | |
antistaatliches Pro-Markt-Denken und eine Konsumentenhaltung gegenüber zum | |
Beispiel öffentlichen Dienstleistungen. Was wiederum leicht zum Ruf nach | |
einem völligen Rückzug des Staats und nach noch harscheren neoliberalen | |
Maßnahmen führen kann, als Russland sie ohnehin schon erlebt – mit der | |
Begründung, dass der Staat ja eine zu einfach zu plündernde Quelle bleibe. | |
Dem Kampf der Opposition gegen die Korruption gelingt es derzeit nicht, die | |
Strukturen infrage zu stellen, die sie überhaupt erst möglich gemacht | |
haben. Doch solange man nicht das herrschende wirtschaftliche und | |
politische System Russlands ändert, wird man den Räubereien in den sich | |
überlappenden Bereichen von Wirtschaft und Staat kein Ende setzen. | |
¹ Beressowski war einer der mächtigsten russischen Oligarchen. In Russland, | |
Frankreich und Brasilien wurde er der Korruption angeklagt. Er setzte sich | |
schließlich nach London ab, wo er 2013 verstarb. Die Behörden teilten mit, | |
es sei nicht mehr zweifelsfrei festzustellen, ob es sich um Selbstmord oder | |
ein Tötungsdelikt handele. | |
[1][www.theguardian.com/world/2014/mar/27/boris-berezovsky-inquest-open-ver | |
dict-death]. | |
² Peter Reddaway und Dmitri Glinski, „The Tragedy of Russia’s Reforms: | |
Market Bolshevism against Democracy“, Washington, D. C. (United States | |
Institute of Peace Press) 2001, S. 603. | |
Aus dem Englischen von Sigrid Ruschmeier. | |
12 Sep 2019 | |
## LINKS | |
[1] https://www.theguardian.com/world/2014/mar/27/boris-berezovsky-inquest-open… | |
## AUTOREN | |
Tony Wood | |
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