| # taz.de -- Letzter Baggerbesetzer frei: Lecker veganes Essen in der U-Haft | |
| > Nach 16-tägiger U-Haft ist „Merle“ wieder auf freiem Fuß. Er hatte mit | |
| > neun anderen AktivistInnen in Schleenhain einen Tagebaubagger besetzt. | |
| Bild: Klare Botschaft | |
| Berlin taz | Am Morgen des 6. Augusts [1][besetzten Klima-AktivistInnen | |
| einen Bagger] der Mitteldeutschen Braunkohlengesellschaft (MIBRAG) im | |
| Tagebau „Vereinigtes Schleenhain“ in Sachsen. Nun ist der letzte Aktivist | |
| nach 16 Tagen wieder frei. „Merle“ hatte als „Unbekannte Person 09“ in | |
| U-Haft gesessen, da er sich weigerte, seine Identität anzugeben – und | |
| erfuhr viel Solidarität. Auch von den TeilnehmerInnen des [2][Klimacamps in | |
| Pödelwitz] nahe des Tagebaus. | |
| Nach 700 Jahren Existenz musste Heuersdorf 2009 dem Tagebau „Vereinigtes | |
| Schleenhain“ weichen. Im gleichen Jahr begann ein paar Kilometer weiter | |
| Jens Hausner aus Pödelwitz seinen Kampf gegen den Tagebau. Dem Dorf droht | |
| ebenfalls das Ende. Heute leben nur noch 27 von ehemals 120 Menschen dort. | |
| Hausner von der Bürgerinitiative [3][„ProPödelwitz“] weist darauf hin, da… | |
| die MIBRAG „ohne eine bergrechtliche Genehmigung zur Inanspruchnahme von | |
| Pödelwitz die Sozialstruktur des Ortes zerstört hat“. | |
| Dagegen und für einen sofortigen Klimapolitikwechsel kämpfen die | |
| Baggerbesetzer von [4][„Vereinigt gegen Schleenhain“].„Polizei und Gerich… | |
| stellen sich vor Unternehmen, die den Klimaschutz aktiv blockieren“, sagt | |
| Baggerbesetzer „Liam“ der taz. „Aktivisten hingegen, die mittels zivilem | |
| Ungehorsam auf die Problematik hinweisen, werden mit übertriebener Härte | |
| behandelt.“ | |
| Der Tatbestand, der „Merle“ zur Last gelegt wird, laute Hausfriedensbruch, | |
| berichtet er. Weil er seinen Namen aber nicht angab, saß er in U-Haft – | |
| wegen Fluchtgefahr. Es sei sehr ungewöhnlich, dass Menschen wegen solch | |
| eines Tatbestandes bis zum Prozess in U-Haft verbringen, so „Liam“. Er hält | |
| das das für Unsinn: „Unter Auflagen kann Fluchtgefahr eindeutig abgewendet | |
| werden. Gerichte, vor allem im Rheinland und in radikalen Klimakontexten, | |
| führen bereits regelmäßig Prozesse gegen unbekannte Personen“. | |
| „Merles“ Alltag in der Jugendstrafvollzugsanstalt Regis-Breitingen: „Die | |
| Einzelzelle war rund zehn Quadratmeter groß. Ich verbrachte über 22 Stunden | |
| täglich darin. Dazu kam eine Stunde Hofgang und eine halbe Stunde | |
| „Umschließen“, bei dem die Zellen geöffnet werden und sich die Insassen | |
| gegenseitig besuchen können“, sagt er der taz. Erstaunlich gut sei zudem | |
| das vegane Essen gewesen. Die zugeteilte Kleidung absolut ausreichend „und | |
| der mintgrüne Pyjama sogar besonders cool“. | |
| Das Personal beschreibt er als freundlich, ein Schließer habe ihm sogar | |
| Zigaretten gegeben. Allerdings dachten die, „ich sei zum Spaß hier, die | |
| haben den Kontext nicht verstanden“. Eine Psychologin habe versuchte | |
| „Merle“ ein „schlechtes Gewissen zu machen, in dem sie meine Weigerung als | |
| ‚amoralisch weil freiwillig‘ bewertete. Es blieb bei diesem einen längeren | |
| Gespräch, währenddem sie gesagt habe: „Eure Strategie ist schwachsinnig, | |
| die solltet ihr euch lieber von der AfD abgucken, weil die erfolgreich | |
| sind“, erzählt „Merle“. | |
| Nach 16 Tagen wurde den Behörden über „Merles“ Anwältin seine Identität | |
| bekannt gegeben, weil „es nicht mehr gut für mich war und ich mich nicht | |
| selbst beschädigen wollte“, sagt er. Dann war er frei. Das Fazit von „Liam… | |
| und „Merle“: „Jetzt erst Recht! Wir hören nicht auf und machen weiter.“ | |
| Wann und wo sei noch nicht klar. | |
| Die Leipziger Polizei beschreibt Baggerbesetzung und Folgen in einer | |
| Pressemitteilung vom 8. August so: „Mancher sieht darin eine Art | |
| Märtyrertum, anderen fehlt wiederum schlicht das bekennende B, nachdem A | |
| gesagt wurde. Dies hat die Polizei aber ebenso nicht zu bewerten, wie die | |
| klimapolitische Debatte dahinter“, meldet die Leipziger Polizei. | |
| Ferner weist sie darauf hin, dass es sich bei der Aktion „…nicht um ein | |
| Räuber-und-Gendarm-Spiel“ handelt, sondern „konkrete Gefahren lauern (…). | |
| Eine plötzlich ins Rutschen geratende Böschungskante birgt beispielsweise | |
| leider das Risiko, nicht allein dem individuellen Protestruf ein Ende zu | |
| setzen.“ | |
| 25 Aug 2019 | |
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| ## AUTOREN | |
| Patrick Loewenstein | |
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