| # taz.de -- Schadstoffe in Gefängniszellen: Bleistaub belastet Bauarbeiten | |
| > In der JVA Tegel wurden giftige Baustoffe entdeckt. Gefangene und | |
| > Angestellte fürchten langfristige Gesundheitsschäden. | |
| Bild: Manche Gebäude der JVA Tegel sind in baufälligem Zustand | |
| Auch bei kleinen Sanierungsarbeiten in der [1][Justizvollzuganstalt Tegel] | |
| müssen umfangreiche Schutzmaßnahmen eingehalten werden – weil in dem | |
| Gebäude aus der Kaiserzeit gesundheitsschädliches Blei verbaut wurde. Das | |
| bestätigte die Justizverwaltung auf taz-Anfrage. Gefangene und Angestellte | |
| berichten hingegen von gegenteiligen Situationen. | |
| Der schlechte Zustand der JVA Tegel ist kein Geheimnis: Bereits im Dezember | |
| 2018 stellte die Berliner Immobiliengesellschaft GmbH (BIM) in einem | |
| Schadstoffgutachten hohe Bleigehalte in der Teilanstalt 2 fest, auch in | |
| bewohnten Räumen. Der Bau eines neuen Gefängnisses ist seitens des | |
| rot-rot-grünen Senats aber nicht vorgesehen – also müssen | |
| Sanierungsarbeiten bei laufendem Betrieb durchgeführt werden. Das fällt | |
| wiederum in den Aufgabenbereich der BIM, einer Tochterfirma des Landes | |
| Berlin, die als Eigentümerin und Vermieterin unter anderem der JVA Tegel | |
| auftritt. | |
| In dieser Funktion gab die BIM auch das Schadstoffgutachten in Auftrag. Das | |
| Resultat: In Zellen, Fluren und Kellerräumen wurde Bleifarbe festgestellt. | |
| Insgesamt 14 Stellen wurden positiv geprüft, in einem anschließenden | |
| zweiten Gutachten aus dem ersten Halbjahr 2019 waren es lediglich zwei. Es | |
| sei Zielvorgabe der Justizverwaltung, „mögliche Schadstoffe aus der | |
| Vergangenheit zu erkennen und diese hinsichtlich negativer Folgen und | |
| Risiken fachlich sachgerecht einzuordnen“, erklärt ein Sprecher gegenüber | |
| der taz. | |
| ## Deutlich erhöhter Bleiwert | |
| Im Gefängnisalltag fürchten Personen, die den Stoffen dauerhaft ausgesetzt | |
| sind, jedoch langfristige Gesundheitsschäden. Denn in Wand-, Fußboden- und | |
| Türfarbe wurden Bleigehalte mit einer Konzentration von bis zu 7.800 | |
| Milligramm pro Kilogramm gemessen – laut Umweltbundesamt ein deutlich | |
| erhöhter Wert. | |
| Die BIM bemüht sich indes um Beschwichtigung: „Es besteht keine Gefährdung | |
| hinsichtlich freiwerdender bleihaltiger Stäube. Bei Wartungs- und | |
| Instandhaltungsmaßnahmen sind entsprechende Schutzmaßnahmen zu beachten.“ | |
| Eine Einschätzung, die das Umweltbundesamt teilt. | |
| Die Justizverwaltung betont ergänzend, dass man denjenigen, „die durch | |
| operative Tätigkeiten möglicherweise in direkten Kontakt mit den | |
| Schadstoffen gekommen“ sind, arbeitsmedizinische Vorsorge angeboten habe. | |
| Auf Nachfrage räumt der Sprecher von Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) | |
| ein, dass noch niemand untersucht wurde und Gefangene davon ausgeschlossen | |
| seien. Über die Schadstoffe in ihren Zellen seien sie erst acht Monate nach | |
| dem Gutachten per Aushang informiert worden. Darin heißt es: „Sollte es | |
| erforderlich sein weitere Schutzmaßnahmen zu ergreifen, werden wir Sie | |
| darüber informieren.“ | |
| [2][Das Gefangenenmagazin Lichtblick], das im Juli zuerst über die | |
| Bleibelastungen berichtete, kritisiert die Informationspolitik und | |
| behauptet, dass entgegen der Schilderungen der Justizverwaltung in der | |
| Teilanstalt 2 weiterhin Baumaßnahmen durchgeführt würden, die nicht den | |
| Schutzbestimmungen entsprächen. Das berichtet auch ein Gefangener der taz: | |
| „Auch in den bewohnten Zellen wird an den Wänden gebohrt und geschliffen. | |
| Das kontrolliert hier keiner. Es kann ja auch nicht die Aufgabe des | |
| Allgemeinen Vollzugsdienstes sein, hier die Bauarbeiten zu beaufsichtigen.“ | |
| Die Beobachtungen wurden zudem von einer Person, die in der JVA tätig ist, | |
| unterstützt. | |
| So steht Aussage gegen Aussage. Eine transparente Informationspolitik und | |
| konsequenter Gesundheitsschutz könnten die Situation – insbesondere die der | |
| Betroffenen – in der baufälligen JVA Tegel entspannen. | |
| 2 Sep 2019 | |
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| [2] http://www.lichtblick-zeitung.org/ | |
| ## AUTOREN | |
| Torben Becker | |
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