# taz.de -- Lahmender Internetausbau: Kraftloses Herumdoktern | |
> Nur in jeder dritten Kommune gibt es schnelles Internet. Statt | |
> Betroffenheit vorzuspielen, sollte der zuständige Minister Scheuer | |
> schnell etwas tun. | |
Bild: Ist seinen Aufgaben nicht gewachsen: Verkehrsminister Andreas Scheuer ist… | |
Ach was, nur jede dritte Kommune hat Zugang zu schnellem Internet? Wer | |
hätte das gedacht, in diesem hochindustrialisierten Land. Tja, leider | |
überraschen die Statistiken des Verkehrsministeriums über den schleppenden | |
Netzausbau im [1][ländlichen Raum] nicht wirklich. Sie lassen die | |
Leser*innen höchstens müde lächeln. | |
Und jetzt? Wie Digitalisierung und Netzausbau in Deutschland funktionieren | |
sollen, daran doktern derzeit etliche Gremien herum. Im Kanzleramt, in den | |
Ministerien, im Bundestag, in den Ländern. Wissenschaftler*innen ermitteln | |
seit geraumer Zeit den tatsächlichen Bedarf, erstellen Studien en masse. | |
Papiere gibt es also zahlreich, doch werden die Strategien kaum bis gar | |
nicht zusammengeführt. Das Umsetzen analoger Ideen in die digitale Realität | |
gerät zum Desaster. Der zuständige Minister, Andreas Scheuer, gibt sich – | |
wieder mal – ganz betroffen angesichts der schlechten Zahlen, er spricht | |
von einer „Kraftanstrengung“, die nun anstehe. Wohlgemerkt von Bund, | |
Ländern, Kommunen und Unternehmen gemeinsam. Aber wo bleibt eigentlich | |
Scheuers Einsatz? Einen Masterplan für den Netzausbau hat auch er nicht | |
parat. | |
Schade, denn die Zeit läuft. Ganze sechs Jahre hat sein Ministerium, um | |
überall im Land superschnelles [2][Internet] bereitzustellen. Hinzu kommt, | |
dass die vollmundigen Digitalpläne seiner Kabinettskolleg*innen, etwa aus | |
dem Wirtschaftsressort, der Gesundheit, aus der Bildung, Forschung, dem | |
Innenministerium, Verteidigung oder der Landwirtschaft, dahin sind, wenn | |
Scheuer nicht liefert. Denn ohne die Technologie können sie ihre | |
Versprechen nicht einhalten. Langsam wird’s wirklich unangenehm. Wie wäre | |
es mit finanzieller Unterstützung für die Kommunen? Oder mit | |
Erleichterungen bei der Genehmigung von Bauvorhaben beim Breitbandausbau? | |
Die Expert*innen im Verkehrsministerium müssten nicht lange nach Ideen | |
suchen. Die stehen ja längst in besagten Papieren. Was jetzt fehlt, ist | |
eine Kraftanstrengung – im eigenen Haus. | |
18 Aug 2019 | |
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## AUTOREN | |
Tanja Tricarico | |
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