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# taz.de -- Lahmender Internetausbau: Kraftloses Herumdoktern
> Nur in jeder dritten Kommune gibt es schnelles Internet. Statt
> Betroffenheit vorzuspielen, sollte der zuständige Minister Scheuer
> schnell etwas tun.
Bild: Ist seinen Aufgaben nicht gewachsen: Verkehrsminister Andreas Scheuer ist…
Ach was, nur jede dritte Kommune hat Zugang zu schnellem Internet? Wer
hätte das gedacht, in diesem hochindustrialisierten Land. Tja, leider
überraschen die Statistiken des Verkehrsministeriums über den schleppenden
Netzausbau im [1][ländlichen Raum] nicht wirklich. Sie lassen die
Leser*innen höchstens müde lächeln.
Und jetzt? Wie Digitalisierung und Netzausbau in Deutschland funktionieren
sollen, daran doktern derzeit etliche Gremien herum. Im Kanzleramt, in den
Ministerien, im Bundestag, in den Ländern. Wissenschaftler*innen ermitteln
seit geraumer Zeit den tatsächlichen Bedarf, erstellen Studien en masse.
Papiere gibt es also zahlreich, doch werden die Strategien kaum bis gar
nicht zusammengeführt. Das Umsetzen analoger Ideen in die digitale Realität
gerät zum Desaster. Der zuständige Minister, Andreas Scheuer, gibt sich –
wieder mal – ganz betroffen angesichts der schlechten Zahlen, er spricht
von einer „Kraftanstrengung“, die nun anstehe. Wohlgemerkt von Bund,
Ländern, Kommunen und Unternehmen gemeinsam. Aber wo bleibt eigentlich
Scheuers Einsatz? Einen Masterplan für den Netzausbau hat auch er nicht
parat.
Schade, denn die Zeit läuft. Ganze sechs Jahre hat sein Ministerium, um
überall im Land superschnelles [2][Internet] bereitzustellen. Hinzu kommt,
dass die vollmundigen Digitalpläne seiner Kabinettskolleg*innen, etwa aus
dem Wirtschaftsressort, der Gesundheit, aus der Bildung, Forschung, dem
Innenministerium, Verteidigung oder der Landwirtschaft, dahin sind, wenn
Scheuer nicht liefert. Denn ohne die Technologie können sie ihre
Versprechen nicht einhalten. Langsam wird’s wirklich unangenehm. Wie wäre
es mit finanzieller Unterstützung für die Kommunen? Oder mit
Erleichterungen bei der Genehmigung von Bauvorhaben beim Breitbandausbau?
Die Expert*innen im Verkehrsministerium müssten nicht lange nach Ideen
suchen. Die stehen ja längst in besagten Papieren. Was jetzt fehlt, ist
eine Kraftanstrengung – im eigenen Haus.
18 Aug 2019
## LINKS
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## AUTOREN
Tanja Tricarico
## TAGS
Internetzugang
Andreas Scheuer
Netzausbau
Netzausbau
Landwirtschaft
5G-Technologie
Digitalisierung
Deliveroo
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