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# taz.de -- Verschärfung im Nahost-Konflikt: Abbas will Abkommen stoppen
> Der Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat damit gedroht, die seit 1993
> mit Israel unterzeichneten Abkommen aussetzen.
Bild: Palästinenserpräsident Mahmud Abbas will die Zusammenarbeit mit Israel …
Ramallah afp | [1][Palästinenserpräsident Mahmud Abbas] hat angekündigt,
dass die palästinensische Autonomiebehörde keines der mit Israel
vereinbarten Abkommen mehr umsetzt. Die Palästinenserführung habe die
Entscheidung getroffen, die Abkommen mit Israel „nicht mehr anzuwenden“,
sagte Abbas am Donnerstag in einer Rede in Ramallah. Ein neues Komitee
solle untersuchen, wie die Entscheidung konkret umgesetzt werden könne.
Bereits in der Vergangenheit hatten Vertreter der Palästinenser mit der
Beendigung der mit Israel geschlossenen Abkommen gedroht. Abbas hatte sich
bislang jedoch nicht so eindeutig wie an diesem Donnerstag geäußert.
Israel und die palästinensische Autonomiebehörde arbeiten in verschiedenen
Bereichen zusammen. Dazu zählen die Wasserversorgung und die Sicherheit.
Ein Rückzug der Palästinenser von den Abkommen könnte Folgen für die
Sicherheitslage im besetzten Westjordanland haben.
Der Nahost-Konflikt ist bereits seit einiger Zeit festgefahren. Am Montag
sorgte der Abriss palästinensischer Häuser durch die israelische Armee
erneut für Spannungen. Israel begründete den Abriss der zehn Gebäude mit
rund 70 Wohnungen damit, dass die Gebäude zu nah an der Sperranlage
errichtet worden seien, die Israel, das annektierte Ost-Jerusalem und
grenznahe Siedlungsbereiche vom Westjordanland abschottet.
Die EU forderte den sofortigen Stopp des Abrisses. Ein Sprecher der
EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini erklärte, die israelische
Siedlungspolitik sei „nach internationalem Recht illegal“. Abbas
bezeichnete den Abriss in seiner Rede am Donnerstag als „ethnische
Säuberung und Verbrechen gegen die Menschlichkeit“.
Die Palästinenser werfen Israel vor, sie aus dem Sicherheitsgebiet rund um
die Sperranlage verdrängen zu wollen, um israelische Siedlungen und
Verbindungsstraßen zu bauen. Palästinenserpräsident Abbas rief die
internationale Gemeinschaft zu einem „sofortigen Eingreifen“ auf, „um die…
Aggression gegen unser Volk zu stoppen“.
26 Jul 2019
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[1] /Kommentar-zum-Manama-Gipfel/!5605717
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