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# taz.de -- Brasiliens Oberstes Gericht entscheidet: Ex-Präsident Lula bleibt … |
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> Brasiliens Ex-Präsident Lula kommt nicht frei. Seine Verteidiger hatten |
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> Absprachen zwischen Richter und Staatsanwaltschaft kritisiert. |
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Bild: Freilassung abgelehnt: Enttäuschung für Brasiliens Ex-Präsident Lula (… |
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Rio de Janeiro epd/ap | Der ehemalige Präsident Brasiliens Luiz Inácio Lula |
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da Silva bleibt in Haft. Das oberste Gericht Brasiliens lehnte eine |
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Forderung zur Freilassung Lulas am Dienstag ab. Lula sitzt seit April 2018 |
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in Curitiba wegen Korruption im Gefängnis. Die Forderung wurde vom Obersten |
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Gerichtshof mit drei zu zwei Stimmen abgewiesen. |
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Lulas Verteidiger hatten seine Freilassung wegen angeblichen unangemessenen |
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Verhaltens des Richters in dem Fall gefordert. Der damalige Richter Sergio |
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Moro habe den Staatsanwälten bei den Ermittlungen die Richtung angegeben, |
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argumentierten sie. Demnach soll Lula vor einem Jahr gezielt inhaftiert |
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worden sein, um ihn an der Kandidatur für die Präsidentschaft zu hindern. |
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[1][Vor mehr als zwei Wochen zitierte The Intercept aus Gesprächen] von ihr |
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zugespielten Chats und E-Mails zwischen den ermittelnden Staatsanwälten und |
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Moro. Moro wies unangemessenes Verhalten zurück. |
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Lula war von 2003 bis 2010 Präsident des größten südamerikanischen Landes. |
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Der heutige Justizminister Moro verurteilte Lula 2017 nach einem |
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jahrelangen Korruptionsprozess zu einer Haftstrafe von mehr als neun |
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Jahren. Moro sieht es als erwiesen an, dass Lula dem Baukonzern OAS |
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Aufträge beim halbstaatlichen Ölkonzern Petrobras verschafft hat. Als |
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Gegenleistung soll er eine dreistöckige Luxuswohnung im Küstenort Guarujá |
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bekommen haben. Lula widersprach allen Vorwürfen. Der Prozess gilt als |
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juristisch hochgradig zweifelhaft, weil er auf reinen Indizien beruhte. |
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Wegen seiner Inhaftierung konnte Lula nicht an der Präsidentschaftswahl |
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2018 teilnehmen, bei der der rechtsextreme Politiker Jair Bolsonaro gewann. |
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Dieser hatte noch im Wahlkampf erklärt, Lula werde „im Gefängnis |
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verrotten“. Bolsonaro holte Moro in sein Kabinett. |
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26 Jun 2019 |
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[1] /Verurteilung-von-Brasiliens-Expraesidenten/!5601698 |
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