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# taz.de -- Die USA und der Krieg in Syrien: Hinweise auf Chemiewaffeneinsatz
> Die USA vermuten einen weiteren Einsatz von Chemiewaffen in Syrien.
> Präsident Trump hat für diesen Fall schwerwiegende Konsequenzen
> angekündigt.
Bild: Der Kampf um die Provinz Idlib tobt – hier vor einigen Tagen in der Kle…
Washington dpa | Das US-Außenministerium prüft nach eigenen Angaben
Hinweise auf einen möglichen Chemiewaffeneinsatz der syrischen
Regierungstruppen vor wenigen Tagen. Das Ministerium teilte am
Dienstagabend mit, es gebe Anzeichen, dass die Streitkräfte des Präsidenten
Baschar al-Assad bei einer Attacke am vergangenen Sonntag im Nordwesten des
Landes Chemiewaffen eingesetzt hätten. Regierungstruppen und Rebellen
[1][ringen in der Region um die Vormachtstellung]. Bei neuen Gefechten gab
es Aktivisten zufolge seit Dienstag Dutzende Tote auf beiden Seiten.
„Wir sammeln noch Informationen zu diesem Vorfall, aber wir wiederholen
unsere Warnung, dass die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten schnell
und [2][in angemessener Weise reagieren] werden, falls das Assad-Regime
Chemiewaffen benutzt“, erklärte die Sprecherin des US-Außenministeriums,
Morgan Ortagus.
US-Präsident Donald Trump und seine Regierung hatten Assad in der
Vergangenheit mehrfach mit schwerwiegenden Konsequenzen gedroht, falls
Chemiewaffen eingesetzt werden sollten. Das US-Außenministerium warf Assads
Führung und deren Verbündetem Russland am Dienstag zugleich vor, andere
Gruppen fälschlicherweise des Einsatzes von Chemiewaffen zu bezichtigen.
In Syrien gibt es [3][immer wieder Berichte] über mutmaßliche
Giftgasangriffe, bei denen häufig auch Zivilisten sterben. Anfang
vergangenen Jahres hatte ein Bericht des UN-Hochkommissars für
Menschenrechte 34 solcher Angriffe im Syrien-Krieg aufgelistet, die
eindeutig nachweisbar seien und größtenteils auf die Assad-Regierung
zurückgingen. Eine im Februar veröffentlichte Untersuchung der Berliner
Denkfabrik Global Public Policy Institut sprach gar von mehr als 300
Chemiewaffen-Einsätzen in Syrien. In 98 Prozent der Fälle soll demnach
Assads Regierung dafür verantwortlich sein.
## Die rote Linie
Trumps Vorgänger Barack Obama hatte 2012 Syriens Regierung vor dem Einsatz
von Giftgas gewarnt. Damit, sagte er damals, wäre die „rote Linie“
überschritten – sollte heißen: In diesem Fall bliebe Amerika nichts anderes
übrig, als militärisch einzugreifen. Doch als Assad dann Giftgas einsetzen
ließ, nahm Obama von seiner ultimativen Drohung Abstand. Stattdessen ließ
er sich auf einen Kompromiss mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin
ein, die syrischen Vorräte an Giftgas außer Landes zu bringen und
unschädlich zu machen.
Bislang sind alle Versuche gescheitert, den seit 2011 anhaltenden
Bürgerkrieg mit politischen Mitteln zu beenden. Mittlerweile kontrolliert
Assads Regierung wieder mehr als zwei Drittel des Landes. Rebellen haben
laut Aktivisten eine breit angelegte Gegenoffensive eingeläutet, um die an
Regierungstruppen verlorenen Gebiete im Nordwesten des Landes
zurückzuerobern.
Die Angreifer hätten ihre Attacke in der Provinz Hama am Dienstagabend mit
einem Selbstmordattentat begonnen und sich anschließend Gefechte mit den
Streitkräften geliefert, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für
Menschenrechte mit. Bei den Kämpfen in dem Ort Kfar Nabude seien 26
Soldaten und 18 Rebellen getötet worden. Von Aktivisten veröffentlichte
Fotos zeigen Rebellen mit Panzern und Mörserattacken auf Stellungen der
Armee.
Zusammen mit ihrem Verbündeten Russland – und unterstützt durch
Luftangriffe – hatten Assads Truppen den Rebellen zuletzt Einflussgebiete
in Hama und der Provinz Idlib abgerungen. Der Beobachtungsstelle zufolge
fielen mehr als ein Dutzend Dörfer und Kleinstädte an die Armee. Idlib ist
die letzte Provinz in Syrien, die noch größtenteils unter Kontrolle
überwiegend islamistischer Rebellengruppen steht.
22 May 2019
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