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# taz.de -- Verdrängung von Kinderläden in Berlin: „Kleine Fische“ gegen …
> Soziale Gewerbe sind durch Mieterhöhungen besonders gefährdet. Eltern
> protestieren in Neukölln für einen besseren Schutz von Kinderläden.
Bild: So gut wie am 1. Mai sollte dieser Kinderladen auch vor Miethaien geschü…
Berlin taz | Soziale Einrichtungen wie Kinderläden oder
Seniorentagesstätten können im Berliner Mietmonopoly immer schlechter
mithalten. Anders als Wohnungsmieter*innen sind soziale Träger als
Gewerbemieter gesetzlich nicht vor Befristungen und willkürlichen
Mieterhöhungen geschützt.
Selbst bei den städtischen Wohnungsbaugesellschaften gibt es keinen
besonderen Schutz für nicht-kommerzielles Sozialgewerbe, obwohl dadurch
wertvolle Betreuungsplätze in Gefahr geraten.
„Fast 10 Prozent unserer Mitglieder sind akut in ihrem Bestand gefährdet“,
warnt deshalb der Dachverband der Berliner Kinder- und Schülerläden (DaKS).
Laut DaKS wurden in Berlin seit 2014 knapp 70 Kinderläden die Mietverträge
gekündigt oder ihre Mieten derart angehoben, dass die selbstverwalteten
Einrichtungen kaum mehr finanzierbar sind.
Das befürchtet derzeit auch die Elterninitiative „Kleine Fische“ in
Neukölln. Nach dem Verkauf der Schöneweider Straße 20 rechnen der
Kinderladen und die übrigen Mieter*innen des Hauses mit einer
Mietsteigerung, die ihre Verdrängung zur Folge haben könnte.
## Änderung ist möglich
Dabei zeigt eine Anfang des Jahres vom Bundestag beschlossene
Gesetzesänderung, dass Mieterschutz für soziales Gewerbe möglich ist. Sie
gilt allerdings nur für betreute Wohnangebote für besonders hilfebedürftige
Menschen. Aus der Antwort der Senatsverwaltung für Justiz vom Oktober 2017
auf eine Anfrage der Linke-Abgeordneten Gabriele Gottwald und Harald Gindra
geht jedoch hervor, dass der Berliner Senat eine „Überführung der
Mietverträge sämtlicher sozialen Einrichtungen in das Wohnraummietrecht“
für nicht plausibel hält.
Für einen wirksamen Mietschutz von Kleingewerbe, angepasste Mietzuschüsse
und bessere Unterstützung bei Umbau- und Umzugskosten demonstrieren die
„Kleinen Fische“ am Mittwoch um 16 Uhr vor dem Rathaus Neukölln.
22 May 2019
## AUTOREN
Stefan Hunglinger
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