# taz.de -- Zahl der Rüstungsexporte rückläufig: Deutsche Waffen, deutsches … | |
> Deutsche Firmen exportierten zuletzt noch Panzer und Raketen im Wert von | |
> mehr als einer Milliarde Euro – die größten Abnehmer waren zwei | |
> Nato-Länder. | |
Bild: Ostermarsch am Wochenende in Rostock | |
BERLIN afp | Die Genehmigungen der Bundesrepublik für den Export von | |
Rüstungsgütern sind im ersten Quartal abermals zurückgegangen. Insgesamt | |
seien bis Ende März Ausfuhren im Wert von 1,12 Milliarden Euro genehmigt | |
worden, heißt es in einer am Dienstag bekannt gewordenen Antwort der | |
Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion. Dieser Wert lag knapp | |
hundert Millionen Euro unter dem durchschnittlichen Quartalswert des | |
Vorjahres. | |
Der Wert der genehmigten deutschen Rüstungsexporte geht seit 2015 zurück. | |
Das CDU-geführte Bundeswirtschaftsministerium verweist in seiner Antwort | |
auf die parlamentarische Anfrage des Grünen-Abgeordneten Omid Nouripour auf | |
ihre „restriktive und verantwortungsvolle Rüstungsexportpolitik“. Bei der | |
Entscheidungsfindung spiele auch die Lage der Menschenrechte im | |
Empfängerland einer „hervorgehobene Rolle“. | |
Die größten Abnehmer deutscher Rüstungsgüter waren im ersten Quartal 2019 | |
die Nato-Partner USA und Großbritannien; die genehmigten Ausfuhren dorthin | |
hatten ein Volumen von 169 und 157 Millionen Euro. Auf Platz drei liegt | |
Australien mit knapp 88 Millionen Euro, gefolgt von Marokko (56 Millionen | |
Euro), Österreich (54 Millionen Euro) und Thailand (52 Millionen Euro). | |
Unter den vom Wirtschaftsministerium angeführten 20 Hauptabnehmern findet | |
sich [1][kein Land, das am Jemen-Krieg beteiligt ist.] Die große Koalition | |
hatte im vergangenen Jahr in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, [2][keine | |
Waffen an Länder zu liefern, die sich „unmittelbar“ an dem Krieg | |
beteiligen.] | |
23 Apr 2019 | |
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