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# taz.de -- Zahl der Rüstungsexporte rückläufig: Deutsche Waffen, deutsches … |
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> Deutsche Firmen exportierten zuletzt noch Panzer und Raketen im Wert von |
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> mehr als einer Milliarde Euro – die größten Abnehmer waren zwei |
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> Nato-Länder. |
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Bild: Ostermarsch am Wochenende in Rostock |
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Berlin afp | Die Genehmigungen der Bundesrepublik für den Export von |
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Rüstungsgütern sind im ersten Quartal abermals zurückgegangen. Insgesamt |
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seien bis Ende März Ausfuhren im Wert von 1,12 Milliarden Euro genehmigt |
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worden, heißt es in einer am Dienstag bekannt gewordenen Antwort der |
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Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion. Dieser Wert lag knapp |
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hundert Millionen Euro unter dem durchschnittlichen Quartalswert des |
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Vorjahres. |
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Der Wert der genehmigten deutschen Rüstungsexporte geht seit 2015 zurück. |
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Das CDU-geführte Bundeswirtschaftsministerium verweist in seiner Antwort |
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auf die parlamentarische Anfrage des Grünen-Abgeordneten Omid Nouripour auf |
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ihre „restriktive und verantwortungsvolle Rüstungsexportpolitik“. Bei der |
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Entscheidungsfindung spiele auch die Lage der Menschenrechte im |
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Empfängerland einer „hervorgehobene Rolle“. |
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Die größten Abnehmer deutscher Rüstungsgüter waren im ersten Quartal 2019 |
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die Nato-Partner USA und Großbritannien; die genehmigten Ausfuhren dorthin |
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hatten ein Volumen von 169 und 157 Millionen Euro. Auf Platz drei liegt |
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Australien mit knapp 88 Millionen Euro, gefolgt von Marokko (56 Millionen |
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Euro), Österreich (54 Millionen Euro) und Thailand (52 Millionen Euro). |
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Unter den vom Wirtschaftsministerium angeführten 20 Hauptabnehmern findet |
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sich [1][kein Land, das am Jemen-Krieg beteiligt ist.] Die große Koalition |
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hatte im vergangenen Jahr in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, [2][keine |
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Waffen an Länder zu liefern, die sich „unmittelbar“ an dem Krieg |
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beteiligen.] |
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23 Apr 2019 |
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[1] /Ruestungslieferungen-an-Saudi-Arabien/!5584023 |
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