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# taz.de -- Kohlekommission tagt: Kompromiss für Kohleausstieg gesucht
> Die Sitzung der Kohlekommission an diesem Freitag könnte entscheidend
> sein. Wirtschaftsminister Altmaier sprach von schwierigen Problemen, die
> es zu lösen gelte.
Bild: Noch nicht ausgemacht: die Zukunft des Braunkohleabbaus
Berlin dpa | Ringen um den Kohleausstieg: Die Kohlekommission ist am
Freitag in Berlin zu ihrer vielleicht entscheidenden Sitzung
zusammengekommen. Es galt als unklar, ob das 28-köpfige Gremium sich auf
[1][einen Abschlussbericht] einigen kann. Teilnehmer rechneten mit sehr
langen Verhandlungen. Umstritten ist, wann genau und in welchen Schritten
Deutschland aus der klimaschädlichen Kohleverstromung aussteigen soll. Noch
ein Drittel des Stroms in Deutschland wird in Kohlekraftwerken erzeugt.
Auch eine Vertagung auf den kommenden Freitag galt als möglich.
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sprach von schwierigen
Problemen, die es zu lösen gelte. Es gehe darum, drei wichtige Ziele unter
einen Hut zu bringen: den Klimaschutz, die Schaffung neuer Jobs in den
Kohleregionen sowie die Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit der
Stromversorgung.
Die Energiewende werde gelingen, wenn es einen großen Konsens aller
gesellschaftlichen Akteure gebe. Es komme nun darauf an, dass die
unabhängige Kommission zu guten Ergebnissen komme. Die Bundesregierung
werde sich dann zügig damit befassen, sagte Altmaier: „Wichtig ist, dass
wir in den nächsten Wochen mit einem großen gesellschaftlichen Konsens uns
darauf verständigen, was Vorrang hat, welche Schritte folgen.“
Im Falle einer Vertagung der Kommission wollen die Ministerpräsidenten der
Kohle-Länder Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Nordrhein-Westfalen
am kommenden Donnerstag noch einmal mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und
den zuständigen Bundesministern beraten. Dann könnte es zu einer
„politischen Lösung“ kommen – was aber nicht Sinn der Kommission ist.
Vor der Sitzung des Gremiums gab es Kundgebungen. Mitgliedern der
Gewerkschaft IG BCE protestierten lautstark gegen einen zu schnellen
Kohleausstieg. Mitglieder der Umweltorganisation Greenpeace dagegen
erinnerten an die Verantwortung für den Klimaschutz.
In der Kommission sind Vertreter von Industrie, Gewerkschaften,
Umweltverbänden und Wissenschaft. Das Gremium war im vergangenen Sommer von
der Regierung eingesetzt worden. Es soll Wege aufzeigen für einen Ausstieg
aus der Kohle sowie für einen Strukturwandel in den betroffenen Regionen
wie der Lausitz.
25 Jan 2019
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[1] /Entwurf-der-Kohlekommission/!5567882
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