# taz.de -- Kohlekommission tagt: Kompromiss für Kohleausstieg gesucht | |
> Die Sitzung der Kohlekommission an diesem Freitag könnte entscheidend | |
> sein. Wirtschaftsminister Altmaier sprach von schwierigen Problemen, die | |
> es zu lösen gelte. | |
Bild: Noch nicht ausgemacht: die Zukunft des Braunkohleabbaus | |
BERLIN dpa | Ringen um den Kohleausstieg: Die Kohlekommission ist am | |
Freitag in Berlin zu ihrer vielleicht entscheidenden Sitzung | |
zusammengekommen. Es galt als unklar, ob das 28-köpfige Gremium sich auf | |
[1][einen Abschlussbericht] einigen kann. Teilnehmer rechneten mit sehr | |
langen Verhandlungen. Umstritten ist, wann genau und in welchen Schritten | |
Deutschland aus der klimaschädlichen Kohleverstromung aussteigen soll. Noch | |
ein Drittel des Stroms in Deutschland wird in Kohlekraftwerken erzeugt. | |
Auch eine Vertagung auf den kommenden Freitag galt als möglich. | |
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sprach von schwierigen | |
Problemen, die es zu lösen gelte. Es gehe darum, drei wichtige Ziele unter | |
einen Hut zu bringen: den Klimaschutz, die Schaffung neuer Jobs in den | |
Kohleregionen sowie die Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit der | |
Stromversorgung. | |
Die Energiewende werde gelingen, wenn es einen großen Konsens aller | |
gesellschaftlichen Akteure gebe. Es komme nun darauf an, dass die | |
unabhängige Kommission zu guten Ergebnissen komme. Die Bundesregierung | |
werde sich dann zügig damit befassen, sagte Altmaier: „Wichtig ist, dass | |
wir in den nächsten Wochen mit einem großen gesellschaftlichen Konsens uns | |
darauf verständigen, was Vorrang hat, welche Schritte folgen.“ | |
Im Falle einer Vertagung der Kommission wollen die Ministerpräsidenten der | |
Kohle-Länder Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Nordrhein-Westfalen | |
am kommenden Donnerstag noch einmal mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und | |
den zuständigen Bundesministern beraten. Dann könnte es zu einer | |
„politischen Lösung“ kommen – was aber nicht Sinn der Kommission ist. | |
Vor der Sitzung des Gremiums gab es Kundgebungen. Mitgliedern der | |
Gewerkschaft IG BCE protestierten lautstark gegen einen zu schnellen | |
Kohleausstieg. Mitglieder der Umweltorganisation Greenpeace dagegen | |
erinnerten an die Verantwortung für den Klimaschutz. | |
In der Kommission sind Vertreter von Industrie, Gewerkschaften, | |
Umweltverbänden und Wissenschaft. Das Gremium war im vergangenen Sommer von | |
der Regierung eingesetzt worden. Es soll Wege aufzeigen für einen Ausstieg | |
aus der Kohle sowie für einen Strukturwandel in den betroffenen Regionen | |
wie der Lausitz. | |
25 Jan 2019 | |
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