# taz.de -- Wegen Namensstreit mit Mazedonien: Griechischer Minister tritt zur�… | |
> Im griechischen Parlament soll über den neuen Namen Mazedoniens | |
> abgestimmt werden. Verteidigungsminister Panos Kammenos legt deshalb sein | |
> Amt nieder. | |
Bild: Ist nach reiflicher Überlegung zurückgetreten: Ex-Verteidigungsminister… | |
SKOPJE afp/rtr/ap | Der griechische Verteidigungsminister Panos Kammenos | |
ist am Sonntag aus Protest gegen die Namensänderung Mazedoniens | |
zurückgetreten. Die Vereinbarung, die den seit Jahrzehnten währenden | |
Namensstreit beenden sollte, mache es ihm unmöglich, sein Amt weiter | |
auszuüben, erklärte der Vorsitzende der nationalistischen Partei | |
Unabhängige Griechen (Anel). Auch die anderen Regierungsmitglieder seiner | |
Partei würden sich zurückzuziehen, kündigte er nach einem Treffen mit | |
Ministerpräsident Alexis Tsipras an. | |
Tsipras erklärte, er werde nun in der kommenden Woche im Parlament die | |
stellen. Er habe eine „freimütige Diskussion“ mit Kammenos geführt, sagte | |
Tsipras. Zugleich dankte er Kammenos für die gemeinsame Regierungszeit. Zum | |
Nachfolger als Verteidigungsminister berief Tsipras Generalstabschef | |
Evangelos Apostolakis. | |
Die Syriza-Partei von Tsipras kommt auf 145 Sitze im Parlament und ist für | |
eine Mehrheit in der 300 Sitze umfassenden Kammer auf die Abgeordneten der | |
Anel angewiesen. Nach deren Ausscheiden ist Tsipras für die Verabschiedung | |
des Abkommens nun auf die Unterstützung durch die Opposition angewiesen. | |
Parlamentswahlen müssen in Griechenland bis Oktober abgehalten werden. | |
Kammenos lehnt das Abkommen mit Mazedonien seit langem ab, das im | |
vergangenen Jahr unterzeichnet worden war. Auch die wichtigste | |
Oppositionsparte Nea Dimokratia ist gegen die Vereinbarung. Am Freitag | |
hatte das mazedonische Parlament in Skopje [1][der Namensänderung des | |
Landes in „Republik Nord-Mazedonien“] zugestimmt. Das Parlament in Athen | |
muss die Namensänderung ebenfalls ratifizieren, damit sie wirksam werden | |
kann. Sie soll der ehemaligen jugoslawischen Teilrepublik den Weg in die | |
Europäische Union ebnen. | |
Am Samstag hatte der mazedonische Regierungschef Zoran Zaev die | |
Abgeordneten in Griechenland aufgefordert, die Bezeichnung ebenfalls | |
anzuerkennen. „Unser Parlament hat die Kraft gefunden, das war nicht | |
einfach. Aber ich bin überzeugt, dass auch das griechische Parlament die | |
Kraft finden wird, eine Entscheidung zu treffen“, sagte Zaev. | |
„Zusammen mit unserem Freund, der Republik Griechenland, werden wir | |
Abschottung und Unverständnis zurückweisen“, sagte Zaev. Er sei überzeugt, | |
dass die griechischen Abgeordneten die „historische Tragweite der Einigung“ | |
erkennen würden. | |
13 Jan 2019 | |
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