# taz.de -- Maßnahmen gegen den Pflegenotstand: Spahn erwägt Bundespflegekamm… | |
> Pflegekammern existieren bereits in mehreren Bundesländern, auch in | |
> Nordrhein-Westfalen ist eine geplant. Doch es gibt auch Kritik an den | |
> Einrichtungen. | |
Bild: Für die Pflege wird noch nicht genug getan | |
DÜSSELDORF/BERLIN dpa | Angesichts der geplanten Gründung einer | |
Pflegekammer in Nordrhein-Westfalen erwägt Gesundheitsminister Jens Spahn | |
(CDU) auch bundesweit so eine Einrichtung. „Pflege braucht eine gute | |
Interessenvertretung. Kammern können dafür eine Lösung sein“, sagte Spahn | |
der Düsseldorfer Rheinischen Post. | |
In Nordrhein-Westfalen soll eine solche Kammer errichtet werden. In anderen | |
Bundesländern gibt es bereits solche Einrichtungen ähnlich der Ärztekammern | |
bereits – und werden nicht unkritisch gesehen. Gegen die seit August 2018 | |
tätige Pflegekammer Niedersachsen wurde Ende Dezember [1][eine | |
Online-Petition gestartet], die mittlerweile über 40.000 Unterzeichnende | |
hat. Auslöser war die Zusendung der Beitragsbescheide, die in vielen Fällen | |
deutlich zu hoch angesetzt waren. Auch die Pflichtmitgliedschaft für | |
Pflegekräfte ist umstritten. | |
NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hatte für sein Land am | |
Mittwoch einen entsprechenden Gesetzentwurf vor der Sommerpause | |
[2][angekündigt]. Das Gesetz solle 2020 in Kraft treten. Die Fachkräfte im | |
Land hatten laut einer Umfrage mit großer Mehrheit die Gründung einer | |
Pflegekammer befürwortet. | |
Spahn sagte, im Bund müsse so eine Einrichtung – so wie in | |
Nordrhein-Westfalen geplant – von den Pflegekräften getragen werden. „Nur | |
mit diesem Rückhalt ist eine Interessenvertretung schlagkräftig – auch auf | |
Bundesebene.“ | |
Der Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Andreas Westerfellhaus, tritt | |
schon seit Jahren für Pflegekammern ein – auch bereits vor seinem | |
derzeitigen Amt. Der Rheinischen Post sagte er nun: „Ich hoffe sehr, dass | |
die Gründung einer Pflegekammer nun auch in Nordrhein-Westfalen die letzten | |
Dämme für eine Bundespflegekammer bricht.“ Er rief die Pflegeverbände dazu | |
auf, analog zur Bundesärztekammer eine eigene Institution zu schaffen – als | |
Ansprechpartner für die Politik und für mehr Zusammengehörigkeit aller | |
Pflegefachkräfte. | |
10 Jan 2019 | |
## LINKS | |
[1] /Nach-Zustellung-der-Beitragsbescheide/!5559900 | |
[2] https://www.mags.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-die-pflegefachkraeft… | |
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