# taz.de -- Polizei Berlin: Es braucht einen langen Atem | |
> Senat sagt Kriminalität durch arabischstämmige Strukturen den Kampf an. | |
> Drei Senatoren nahmen an dem Gipfeltreffen teil | |
Bild: Razzia in der Wohnung eines Clanangehörigen im September 2018 | |
Der Titel klingt ambitioniert: „Clan-Gipfel“. Mit einem | |
behördenübergreifenden Ansatz will der Senat kriminellen Mitgliedern | |
arabischstämmiger Großfamilien künftig verstärkt zu Leibe rücken. Neben | |
Innensenator Andreas Geisel (SPD) nahmen Justizsenator Dirk Behrendt | |
(Grüne), Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) auch die | |
Generalstaatsanwältin Margarete Koppers sowie der Neuköllner | |
Bezirksbürgermeister Martin Hikel (SPD) an dem Gipfeltreffen teil, das | |
Montagabend stattfand. | |
Ergebnisse will Geisel am Dienstag mitteilen. Man möge sich aber nicht zu | |
viel erhoffen, dämpfte der Innensenator am Montag im Innenausschuss allzu | |
große Erwartungen. Beim Kampf gegen die organisierte Kriminalität – kurz OK | |
–, brauche es einen langen Atmen, „das geht nicht spontan“. Den Begriff | |
„Clan“ verwendete Geisel im Innenausschuss nicht, stattdessen sprach er von | |
„parallelgesellschaftlichen Strukturen“. Vielleicht lag das daran, dass die | |
Vereinigung der Berliner Strafverteidiger am Vortag in einem | |
Zeitungsbericht Protest gegen die Verwendung der Bezeichnung | |
„Clan-Kriminalität“ angemeldet hatte. | |
Das sei abwertender AfD-Sprech, sagte Anwalt Hannes Honecker. Die Polizei | |
hat sich schon vor längerer Zeit darauf verständigt, von „Kriminalität | |
durch arabischstämmige Strukturen“ zu sprechen. Der Bezirksbürgermeister | |
von Neukölln, Martin Hikel (SPD), wiederum warb unlängst dafür, sich auf | |
den Begriff „Clan-Kriminalität“ zu verständigen. „Wir müssen in der Sp… | |
klar sein und brauchen ein entschlossenes Handeln.“ | |
Eine gemeinsame Überschrift zu finden wird bei dem Gipfeltreffen aber wohl | |
das kleinste Problem gewesen sein. Das Treffen der Senatoren sei nur der | |
Auftakt, sagte Geisel. Entscheidend sei, Strukturen zu entwickeln, „die | |
eine gewisse Nachhaltigkeit entfalten“. Eine ressortübergreifende | |
Arbeitsebene schwebe ihm vor, genauer gesagt ein Zentrum, so ähnlich wie | |
das GTAZ – das ist das Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum, in dem | |
Vertreter der Ermittlungsbehörden von Bund und Ländern in sogenannten | |
Fallkonferenzen über islamistische Gefährder beraten. Auch der Attentäter | |
vom Breitscheidplatz war in der GTAZ Thema. | |
Die Ermittlungen gegen Mitglieder einiger Clans stehen zumeist in | |
Verbindung mit Drogenhandel, Einbrüchen oder Raubüberfällen. In dem neuen | |
Zentrum sollen Wissen und Erkenntnisse über kriminelle Strukturen und | |
Tatverdächtige gebündelt werden. Vertreter von Polizei, Staatsanwalt, Zoll | |
und Steuerfahndung, in Ausländerbehörde und Ordnungsämtern kämen in | |
regelmäßigen Abständen an einem Tisch zu Fallkonferenzen zusammen, so | |
Geisel. | |
Dass Neuköllns Bezirksbürgermeister beim Gipfeltreffen dabei war, geschah | |
nicht von ungefähr. Mit einem eigenen Staatsanwalt vor Ort, der | |
ausschließlich für arabischstämmige Tatverdächtige zuständig ist, sowie | |
gemeinsamen Schwerpunkteinsätzen von Polizei, Ordnungsamt und Jugendamt | |
geht Neukölln seit Jahren einen Sonderweg bei der Bekämpfung krimineller | |
Strukturen. | |
26 Nov 2018 | |
## AUTOREN | |
Plutonia Plarre | |
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