| # taz.de -- Polizei Berlin: Es braucht einen langen Atem | |
| > Senat sagt Kriminalität durch arabischstämmige Strukturen den Kampf an. | |
| > Drei Senatoren nahmen an dem Gipfeltreffen teil | |
| Bild: Razzia in der Wohnung eines Clanangehörigen im September 2018 | |
| Der Titel klingt ambitioniert: „Clan-Gipfel“. Mit einem | |
| behördenübergreifenden Ansatz will der Senat kriminellen Mitgliedern | |
| arabischstämmiger Großfamilien künftig verstärkt zu Leibe rücken. Neben | |
| Innensenator Andreas Geisel (SPD) nahmen Justizsenator Dirk Behrendt | |
| (Grüne), Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) auch die | |
| Generalstaatsanwältin Margarete Koppers sowie der Neuköllner | |
| Bezirksbürgermeister Martin Hikel (SPD) an dem Gipfeltreffen teil, das | |
| Montagabend stattfand. | |
| Ergebnisse will Geisel am Dienstag mitteilen. Man möge sich aber nicht zu | |
| viel erhoffen, dämpfte der Innensenator am Montag im Innenausschuss allzu | |
| große Erwartungen. Beim Kampf gegen die organisierte Kriminalität – kurz OK | |
| –, brauche es einen langen Atmen, „das geht nicht spontan“. Den Begriff | |
| „Clan“ verwendete Geisel im Innenausschuss nicht, stattdessen sprach er von | |
| „parallelgesellschaftlichen Strukturen“. Vielleicht lag das daran, dass die | |
| Vereinigung der Berliner Strafverteidiger am Vortag in einem | |
| Zeitungsbericht Protest gegen die Verwendung der Bezeichnung | |
| „Clan-Kriminalität“ angemeldet hatte. | |
| Das sei abwertender AfD-Sprech, sagte Anwalt Hannes Honecker. Die Polizei | |
| hat sich schon vor längerer Zeit darauf verständigt, von „Kriminalität | |
| durch arabischstämmige Strukturen“ zu sprechen. Der Bezirksbürgermeister | |
| von Neukölln, Martin Hikel (SPD), wiederum warb unlängst dafür, sich auf | |
| den Begriff „Clan-Kriminalität“ zu verständigen. „Wir müssen in der Sp… | |
| klar sein und brauchen ein entschlossenes Handeln.“ | |
| Eine gemeinsame Überschrift zu finden wird bei dem Gipfeltreffen aber wohl | |
| das kleinste Problem gewesen sein. Das Treffen der Senatoren sei nur der | |
| Auftakt, sagte Geisel. Entscheidend sei, Strukturen zu entwickeln, „die | |
| eine gewisse Nachhaltigkeit entfalten“. Eine ressortübergreifende | |
| Arbeitsebene schwebe ihm vor, genauer gesagt ein Zentrum, so ähnlich wie | |
| das GTAZ – das ist das Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum, in dem | |
| Vertreter der Ermittlungsbehörden von Bund und Ländern in sogenannten | |
| Fallkonferenzen über islamistische Gefährder beraten. Auch der Attentäter | |
| vom Breitscheidplatz war in der GTAZ Thema. | |
| Die Ermittlungen gegen Mitglieder einiger Clans stehen zumeist in | |
| Verbindung mit Drogenhandel, Einbrüchen oder Raubüberfällen. In dem neuen | |
| Zentrum sollen Wissen und Erkenntnisse über kriminelle Strukturen und | |
| Tatverdächtige gebündelt werden. Vertreter von Polizei, Staatsanwalt, Zoll | |
| und Steuerfahndung, in Ausländerbehörde und Ordnungsämtern kämen in | |
| regelmäßigen Abständen an einem Tisch zu Fallkonferenzen zusammen, so | |
| Geisel. | |
| Dass Neuköllns Bezirksbürgermeister beim Gipfeltreffen dabei war, geschah | |
| nicht von ungefähr. Mit einem eigenen Staatsanwalt vor Ort, der | |
| ausschließlich für arabischstämmige Tatverdächtige zuständig ist, sowie | |
| gemeinsamen Schwerpunkteinsätzen von Polizei, Ordnungsamt und Jugendamt | |
| geht Neukölln seit Jahren einen Sonderweg bei der Bekämpfung krimineller | |
| Strukturen. | |
| 26 Nov 2018 | |
| ## AUTOREN | |
| Plutonia Plarre | |
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