| # taz.de -- Große Koalition nach der Bayernwahl: SPD-Vize stellt Fortbestand i… | |
| > Nach der Niederlage der bayerischen Sozialdemokraten richtet sich der | |
| > Blick auf die Bundesebene. Parteivize Ralf Stegner sieht nun auch die | |
| > Große Koalition in der Pflicht. | |
| Bild: Damals war gut lachen: Andrea Nahles und Ralf Stegner beim politischen As… | |
| Berlin dpa/rtr/taz | Die [1][Wahlniederlage der SPD in Bayern] sitzt tief. | |
| Dabei sind die Blicke nicht nur auf die künftige Rolle der SPD im | |
| bayerischen Landtag, sondern auch auf die in der Bundesregierung gerichtet. | |
| SPD-Vize Ralf Stegner äußerte sich über den Fortbestand der Großen | |
| Koalition auf Bundesebene kritisch. „Da muss sich etwas gravierend ändern, | |
| wenn diese Regierung Bestand haben soll“, sagte er am Montag der Deutschen | |
| Presse-Agentur. Die Wähler in Bayern hätten „zur Arbeit der Berliner GroKo | |
| ein sehr negatives Urteil gesprochen“. | |
| Die SPD-Chefin selbst, Andrea Nahles, will kurz nach der Wahl keine | |
| Bedingungen für den Verbleib in der großen Koalition nennen. „Rote Linien | |
| jetzt zu definieren, das halte ich zum jetzigen Zeitpunkt nicht für | |
| angesagt“, sagte Nahles am Montag in Berlin. „Die Frage, ob diese große | |
| Koalition funktioniert auch im Sinne dessen, was wir gemeinsam verabredet | |
| haben im Rahmen des Koalitionsvertrags, entscheidet sich nicht alleine vom | |
| Ergebnis – so schmerzlich es ist – einer Landtagswahl“, betonte sie. Die | |
| Funktionsfähigkeit des Bündnisses werde sich in den nächsten Monaten | |
| erweisen. Es gehe auch darum, wie weit die SPD ihre Themen durchsetzen | |
| könne. | |
| Auch einen Rücktritt von CSU-Chef Horst Seehofer wollte Nahles nicht | |
| fordern. Das Wahlergebnis zeige aber, dass sich der „ganze Stil der | |
| Zusammenarbeit“ ändern müsse. Sie hoffe, dass dies als Botschaft verstanden | |
| werde, denn auch das Ergebnis der CSU sei ja sehr schlecht gewesen. | |
| Bayerns Spitzenkandidatin Natascha Kohnen positionierte sich hinsichtlich | |
| Seehofer deutlicher. Mit Blick auf den derzeitigen Bundesinnenminister und | |
| CSU-Chef sagte sie: „Ein solcher Mann ist für mich in Bayern nicht mehr | |
| tragbar.“ Seehofer spalte das Land, anstatt es zusammenzuführen. | |
| Die SPD hatte bei der [2][Landtagswahl am Sonntag] ihr Ergebnis von 2013 | |
| halbiert und mit 9,7 Prozent so schwach abgeschnitten wie bundesweit noch | |
| nie bei einer Landtagswahl. | |
| 15 Oct 2018 | |
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