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# taz.de -- Kommentar Kommunalwahlen in Polen: Sieger sehen die gelbe Karte
> Polens Nationalpopulisten von der PiS werden bei den Kommunalwahlen die
> stärkste Partei. Ihnen fehlt aber nahezu überall ein Koalitionspartner.
Bild: Warschau am Wochenende: Menschen geben in einem Wahllokal ihre Stimmen ab
Sieger sehen anders aus. Polens Nationalpopulisten von der Partei Recht und
Gerechtigkeit (PiS) hatten sich bei den Regional- und Kommunalwahlen am
Sonntag ein hohes Ziel gesetzt. Sie wollten die Machtbasis auf dem Lande
ausbauen und der liberalkonservativen Bürgerkoalition aus Bürgerplattform
(PO) und liberaler Moderne (N) die Großstädte abjagen. [1][Das ist nicht
gelungen.] Zwar fuhr die PiS laut Nachwahlbefragungen mit 32,3 Prozent das
beste Ergebnis aller Parteien ein und stellt nun in 9 der insgesamt 16
Wojewodschaften die Mehrheit, doch fehlt ihr fast überall der
Koalitionspartner. So nutzt ihr der zahlenmäßige Sieg fast gar nichts.
Eigentlich hätte die PiS schon aus den Regional- und Kommunalwahlen vor
vier Jahren die Lehre ziehen können, dass sich ein aggressiver Wahlkampf
nicht lohnt. Denn damals gewann sie zwar in 5 Wojewodschaften die Mehrheit,
konnte am Ende aber lediglich in einer einzigen die Macht übernehmen, dem
Karpatenvorland an der Grenze zur Ukraine und der Slowakei.
Vielleicht gelingt es der PiS, nun, ein oder zwei weitere Wojewodschaften
mithilfe der rechtsanarchistischen Partei Kukiz15 zu regieren. Doch kann
das kaum als „großer Sieg“ verbucht werden.
Eine regelrechte Schlappe mussten die Nationalpopulisten in den
europafreundlichen Großstädten hinnehmen. Der PiS, die seit Ende 2015 mit
absoluter Mehrheit im Parlament regieren kann, gelang es nicht, der
Opposition auch nur eine einzige Großstadt abzujagen. Entgegen allen
Umfragen gewann im hart umkämpften Warschau der PO-Kandidat aus dem Stand
die Wahlen. Trotz einer Kampagne, an der sich die gesamte PiS-Regierung
beteiligt hatte, steht Warschau in den nächsten fünf Jahren nun wieder ein
PO-Politiker als Stadtpräsident vor.
Der für die nächsten Wahlen wichtige Stimmungstest fiel eindeutig aus: die
PiS bekam für ihre aggressive Kampagne die gelbe Karte zu sehen, während
die Strategie für die Opposition nun klar zu sein scheint: Sie sollte sich
künftig noch mutiger für europäische Werte einsetzen.
22 Oct 2018
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[1] /Kommunalwahlen-in-Polen/!5544730
## AUTOREN
Gabriele Lesser
## TAGS
Polen
PiS
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