| # taz.de -- Bremer Grüne starten Urwahl: Sie oder nicht sie | |
| > Die Bremer Grünen beginnen ihre Urwahl zur Spitzenkandidatur der | |
| > Bürgerschaftswahl. Karoline Linnert verkündet, bei einer Niederlage nicht | |
| > anzutreten. | |
| Bild: Grünes Urwahlforum: Maike Schaefer vs. Karoline Linnert | |
| Bremen taz | Den Moment des Abends hat Karoline Linnert. Er ist erreicht, | |
| als sie endlich ausspricht, was sich seit der Landes-Mitgliederversammlung | |
| (LMV) der Bremer Grünen im Juni alle denken konnten: „Wenn Maike | |
| Spitzenkandidatin wird, werde ich auf der Landesliste nicht antreten“, | |
| erklärt die Bürgermeisterin. Eine stellvertretende Ministerpräsidentin | |
| könne nicht auf Platz zwei kandidieren. „Das ist ein ungeschriebenes | |
| politisches Gesetz“, sagt Linnert beim Urwahlforum am Mittwoch. Ihre | |
| Kontrahentin Maike Schaefer dagegen erklärt, sie stehe hinter jedem | |
| Ergebnis. | |
| Auf jener LMV hatte Ex-Fraktionschef Matthias Güldner per Antrag dafür | |
| gesorgt, dass die Parteiführung die Möglichkeit einer Urwahl über die | |
| Spitzenkandidatur für die kommende Bürgerschaftswahl prüfen musste. Eine | |
| Klatsche für den Vorstand. [1][Der hatte im April] ein Spitzentrio aus | |
| Bürgermeisterin Linnert, der Fraktionsvorsitzenden Schaefer und | |
| Sozialsenatorin Anja Stahmann benannt. Linnert hätte – wie seit 2003 | |
| durchgängig – Listenplatz eins bekleiden sollen. [2][Die Basis, angeführt | |
| von Güldner, rebellierte.] Für die so angezettelte Urwahl haben sich dann | |
| ausschließlich Linnert und Schaefer beworben. | |
| Formal ändert sich dadurch nichts. Die Landesliste der Grünen wird | |
| offiziell ohnehin erst auf der LMV Ende des Jahres beschlossen, auf der – | |
| ebenso wie bei der Urwahl – jedes Mitglied eine Stimme hat. Aber ein | |
| innerparteilicher Konflikt brodelt. Mit der Urwahl geht das Risiko einher, | |
| Finanzsenatorin Linnert aus der aktiven Politik zu vertreiben. Das sei ihr | |
| bewusst, sagt Schaefer. „Aber ein Listenplatz ist kein Erbe.“ | |
| Noch im Juli hatte sie gegenüber der taz betont, [3][keine Kampfkandidatur] | |
| gegen die Bürgermeisterin angestrebt zu haben – aber jetzt habe sich die | |
| Situation geändert: „Wenn die Basis eine Urwahl will, gehört es meinem | |
| Demokratieverständnis nach dazu, dass es eine reale Wahl gibt.“ Auf der | |
| Partei-Webseite wurden seither Stimmen laut, die sowohl das Vorgehen des | |
| Vorstands harsch kritisieren als auch Linnert selbst. | |
| ## Freundschaftliche Kampfkandidatur | |
| Beim Urwahlforum geben sich beide betont freundschaftlich. Inhalte sollen | |
| im Mittelpunkt stehen. Provokativ sind höchstens die Fragen der | |
| Parteimitglieder, die Moderator Henning Bleyl aus drei grünen Plastikboxen | |
| zieht: Eine Steuer auf überdurchschnittlich viel Wohnraum? Ein Raunen geht | |
| durchs Publikum. Nein, die will anscheinend niemand. | |
| Schaefer nutzt das Forum, um für einen neuen politischen Stil zu werben, | |
| den die Partei mit ihr wohl bekommen würde. Es brauche weniger | |
| Verwaltungshandeln und mehr Tun. Es reiche nicht, gute Ideen zu haben, die | |
| dann an der Umsetzung scheitern. Sie gibt sich hoch motiviert, diesen | |
| Wandel einzuleiten: „Man schlägt ein neues Kapitel auf, damit ein altes | |
| dann auch mal abgeschlossen wird.“ | |
| Linnert erinnert daran, dass Verwaltung zum Regieren dazugehöre. Sie wirkt | |
| motiviert, aber nicht so euphorisch wie Schaefer. „Wir sind nach wie vor | |
| Haushaltsnotlage-Land, aber haben jetzt den Weg bereitet, um künftig | |
| mithalten zu können.“ Es brauche die Grünen, damit das Geld, das Bremen | |
| künftig zur Verfügung hat, nicht in alte Strukturen fließt. Darüber, in was | |
| es stattdessen fließen soll, sind sich beide Frauen einig: Klimaschutz, | |
| ÖPNV, Wohnungsbau, Bildung. | |
| Linnert fordert eine Prioritätensetzung. „Das wird den Leuten auch mal weh | |
| tun, aber ich möchte nicht wieder eine Regierung wie die große Koalition, | |
| in der sich jeder alles wünschen kann.“ Auf die Frage, was in einem neuen | |
| grünen Kapitel stünde, antwortet sie knapp: „Das wird im Wahlprogramm | |
| stehen.“ | |
| 23 Aug 2018 | |
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| ## AUTOREN | |
| Alina Götz | |
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