| # taz.de -- Gericht entscheidet zur Leihmutterschaft: Deutschland muss Eltern a… | |
| > Ein Urteil entscheidet: Die Elternschaft von Kindern per Leihmutter muss | |
| > anerkannt werden – obwohl die Leihmutterschaft in Deutschland verboten | |
| > ist. | |
| Bild: Das Gericht entschied auch, dass die Krankenkasse die Versicherung der Ki… | |
| Hildesheim dpa | Wenn ein deutsches Paar über eine Leihmutter im Ausland | |
| Kinder bekommt, muss die Elternschaft auch in Deutschland anerkannt werden, | |
| obwohl die Leihmutterschaft hier verboten ist. Wie das Landgericht | |
| Hildesheim in einem am Freitag veröffentlichten Urteil entschieden hat, | |
| gilt dies auch für ein homosexuelles Paar. | |
| Im konkreten Fall hatten [1][zwei Hildesheimer Männer in den USA | |
| Samenzellen in Eizellen einer Spenderin einsetzen lassen]. Die daraus | |
| entstandenen beiden Embryonen wurden in den USA von einer Leihmutter | |
| ausgetragen, ein US-Gericht erkannte die Vaterschaft der beiden Männer an. | |
| Dieser Entscheidung müssten deutsche Behörden folgen, urteilten die | |
| Hildesheimer Richter. Zwar gebe es die Möglichkeit, die Wirkung von | |
| ausländischen Entscheidungen in Deutschland abzuerkennen, wenn sie | |
| grundlegenden Wertvorstellungen hier entgegenliefen. Der Umstand, dass die | |
| Kinder auf dem Wege der in Deutschland nicht zugelassen Leihmutterschaft | |
| zur Welt gekommen seien, begründe aber keine Unwirksamkeit der | |
| US-Entscheidung. Das Gericht stützte sich auf eine Entscheidung des | |
| Bundesgerichtshofs von 2014. | |
| Im konkret verhandelten Fall war die Anerkennung der Elternschaft für die | |
| Kläger bedeutend für den Krankenversicherungsschutz der beiden Kinder. Die | |
| Krankenkasse hatte den zunächst wegen der Versicherung von einem der beiden | |
| Männer gewährten Familienversicherungsschutz widerrufen, als es von der | |
| Geburt per Leihmutterschaft erfuhr. Das Gericht entschied, dass die Kasse | |
| die Versicherung der Kinder nicht ablehnen kann und die durch deren | |
| verfrühte Geburt entstandenen Klinikkosten in den USA in Höhe von rund | |
| einer Million Euro tragen muss. | |
| 6 Jul 2018 | |
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| [1] https://www.landgericht-hildesheim.niedersachsen.de/startseite/wir_ueber_un… | |
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