# taz.de -- Vor der Präsidentenwahl in Venezuela: Hoffnung und Wut

	# taz.de -- Vor der Präsidentenwahl in Venezuela: Hoffnung und Wut

	> In Venezuela werden Lebensmittel täglich teurer, die staatliche
	> Versorgung kriselt. Präsident Maduro wird wohl trotzdem im Amt bestätigt.
	> Warum?

	Bild: Eingespielte Mobilisierungsmaschinerie: Maduro mit Anhängern bei einer P…

	Caracas taz \| Ein kleiner Supermarkt in Altagracia im Westen von Caracas.
	Wasserflaschen und Soßen kaschieren die ansonsten halbleeren Regale. Und
	doch: Abgesehen von einzelnen Produkten wie Frischmilch sind in Caracas
	dieser Tage fast alle Lebensmittel erhältlich. Das größere Problem sind die
	Preise. „Das macht 300 Bolívares“, sagt die Kassiererin und meint damit
	300.000. Die drei Nullen, die im Zuge einer Währungsreform Anfang Juni
	tatsächlich gestrichen werden sollen, spricht ohnehin kaum jemand aus.
	„Kostet das nicht 280?“, fragt die Kundin. „Nein, heute sind es 300.“ D…
	Frau verdreht kurz die Augen und zahlt dann mit ihrer Bankkarte. Fast der
	gesamte Zahlungsverkehr in Venezuela läuft mittlerweile elektronisch ab.
	Denn Bargeld ist äußerst knapp, wer größere Mengen Bolívares benötigt, mu…
	diese auf dem Schwarzmarkt erwerben.

	Die Hyperinflation bestimmt derzeit den Alltag in Venezuela. Offizielle
	Wirtschaftsdaten gibt es schon seit Jahren nicht mehr, der Internationale
	Währungsfonds prognostiziert für 2018 eine Teuerungsrate von 14.000
	Prozent. Während sich die Preise am Schwarzmarktkurs für US-Dollar
	orientieren, ist die Kaufkraft in den vergangenen Jahren eingebrochen. Nach
	der jüngsten Erhöhung am 1. Mai liegt der Mindestlohn inklusive
	Lebensmittelgutscheinen bei gut 2,5 Millionen Bolívares, auf dem
	Schwarzmarkt bekommt man dafür gerade einmal noch knapp vier US-Dollar.

	Ein Kilo Reis kostet regulär über 300.000 Bolívares, für ein neues Paar
	Turnschuhe werden schnell drei bis vier Millionen fällig. Hinzu kommt der
	Verfall der öffentlichen Dienstleistungen. Viele Medikamente sind nicht
	mehr erhältlich. Die staatlichen Transport-, Elektrizitäts- und
	Wasserunternehmen haben spürbar Probleme, die Versorgung
	aufrechtzuerhalten.

	Sich unter diesen Bedingungen als Präsident im Amt bestätigen zu lassen,
	scheint eigentlich aussichtslos zu sein. Und doch könnte Nicolás Maduro am
	kommenden Sonntag die Wiederwahl gelingen. Um die derzeitige Schwäche der
	Opposition auszunutzen, ließ die Regierung den Wahltermin von Dezember auf
	Mai vorziehen. Möglich wurde dies, da die Verfassunggebende Versammlung bis
	auf Weiteres die politischen Fäden in der Hand hält.

	Die umstrittene, im Juli vergangenen Jahres gewählte Versammlung steht über
	allen anderen politischen Gewalten und ist aufgrund des damaligen Boykotts
	der Opposition ausschließlich mit Regierungsanhänger*innen besetzt.
	Verhandlungen zwischen den beiden großen politischen Lagern über den Termin
	und die Bedingungen der Wahl waren Anfang des Jahres gescheitert. Das
	rechte Oppositionsbündnis „Tisch der demokratischen Einheit“ ist heute
	praktisch zerfallen, seine prominentesten Politiker sind von der Wahl
	ausgeschlossen. Leopoldo López steht wegen seiner Rolle bei den gewaltsamen
	Protesten 2014 unter Hausarrest. Expräsidentschaftskandidat Henrique
	Capriles darf wegen finanzieller Unregelmäßigkeiten während seiner Zeit als
	Gouverneur des Bundesstaates Miranda 15 Jahre lang für kein politisches Amt
	kandidieren.

	Von den insgesamt vier Kandidaten werden am 20. Mai nur Nicolás Maduro und
	Henri Falcón, dem ehemaligen Gouverneur des Bundesstaates Lara, reelle
	Siegchancen zugerechnet. Als früherer Chavist wäre Fálcon einerseits zwar
	ein geeigneter Übergangspräsident. Tatsächlich stößt er aber in beiden
	politischen Lagern auf Skepsis. Im schleppend verlaufenden Wahlkampf wirbt
	er unter anderem damit, den US-Dollar als Zahlungsmittel einzuführen, die
	Verstaatlichungen der vergangenen Jahre zu prüfen und den Erdölkonzern
	PDVSA für privates Kapital zu öffnen.

	Der Großteil der intern zerstrittenen Opposition setzt auf Boykott,
	wenngleich völlig unklar ist, ob die Basis diesen am Wahltag mittragen
	wird. Auch die USA, die EU und eine Reihe lateinamerikanischer Länder haben
	angekündigt, das Wahlergebnis nicht anzuerkennen. Ein harter Kern von etwa
	zwanzig bis dreißig Prozent chavistischer Wähler*innen könnte für Maduro
	also ausreichen, um zu gewinnen, zumal die Regierung auf eine eingespielte
	Maschinerie zur Mobilisierung zurückgreifen kann.

	## 10.000 Bolívares kostet ein Brot im Wohnprojekt

	Trotz der tiefgreifenden Wirtschafts- und Versorgungskrise gibt es sie
	noch, die überzeugten Regierungsanhänger*innen. „Maduro gibt sich Mühe“,
	sagt Mariela Machado, „aber er hat nur wenige gute Leute um sich herum.“
	Die 58-Jährige führt strahlend durch ihre im westlichen Stadtteil La Vega
	gelegene selbstverwaltete Wohnsiedlung Kaika Shi, die es ohne die
	Revolution nicht gäbe. Die Mauern im Eingangsbereich zieren großflächige
	sozialistische Wandbilder geziert, direkt dahinter wachsen auf einem
	kleinen Hügel Tomaten, Zucchini und andere Gemüsesorten.

	Im Hof zwischen den mehrstöckigen Gebäuden spielen Kinder. Im hinteren
	Bereich steht ein Versammlungshaus, das einen öffentlichen Speisesaal, eine
	Bäckerei und eine kleine Nähwerkstatt beinhaltet. Vor dem flachen Gebäude
	verweist eine Statue des 2013 verstorbenen Expräsidenten Hugo Chávez
	darauf, wem die politische Loyalität in der Siedlung gehört. „Ohne ihn
	hätten wir das alles nicht erreicht. Deshalb führen wir seinen Kampf
	weiter“, sagt Machado.

	Anfang 2011 schlug die stadtpolitische Siedlerbewegung Movimiento de
	Pobladores dem damaligen Präsidenten Chávez ihr Projekt vor. Zuvor hatten
	die Aktivist*innen eine überwiegend als Parkplatz genutzte Brachfläche
	besetzt, um dort ein als Pionierlager Kaika Shi bezeichnetes
	sozialistisches Wohnprojekt zu gründen. Kaika Shi bedeutet in der indigenen
	Sprache der Wayuu Sonne und Mond. Chávez übertrug den zukünftigen
	Bewohner*innen das städtische Grundstück, öffentliche Kredite sorgten für
	das nötige Baumaterial. Die 94 Familien, die hier heute leben, haben alles
	gemeinsam beschlossen und sämtliche Gebäude eigenhändig hochgezogen. „Zwei
	Jahre lang haben wir Tag und Nacht gearbeitet“, erinnert sich Machado. Und
	nicht nur die Qualität der Häuser sei besser als bei staatlichen oder
	privaten Bauvorhaben. „Wir sind sogar unter den zuvor kalkulierten Kosten
	geblieben.“

	Im Erdgeschoss des Versammlungshauses knetet Marielas Sohn Jorge Sierra
	Machado gerade den Teig für das Brot, das hier in der Bäckerei zum
	regulierten Preis von gerade einmal 10.000 Bolívares verkauft wird. Über
	300 hätten sie heute gebacken, erzählt er, auch für Leute von außerhalb der
	Siedlung bleibe etwas übrig.

	Doch in Caracas ein Brot zu diesem Preis zu finden, gleicht einer
	Schatzsuche. Die überwiegend privat betriebenen Bäckereien argumentieren,
	nicht kostendeckend produzieren zu können. Stattdessen bieten sie Sorten
	mit alternativer Rezeptur, die nicht der Preisbindung unterliegen, für
	mindestens den zwanzigfachen Preis an. Über die Regierung verliert Sierra
	Machado kein schlechtes Wort. „Die Inflation betrifft uns schon, aber sie
	wird von außen gesteuert.“ Internetseiten wie das von Miami aus betriebene
	Portal Dolar Today legten den Schwarzmarktkurs für US-Dollar nach
	politischen Erwägungen fest. „Noch nie wurde Venezuela derart attackiert
	wie heute“, sagt er, „die Medien verfälschen und die US-Regierung
	verhindert mit ihrer Blockade, dass wir Kredite bekommen.“ Aber Maduro habe
	mit der geplanten Währungsreform sowie der Ausgabe der Kryptowährung Petro
	Maßnahmen getroffen, um dem etwas entgegenzusetzen. „Und die
	Lebensmittelkiste kommt bei uns pünktlich jede zweite Woche im Monat.“

	So wie Millionen anderer Venezolanerinnen erhalten die Bewohnerinnen des
	Kaika Shi direkte Zuwendungen der Regierung, ohne die ein Überleben in
	Zeiten der Hyperinflation kaum möglich wäre. „Eine Kiste reicht mir
	immerhin für zwei Wochen“, sagt Mariela Machado. Ansonsten seien sie heute
	dazu gezwungen, mehr Gemüse anzubauen und sich ihre Kleidung auch mal
	selbst zu nähen.

	Die im April 2016 als Antwort auf die Versorgungskrise und die Korruption
	in den staatlichen Supermärkten gegründeten Lokalen Versorgungs- und
	Produktionskomitees (CLAP) verteilen landesweit Grundnahrungsmittel wie
	Pasta, Reis, Maismehl, Zucker und Milchpulver, die überwiegend importiert
	sind. Während die Versorgung in Caracas vergleichsweise gut funktioniert,
	kommen die Lebensmittel in anderen Regionen mitunter unregelmäßig. Auch
	sind die Kisten nicht immer vollständig. „Es gibt Leute, die klauen und
	verkaufen CLAP-Produkte dann auf der Straße teuer weiter“, weiß Machado.
	„Wir haben hier in Venezuela eine jahrzehntelange Kultur des Raubes, nicht
	nur ganz oben, sondern auch bei den Ärmeren.“

	Die zweite wichtige Maßnahme der Regierung sind die Bonuszahlungen. Diese
	werden ab und zu über den umstrittenen elektronischen „Ausweis des
	Heimatlandes“ ausgezahlt. Den kleinen Ausweis im Scheckkartenformat kann
	jeder beantragen. Offiziell soll damit die Effizienz der Sozialleistungen
	erhöht werden. Kritiker*innen sprechen hingegen von einem
	Kontrollinstrument, mit dem politische Loyalität belohnt werde.

	## Das Scheitern des Chavismus

	„Die Regierung hat eine riesige klientelistische Struktur geschaffen, die
	nicht einmal verhehlt, dass sie klientelistisch ist“, beklagt der
	Basisaktivist Santiago Arconada, der in Antímano südlich von La Vega wohnt.
	„Es beschämt mich, wenn ich im Staatsfernsehen ein junges Mädchen sehe, das
	in die Kamera sagt: ‚Danke für die Impfung, Präsident Maduro.‘ Eine Impfu…
	ist doch keine milde Gabe, das Mädchen hat ein Recht darauf!“ Dieser
	Klientelismus entferne die Menschen immer weiter davon, selbst über ihr
	Leben entscheiden zu können, mit ihrer eigenen Arbeit das zu verdienen, was
	sie brauchen. „Niemand aus der chavistischen Bewegung sagt: Das ist das,
	was wir wollten, davon haben wir geträumt, dafür haben wir damals Chávez
	auf der Straße verteidigt.“

	Arconada sitzt am Rande der Plaza Bolívar in Chacao, einer Hochburg der
	rechten Opposition im Osten der Hauptstadt. Dies sei kein politisches
	Statement, stellt er gleich zur Begrüßung klar, er habe hier lediglich ein
	paar Dinge zu erledigen und der Platz sei angenehm ruhig. Jemanden wie ihn
	in die rechte Ecke zu stellen, so wie es die Regierung mit vielen ihrer
	Kritiker*innen tut, ist ohnehin kaum möglich. Seit fast vierzig Jahren ist
	der längst ergraute Basisaktivist in der venezolanischen Linken als
	Gewerkschafter, Dozent und Sozialforscher aktiv.

	Arconada baute eine partizipative Wasserverwaltung mit auf, unter Chávez
	und Maduro war er Berater des Umweltministeriums und der Wasserwerke. Wenn
	er von den ersten Regierungsjahren des Chavismus und der schöpferischen
	Kraft in den Armenvierteln erzählt, gerät er genauso schnell ins Schwärmen,
	wie er den Kopf über das schüttelt, was daraus geworden ist. „Weil die 1999
	begonnene Transformation nicht richtig ins Format passte und nicht das Wort
	sozialistisch enthielt, wurde dieser offene Ansatz ab 2007 durch das alte
	Konzept der Avantgarde ersetzt, die genau weiß, was als nächstes
	geschieht.“

	Doch erst im Februar 2016, als Maduro ein Dekret unterzeichnete, das 12
	Prozent des venezolanischen Territoriums für Bergbau öffnete, brach
	Arconada endgültig mit der Regierung. „Bis dahin dachte ich, dass es noch
	möglich wäre, intern für Korrekturen einzutreten“, sagt er. Doch dann sei
	ihm klar geworden, dass die Regierung die Ausbeutung von Erdöl schlicht
	durch eine Ausweitung des Bergbaus ersetzen wolle.

	Das Scheitern des Chavismus als linkes Regierungsprojekt hat für Arconada
	vor allem mit der ausufernden Korruption zu tun. „Laut den vorsichtigsten
	Schätzungen sind während der Regierungszeit des Chavismus 350 Milliarden
	US-Dollar verschwunden. Davon allein hätte man zehn Jahre lang alle
	Venezolaner ernähren können“, sagt er. „Stattdessen haben wir nun
	unterernährte Kinder und Krebspatienten bekommen keine Therapie, weil jede
	Hilfe als imperialistisch gebrandmarkt wird. Aber es ist ganz einfach: Wenn
	nicht 350 Milliarden US-Dollar veruntreut worden wären, wären wir jetzt
	nicht in dieser Lage.“

	Die Wirtschaftskrise hat auch dazu geführt, dass laut Schätzungen von
	Medien und internationalen Organisationen zwischen Hunderttausenden und
	mehreren Millionen Venezolaner*innen das Land verlassen haben. Offizielle
	Zahlen gibt es dazu nicht.

	## „Erst gewinnen wir die Wahl und dann den Wirtschaftskrieg“

	Arconada musste selbst zwei seiner Kinder ziehen lassen. „Sie hatten
	eigentlich andere Pläne, aber haben hier keine Zukunft mehr für sich
	gesehen“, erzählt er und beschreibt die Auswirkungen, die der Braindrain
	auf die Gesellschaft hat: „Es ist dramatisch. Man muss sich nur vorstellen,
	wie sich das für einen Schuljungen anfühlt, wenn er in seine Klasse geht
	und feststellt, dass sein Lehrer fehlt und zwanzig weitere Lehrer auch. Und
	dass er seinen Schulabschluss nun ohne Physik-, Biologie- oder
	Chemieunterricht machen soll.“ Längst sei es nicht mehr nur die Mittel- und
	Oberschicht, die Venezuela den Rücken kehre.

	Die chavistischen Bewegungen sieht Arconada nun in der Pflicht, sich
	selbstkritisch mit den eigenen Fehlern auseinanderzusetzen. „Wir haben es
	zugelassen, dass sich die Basisorganisationen in stalinistische
	Parteiorganisationen verwandelt haben. Wir haben die Korruption um uns
	herum gesehen und nicht ausreichend angeklagt.“ Für eine echte Erneuerung
	müsse der Chavismus als Ganzes in die Opposition gehen. Dass dies
	wahrscheinlich auf einen rechten Rollback hinauslaufen würde, schreckt
	Arconada nicht, er rechnet in diesem Fall mit lebhaftem Widerstand von
	unten. Seine Stimme bei der anstehenden Wahl will er dem politischen
	Außenseiter Reinaldo Quijano geben, der für eine linke Kleinstpartei
	antritt.

	„Natürlich hat Quijano keine Chance, aber seine Kandidatur gibt mir die
	Möglichkeit, zu sagen: Ich lehne die Korruption der Regierung strikt ab,
	aber warte auch nicht mit verschränkten Armen auf den Internationalen
	Währungsfonds und die Dollarisierung, die Falcón angekündigt hat.“ Einen
	Sieg des rechten Herausforderers hält er durchaus für möglich. „Ich bin mir
	absolut sicher, dass Maduro verliert, wenn die Wahlbeteiligung bei über 60
	Prozent liegt“, sagt Arconada. Je niedriger sie ausfalle, desto größer sei
	die Gefahr eines Betruges, wie er bei der Wahl der Verfassunggebenden
	Versammlung Ende Juli vergangenes Jahres stattgefunden habe. Damals hatte
	die komplette Opposition die Wahl boykottiert.

	Im Wohnprojekt Kaika Shi sehen sie die Wahlperspektiven erwartungsgemäß
	anders. Natürlich werde Maduro die Wahl gewinnen, und zwar mit mehr als
	zehn Millionen Stimmen, rechnet Jorge Sierra Machado in der Backstube vor.
	„Die Regierungspartei PSUV hat über fünf Millionen Mitglieder und von denen
	bringt jeder mindestens eine weitere Person mit.“ Anschließend werde sich
	die Lage dann allmählich bessern. „Zuerst gewinnen wir die Wahl und dann
	den Wirtschaftskrieg“, ist er sich sicher. Seine Mutter Mariela winkt bei
	der Frage nach einem möglichen Regierungswechsel nur kopfschüttelnd ab.
	Dass der kommende Präsident ein anderer als Maduro sein könnte, liegt hier
	außerhalb des Vorstellbaren.

	14 May 2018

	## AUTOREN

	Tobias Lambert

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