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# taz.de -- Aktionärsversammlung von Rheinmetall: Trommeln gegen Todesdividend…
> Ein bisschen Rojava in Berlin: Anlässlich der Hauptversammlung des
> Rüstungsproduzenten geht es mit Demo und Die-in gegen Waffenexporte.
Bild: Musikbegleitung der Demo am Montagabend
Berlin taz | Katja Kipping liegt am Boden; nicht niedergerungen vom
politischen Gegner, sondern freiwillig, symbolisch die tödlichen Folgen
deutschen Waffenhandels darstellend. Warnsirenen klingen aus einem
Lautsprecher, der Tod flaniert über dieses Protest-Die-in. Gemeinsam mit
viel linker Parteiprominenz von ihrem Kovorsitzenden Bernd Riexinger bis
zum verteidigungspolitischen Sprecher der Bundestagsfraktion, Tobias
Pflüger, demonstriert Kipping mit einigen Dutzend FriedensaktivistInnen an
diesem Dienstag vor dem Maritim-Hotel gegen die dort stattfindende
Hauptversammlung der Aktionäre des Rüstungsproduzenten Rheinmetall.
In Spuckweite der Gedenkstätte Deutscher Widerstand im Bendlerblock, wo die
Verschwörer des 20. Juli 1944 der faschistischen Mordmaschine zum Opfer
fielen und heute das Bundesverteidigungsministerium residiert, können die
Aktionäre Rekordumsätze und gediegene Dividenden feiern. Jede Menge Polizei
sorgt dafür, dass die von Hamburger Gittern eingezäunte Kundgebung den
Ablauf nicht stört. Einige Versuche von KundgebungsteilnehmerInnen, noch
die 20 Meter bis direkt vor den Eingang des Hotels zu überwinden, werden
schnell unterbunden.
Christine Buchholz, ebenfalls Bundestagsabgeordnete der Linken, betonte
gegenüber der taz die Notwendigkeit kontinuierlicher Kritik an den
Waffengeschäften, die letztlich in ein völliges Verbot münden müsse. „Wir
dürfen unsere Empörung eben nicht nur von der aktuellen Lage abhängig
machen, wie die gerade erst bekannt gewordene Exportgenehmigung von
Thyssen-Krupp-U-Booten in die Türkei. Waffenexporte gehören ganz
grundsätzlich auf die Tagesordnung.“
Das sahen bereits am Montagabend die TeilnehmerInnen einer weiteren
Demonstration ähnlich. Vom Brandenburger Tor zogen sie unter dem Motto
„Rheinmetall raus!“ bis kurz vor das Maritim-Hotel. Die Polizei hatte den
Bereich um den Tagungsort abgeriegelt.
Dem Aufruf der Interventionistischen Linken waren auch kurdische
AktivistInnen gefolgt, entsprechend war der Zug von den gelb-rot-grünen
Flaggen der kurdischen Selbstverwaltung Rojavas dominiert. Auch die
Redebeiträge der Demonstration nahmen vor allem auf die türkische
Militärintervention in Nordsyrien Bezug und prangerten an, dass deutsche
Waffen und Munition bei dem Angriff auf das demokratische kurdische Projekt
in der Region zum Einsatz kommen.
Auch hier war die TeilnehmerInnenzahl hinter den Erwartungen der
Veranstalter zurückgeblieben. Trotz großflächiger Mobilisierung, auch rund
um den 1. Mai, nahmen nur etwa 250 Menschen an der Demonstration teil. Dem
Aufruf, „Dinge zum Lärmmachen“ mitzubringen, war immerhin Folge geleistet
worden: Jede Menge Trillerpfeifen und eine lautstarke Trommelgruppe
begleiteten den Zug.
8 May 2018
## AUTOREN
Daniél Kretschmar
## TAGS
Rheinmetall
Kurden
Türkei
Die Linke
Elke Breitenbach
Rheinmetall
Rheinmetall
Waffenhandel
Rüstungsindustrie
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